Original von Amber Marie Ford
Gelogen!
Der designierte Fraktionsvorsitzende der LINKEN im hessischen Landtag, Willi van Ooyen bezeichnet sich selbst als "Marxist" - und der Marxismus ist eine Strömung des Kommunismus, nicht des angeblich auch bestehenden "demokratischen Sozialismus". LINKE-Fraktionsmitglied Janine Wißler gehört einer trotzkistischen Kadergruppe an. Das macht mindestens zwei Kommunisten im hessischen Landtag, denkt man sie sich weg - wäre auch die rot-rot-grüne Mehrheitweg...
Sowas, ich bezeichne mich auch Marxist, bin aber kein Kommunist. Das Problem ist, dass der Begriff Kommunist eben nicht mehr sachlich verwendet werden kann. Ein Kommunist ist nach heutigem Verständnis jemand, der sich der stalinistischen Diktatur verbunden fühlt und das trifft eben auf Leute wie van Ooyen oder Wißler nicht zu.
Guten Morgen! In einer Rätediktatur gilt das imperative Mandat, in der parlamentarischen Demokratie ist der Abgeordnete weisungsunabhängig und nur seinem Gewissen unterworfen.
Richtig und bei einer politischen Entscheidung geht es nicht ums Gewissen.
Niemand weiß, wie viele SPD-Wähler für die gestimmt haben, und damit eine rot-grüne, rot-gelb-grüne, rot-schwarze bzw. schwarz-rote, oder meinetwegen auch rot-gelbe Koalition erreichen wollten.
Von den 140.769 Links-Wählern in Hessen sind nach Untersuchungen ca. 32.000 von der SPD gewechselt.
Tatsächlich denke ich, dürften diejenigen SPD-Anhänger, die eine Regierungsbeteiligung der LINKEN wollten diese darum auch gewählt haben - so wie in den 90'ern zahlreiche CDU/CSU-Anhänger vor allem in Süddeutschland FDP gewählt haben, um eine schwarz-gelbe Koalition im Bund zu sichern.
Das halte ich für unplausibel. Ein SPD-Wähler ist ein SPD-Wähler und bleibt auch einer. Tatsächlich hatte die SPD ja gerade darauf spekuliert, eine Mehrheit für rot-grün zu bekommen, wenn die Linke draußen bleibt. Aber da sie jetzt eben im Landtag sitzt, stellt sich die Frage neu.
Die LINKE stellt mit ihrem marxistischen Programm das Grundfest jedes Rechtsstaates - die Freiheit - in Frage.
Da bitte ich um Textbeispiele aus dem Programm der hessischen Linken und dem GG.
Ich glaube nicht, dass die Menschen in größerer Zahl nach Weimarer Taktik - "Hauptsache dagegen!" - gewählt hätten. Diese Epoche der deutschen Geschichte hat gelehert, dass wer das Bestehendes umstoßen oder ablösen will, auch eine Alternative bieten können muss. Und mit der LINKEN zu paktieren, ist keine Alternative. Diese Partei ist strukturell und personell als wachsende Gefahr für die Freiheit jedes Einzelnen in Deutschland ernst zu nehmen, kann inhaltlich aber nicht ernstgenommen werden.
Quatsch, die Linke ist in Hessen einfach nur der abgetrennte linke Flügel der SPD. War sie im Übrigen schon immer seit Gründung des PDS-Landesverbandes in den 90ern.
Ich lebe in Mecklenburg-Vorpommern, wo ein großer Teil - über dessen genau Größe zu spekulieren wäre unseriös, aber er ist beträchtlich und entsprechend einflussreich - der LINKE-Anhänger so denkt:
"Grundsätzlich war in der 'DDR' alles besser, der Sozialismus war der richtige Weg, die Wiedervereinigung ein Rückschritt. Wir haben eben nur ein paar kleine Fehler gemacht, aber das wissen wir ja jetzt, und machen es beim nächsten Mal eben besser."
Das bestreite ich gar nicht aber ich für meinen Teil denke, solche Äußerungen muss man akzeptieren und richtig einordnen. Klar ist das Quatsch, zu behaupten, für die DDR-Bevölkerung wäre die Wiedervereinigung ein Rückschritt gewesen. Aber es ist auch augenscheinlich, dass offensichtlich in der BRD auch einige Missstände existieren. Sonst gäbe es diese Massenunzufriedenheit im Osten nicht.
