Navernische Republik

Original von Stanislav Goldmann
Ein Demokrat würde so nicht gewählt werden wollen!

Der Unionskanzler hatte doch die Mehrheit und würde sie auch in einer weiteren Wahl haben. Niemanden bringt ein erneuter Wahlgang etwas.

Original von Stanislav Goldmann
Wer bringt Sie zu der Überzeugung, dass nicht jeder Bürger der DU Klage erheben kann, wenn ihm ein Kanzler durch irreguläre Wahl vorgesetzt wird? ?(

Der Umstand, dass die Demokratische Union eine parlamentarische Demokratie ist - die Abgeordneten des Unionsparlamentes sind unabhängige, nur ihrem Gewissen unterworfene Amtsträger mit freiem Mandat, und nicht etwa die Wahlmänner und -frauen der Bevölkerung zur Wahl des Unionskanzlers.

Die Unionsverfassung verschränkt die gesetzgebende und die vollziehende Gewalt miteinander, indem diese dem Unionsparlament die selbstständige Aufgabe überträgt, einen Unionskanzler zu wählen, ihn und seine Regierung zu kontrollieren und ggf. im Wege des konstruktiven Misstrauensvortums wieder abzusetzen. In der Erfüllung dieser Aufgaben sind die Parlamentarier gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern jedoch frei, und ein von den Mitgliedern des Unionsparlamentes als nicht zu beanstandend empfundener Wahlakt kann nicht durch eine Anfachtung aus dem Volke heraus annuliert werden. Das wäre staatsorganistionsrechtlich mehr als abwegig.

Aber wir wissen ja alle, dass ein Gericht mutmasslich eh erst entscheidet, wenn der Herr Schiebekanzler eh schon dem Ende seiner Amtszeit entgegensieht. Für mich klarerweise ein Spiel auf Zeit von ihm. Ein Demokrat würde so nicht gewählt werden wollen!

Reguläre Parlamentswahlen stehen Ende dieses Monats an, also was? Zudem habe ich bereits mehrfach gesagt: wenn das Unionsgericht mutig und konsequent ist, würde es eine Wahlanfechtung kurz und schmerzlos als unzulässig verwerfen...

Edit: Buchstabendreher

Aber bitte:

Original von Stanislav Goldmann
Ein Demokrat würde so nicht gewählt werden wollen!

Wenn es für Sie demokratisch wäre, in dieser Situation ohne Nachfolger zurückzutreten und die Demokratische Union ins Chaos abdriften zu lassen, dann haben Sie in meinen Augen sehr seltsame Ansichten um es vorsichtig auszudrücken. *kann nur noch den Kopf schütteln*

Was soll die Diskussion? Der Unionskanzler wurde demokratisch gewählt und die PDS versucht doch nun nur ihre Oppositionsrolle.

Gut erkannt, sagen Sie das dem Herrn Schulze

Original von Alfons Steinbeck
Was soll die Diskussion? Der Unionskanzler wurde demokratisch gewählt und die PDS versucht doch nun nur ihre Oppositionsrolle.

Und Herr Goldmann versucht außerparlamentarische Opposition...

Die ja auch nicht illegitim ist Dass Herr Goldmann als Jurist Bedenken hegt kann ich, wenngleich ich diese nicht teile, jedenfalls eher noch nachvollziehen, als was Herr Schulze mit seiner Agitation bezwecken will? ?( Die klare UFD/FDU-Mehrheit steht, noch einige Tage Verzögerung schaden dem Land so sicher, wie das sie nichts an den Mehrheiten ändern...

Den Muff hier aus den Parlamentshallen zu wehen, wäre sicher eine grosse Freude! 8)

Und was das "Argument" des Herrn Untrial angeht (ok, für seine Verhältnisse war das ja schon richtig durchdacht): wenn denn ein Rücktritt so schlimm für das Land wäre, so könnte man sich ja auch vorstellen, dass eine reguläre Neuwahl eingeleitet wird und der unselige Herr Metternich in der Zwischenzeit das Amt kommissarisch übernimmt. Darüber liesse sich ja aus Gründen der Staatsräson durchaus reden.

Die Diskurse zu der parlamentarischen Demokratie von Frau Ford sind zwar ganz nett, gehen aber an der Sachlage natürlich gänzlich vorbei. Mitnichten ist das Parlament frei in der Wahl der Mittel, wie es einen Kanzler zu bestimmen hat. Auch in einer parlamentarischen Demokratie darf das z.B. nicht durch Tauziehen entschieden werden. Und wenn doch, so hätte jeder Bürger der DU das Recht (und die Pflicht!) diesen "Oktoberfest-Kanzler" anzugehen.
Und alle die mir bei dem Beispiel mit dem Tauziehen Recht geben müssen mir eigentlich auch bei einer irregulären Wahl folgen, wenn sie mal ein wenig in sich gehen. Auch diese ist nicht rechtens auch wenn eine Mehrheit im Parlament dies so sehen würde! Denn die Frage, was rechtens ist, ist keine Mehrheitsentscheidung sondern eine Rechtsfrage. Auch in einer parlamentarischen Demokratie.

Einzig beruhigen tut mich im Konkreten der Umstand das schon jetzt ein Ende der Legislatur Metternich in Sicht ist. Staatspolitisch und in Anbetracht der juristischen Hygiene ist der ganze Vorgang aber schlicht ein Desaster!

Herr Goldmann, die liebe Frau Ford dreht sich gerne "Ihre Demokratie" so hin, wie Sie es gerade braucht und natürlich nutzt Sie auch Einrichtungen um gegen meine Person zu HETZEN, in denen ich leider kein Rederecht habe. Dieses Vorgehen zeigt doch die eigentliche Charakterschwäche dieser Person.

Original von Alfons Steinbeck

Der Unionskanzler hatte doch die Mehrheit und würde sie auch in einer weiteren Wahl haben. Niemanden bringt ein erneuter Wahlgang etwas.

Sie zeigen damit schlicht ihre Missachtung der demokratischen Prinzipien und die selbstherrliche Ignoranz einer (ggf. nur temporären) Mehrheit.
Das Wahlrecht, eine ordentliche Wahl und eine solide demokartische Legitimation einer Regierung sind unabdingbare Grundpfeiler der DU!