Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 09:48
Entschuldigung, aber ein Streitwert von 20.000 Bramern in diesem Prozess ist lächerlich.
Navernische Republik
Das, was von Ratelon über ist und als Imperia-Freistein bekannt ist.
https://ratelon.nationen.org/boards/
Union für Freiheit und Demokratie
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Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 11:17
Unabhängig vom Namensstreit behaupte ich mal, dass diese Partei wieder ganz schnell im Erdboden verschwinden wird. Ich kenne keinen einzigen Menschen, der sich dem Radikalpopulisten Sack anschließen würde.
Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 14:26
Er soll seine Partei einfach Union für Demokratie und Freiheit nennen. Oder Freie Demokratische Union, da gibts ja wohl kaum einen Kläger, der eine aufgelöste Partei vertreten wird. 
Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 14:30
Wie wär's damit, wenn Herr Sack einfach mal seine grauen Gehrinzellen betätigen und bei der Namenssuche auf Kreativität setzen würde statt sich damit zu begnügen sich mit fremden Federn zu schmücken?Original von Palin Waylan-Majere
Er soll seine Partei einfach Union für Demokratie und Freiheit nennen. Oder Freie Demokratische Union, da gibts ja wohl kaum einen Kläger, der eine aufgelöste Partei vertreten wird.
Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 14:33
Naja, die UFD-Federn sind ja ganz schön schmutzig - ein Pfau wird er damit nicht.Original von Helen Bont
Wie wär's damit, wenn Herr Sack einfach mal seine grauen Gehrinzellen betätigen und bei der Namenssuche auf Kreativität setzen würde statt sich damit zu begnügen sich mit fremden Federn zu schmücken?
Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 14:34
Aber auch keine hässliche Krähe.Original von SRM
Naja, die UFD-Federn sind ja ganz schön schmutzig - ein Pfau wird er damit nicht.
Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 14:53
Sie stellen sich das so einfach vor...Original von Helen Bont
Wie wär's damit, wenn Herr Sack einfach mal seine grauen Gehrinzellen betätigen und bei der Namenssuche auf Kreativität setzen würde statt sich damit zu begnügen sich mit fremden Federn zu schmücken?
Verfasst: Mi 4. Aug 2010, 17:36
Im Zivilverfahren gilt grundsätzlich die Dispositionsmaxime. Das heißt, allein die Parteien bestimmen, worum sie streiten und was die streitbefangene Sache wert ist.Original von SRM
Entschuldigung, aber ein Streitwert von 20.000 Bramern in diesem Prozess ist lächerlich.
Da die Beklagte nicht verhandelt hat, hatte das Gericht nur zu prüfen, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Wert des Namens "Union für Freiheit und Demokratie (UFD)" tatsächlich weniger als 20.000 Bramer beträgt. Das war auch unter Berücksichtung von UZG 2009/01 zu verneinen. Vorbehaltlich anderer Vorträge und Beweise gilt der Wert des Namens einer politischen Partei als mit 20.000 Bramern zu veranschlagen.