[PK]Rechts-Liberale Koalition steht!

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary
Wozu gibt es den neuen Minister? Immerhin geht es um sein Ressort.

Mal als Nachtrag: Der Inhalt zu meinem Themenbereich wird entsprechend einfach sein:

Die Verfassung dahingehend ändern, dass Regelung des Straßenverkehrs, Bau und Unterhalt von Unionsfernstraßen Unionsstraßen und Autobahnen), Schienennetzen, Wasser (Binnen-, Küsten- und Seeschiffahrt, exklusive sowas wie Vergnügungsdampfern auf großen Seen, die nicht über Unionsländergrenzen hinweg gehen; verständlich was ich meine?)- und Luftwegen der Union unterliegt und die Pflichten auf die union übertragen werden und den dazugehörigen Fächern. Damit gehören also Straßen in Städten oder Landstraßen weiterhin in ihren vorherigen Gesetzgebern.

Gegen Antrag sollen dabei bestimmte Verwaltungen auf die Länder übertragbar sein. Diese Übertragung wird regelmäßig geprüft. enn z.B. 2 Unionsländer eine gemeinsame Flußgrenze haben können die zusammen ein land auswählen, dass bei der Union die Verwaltung beantragt für den Abschnitt. Z.B. weil sie da eine Brücke oder Fähre bauen wollen oder sowas.

[Fabian Montary]

Das scheint mir doch sehr undurchsichtig. Was qualifiziert bspw. Unionsstraßen gegenüber Landstraßen?

[Michael Heen]

Original von Fabian Montary
Das scheint mir doch sehr undurchsichtig. Was qualifiziert bspw. Unionsstraßen gegenüber Landstraßen?

Ich würde sagen, diese werden länderübergreifend geplant und gebaut und Bau und Unterhalt werden teils, überwiegend oder ganz von der Union bezahlt - was die Länder doch eigentlich freuen sollte.

[Fabian Montary]

Original von Michael Heen
Ich würde sagen, diese werden länderübergreifend geplant und gebaut und Bau und Unterhalt werden teils, überwiegend oder ganz von der Union bezahlt - was die Länder doch eigentlich freuen sollte.

Hier geht es nicht um freuen oder nicht freuen. Die Formulierung des Herrn Schneider lässt einiges offen, das ist ein rechtliches Problem. Und was sind unionsländerübergreifende Straßen in Roldem, bittesehr?

[Michael Schneider]

Als Unionsstraßen werden Fernstraßen bezeichnet, die in erster Linie dem überregionalen Verkehr dienen. Im Unterschied zur Autobahn dienen Unionsstraßen nicht ausschließlich dem Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen. Und überregional heißt auch innerhalb Roldems, wo es ja eben auch unterschiedliche Regionen gibt, nicht wahr? Counties, wenn ich nicht irre? Korrigieren sie mich bitte.

Eine Autobahn ist eine Fernverkehrsstraße, die ausschließlich dem Schnellverkehr und dem Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen dient. Sie besteht aus zwei Richtungsfahrbahnen mit jeweils mindestens zwei Fahrstreifen sowie meistens mit zusätzlichem Standstreifen (auch Seitenstreifen oder Pannenstreifen genannt). Beide Fahrbahnen sind durch einen Mittelstreifen, in dem passive Schutzeinrichtungen wie Stahl-Schutzplanken oder Betonschutzwände errichtet sind, voneinander getrennt. Die Fahrbahnbefestigung kann entweder als Beton- oder als Asphaltbelag ausgeführt sein.

Genug der Definitionen?
Ich habe hier noch kein Gesetz vorgelegt, sondern lediglich Kurzpunkte,weil Sie so vehement nach Informationen riefen und ich bin sicher der juristische Dienst wird es so formulieren, daß es angemessen ist. Aber es war ja klar, dass sie sich nicht mal in der Lage sehen einfach kurz Danke für Vorabinformationen zu sagen, sondern sofort nur meckern... da werde ich es mir künftig sparen, das so unbürokratisch zu handhaben.

[Fabian Montary]

Pfft, was für ein Mimöschen... :rolleyes:

[Francis Taubenschlag]

Solange die neue Regierung Sitte, Anstand und abendländische Werte achtet, möge sie stabil regieren.

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary
Pfft, was für ein Mimöschen... :rolleyes:

Ich bin ganz sicher keine Mimose. Mir geht nur das ständige Gemecker auf den Keks.

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider

Ich bin ganz sicher keine Mimose. Mir geht nur das ständige Gemecker auf den Keks.

Als Politiker müssen Sie das abkönnen, ist nicht mehr die quietschbunte Welt auf Ihrem Parteispielplatz.

[Michael Heen]

Original von Fabian Montary

Hier geht es nicht um freuen oder nicht freuen. Die Formulierung des Herrn Schneider lässt einiges offen, das ist ein rechtliches Problem. Und was sind unionsländerübergreifende Straßen in Roldem, bittesehr?

Das ist sicherlich richtig, insbesondere was Roldem angeht. Was die juristuschen Unklarheiten angeht, lässt sich, ausreichenden politischen Willen vorausgesetzt, sicherlich eine Lösung finden.
Was das Freuen oder nicht Freuen angeht: wäre ich "Landeschef", würde ich mich freuen, wenn die Union sich darum, reißt, den Ländern Kosten abzunehmen und gleichzeitig darauf achten, dass das Land bei Planung und Bau mehr als nur ein Wörtchen mitzureden hat.