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Verfasst: Mi 9. Jul 2008, 17:38
von Hajo Poppinga
Manuri | 09. VII. 2008 AD
Verehrter Herr Unionsratspräsident,
geschätzter Kollege,
nach Überprüfung der Sachlage kommt die Rechtsabteilung des Unionsparlamentes zu dem Schluß, daß Ihnen bei der Feststellung des Einspruchs gegen das Anwaltsgesetz durch den Unionsrat (Az. UR-2008/37) offensichtlich ein Fehler unterlaufen ist. Von sechs teilnehmenden Mitgliedern des Unionsrates stimmten nur drei für den Einspruch, eine Mehrheit war somit nicht gegeben. Diesen Fehler bitte ich zu korrigieren.
Für Ihre Kooperation danke ich Ihnen.
Hochachtungsvoll,
Drucksache UP-004KP
Verfasst: Mi 9. Jul 2008, 20:55
von Hajo Poppinga
Manuri | 09. VII. 2008 AD
Verehrter Herr Unionsratspräsident,
geschätzter Kollege,
für Ihre schnelle Antwort möchte ich Ihnen danken. Wie Sie bereits richtig bemerkten, setzt Art. 33 II UVerf die Mehrheit der abgegebenen Stimmen voraus. Das von Ihnen ebenfalls zitierte Wahlgesetz stellt dazu fest "(e)ine Enthaltung gilt als abgegebene Stimme". Insofern ist eine Mehrheit der abgebenen Stimmen nicht zustande gekommen. Daher bitte ich Sie um Korrektur des Ergebnisses.
Für Ihre Mühen danke ich Ihnen.
Hochachtungsvoll,
Drucksache UP-005KP
Verfasst: Mi 16. Jul 2008, 13:15
von Hajo Poppinga
Ich erbitte Rederecht in 2008/40.
Verfasst: Mi 16. Jul 2008, 13:35
von Jan Frederik Frohn
Ich melde mich bis 10.08.08 abwesend.
Verfasst: Do 17. Jul 2008, 10:43
von Hajo Poppinga
Original von Hajo Poppinga
Ich erbitte Rederecht in 2008/40.
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Verfasst: Mo 28. Jul 2008, 13:07
von Pandora Friedmann
Ich melde mich hiermit als neue Vertreterin der Republik Salbor.
Verfasst: Fr 1. Aug 2008, 13:32
von Palin Waylan-Majere
Als gewählter Primo Ministro von Heroth melde ich mich hiermit als neuer Vertreter der Unionsrepublik im Unionsrat.
Bei Bedarf folge ich meiner geschätzten Vorgängerin auch im Präsidium dieses Hohen Hauses nach. Habe ja durchaus Erfahrung.
Verfasst: Fr 1. Aug 2008, 13:42
von Fabian Montary
Ich entlasse hiermit die
Vertreterin der Unionsrepublik Heroth,
Frau Natalie von Matahari
aus dem Amt des stellvertretenden Unionsratspräsidenten.
Manuri, den 1. August 2008
Verfasst: Sa 2. Aug 2008, 13:24
von William C. Ashcraft
DEMOKRATISCHE UNION
- Oberstes Divisionsgerichts -
An den
Unionsrat der Demokratischen Union
- Der Unionsratspräsident -
Manuri, Katista
Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Anwaltsgesetz
Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,
bezüglich des abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem Obersten Unionsgericht (AZ: ObUG 2008-04) gibt das Gericht dem Unionsrat hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme.
Das Gericht setzt Ihnen hierzu eine Frist bis
Mittwoch, 20.08.2008.
Das Oberste Unionsgericht am 02. August 2008
durch den Vorsitzenden Unionsrichter Prof. Dr. Dr. Ashcraft
Prof. Dr. Dr. Ashcraft
