Navernische Republik

Gesetz zur Wiedereinführung der WiSim

§ 1

Das WiSim-Ausstiegsgesetz wird aufgehoben.

§ 2

Der Imperialkanzler wird ermächtigt, bei der Unionsbank ein Konto für die Republik Imperia einzurichten. Die Kontoführung ist dem Herrenhaus offen zu legen, soweit nicht Belange Dritter, insbesondere der Datenschutz, dadurch betroffen wären.

§ 3

Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Gesetz zur Ordnung Imperias



§1 Inhalt

Das Gesetz soll die Ordnung Imperias wieder herstellen und zukünftig für Ordnung sorgen.

§2 Ordnung

(1)Um die Organisation Imperia sicherzustellen werden Zukünftig zwei Themen in Imperia getrennt und haben auch in Imperia Ihren eigenen Platz.

(2) Gesellschaft und Wirtschaftliche Standorte werden zukünftig in einem gesonderten Ort Ihren Platz finden, in dem Politische Veranstaltungen und Themen nicht zu finden sind.

(3) Politik und Kulturelle Verantstaltungen und Debatten und Diskussionen werden zuküntig im Hauptgebiet Imperias zu finden sein, hier haben Gesellschaftliche Orte und Wirtschaftliche Standorte keinen Platz.

§3 Ordnung waren

(1) Der Imperialkanzler wird zuküfntig die Ordnung über §2 (3) waren.

(2) Ein freiwilliger des Volkes wird die Ordnung über §2 (2) waren. Sollte es mehrere Kandidaten geben, entscheidet das Volk in einer Wahl.

(3) Im Falle, dass es keinen Imperialkanzler gibt, ist der Vertreter für diese Aufgabe zuständig.

(4) Findet sich kein freiwilliger, so fällt die in §3 (2) genannte Aufgabe dem Kanzler zu.

§4 Verschmelzung

Sollte es die Notwendigkeit der Trennung nicht mehr geben, kann die Imperialversammlung mit einer 2/3 Mehrheit die in §2 (2) genannte Zone wieder abschaffen.

§5 Name

Die in §2 (2) genannte Zone bekommt seinen Namen durch die Imperialversammlung, er kann mitdurch eine 2/3 Mehrheit geändert werden.

§6 Eintritt

Das Gesetz tritt mit seiner Verküdung in Kraft – spätestens mit Enführung der gesonderten Zone.