Verfasst: Do 26. Mär 2009, 17:04
Das mache ich nicht, ich habe ihn auf etwas hingewiesen, was gemacht werden muss.
Herr Montary,befleißigen Sie sich gefälligst nicht eines solchen belehrenden Tons mir gegenüber. Mit ihren persönlichen Leibdienern können Sie so sprechen, mit mir aber nicht. Ich nehme grundsätzlich keine Anweisung "am Kaffeeautomaten" entgegen.Original von Fabian Montary
Herr Schneider, ich gebe Ihnen gleich mal Hausaufgaben auf: Bitte verkünden Sie endlich das Urteil in der Normenkontrollklage gegen das Anwaltsgesetz, damit dieses Gesetz nun auch ungültig wird. Obwohl Dr. Connor Jurist ist, wusste er, trotz Belehrungen, nicht, dass ein für verfassungswidrig anerkanntes Gesetz ebenfalls im Gesetzesblatt markieren muss.
Halten Sie künftig den dafür vorgesehen Dienstweg ein indem Sie sich per sinnvollem Kommunikationsmittel Mitteilungen an das Unionspräsidialamt oder nach Anmeldung an mich persönlich richten! Mir wurde davon überhaupt nichts zur Kenntnis gebracht. Mein Amtsvorgänger hat mir soweso nichts hinterlassen auf dem ich aufbauen könnte oder woraus ich den Stand von bearbeiteten Gesetzen und ähnlichem ablesen könnte.
Ich fordere deshalb dazu auf mir einen vernünftigen Bericht vorzulegen damit ich überhaupt nachvollziehen kann, was Sie von mir wollen. Überhaupt empfehle ich der Union und den Ländern endlich vernünftige Managementprozesse einzuführen, um entsprechende Verfahren schnell und übersichtlich zu halten. Man hält es jedenfalls offenbar für grundsätzlich unnötig den Unionspräsidenten über von den Kammern verabschiedete Gesetze zu unterrichten, damit sie geprüft und unterzeichnet werden können. Die jeweiligen Kammerpräsidenten haben mich unverzüglich über verabschiedete Gesetz zu unterrichten! Alles andere werde ich künftig als mutwillige Behinderung der Amtsausübung eines Unionsorgans und als Handlung zum Schaden von Union und Länder werten und entsprechend dagegen vorgehen.
Ich werde auch eine Dokumentation aufführen die am Ende meiner Amtsperiode veröffentlicht wer sich welche Nachlässigkeit zuschulden hat kommen lassen.
Ich werde diesesmal das Urteil gesondert verkünden, aber das wird das letzte Mal sein, daß ich in dieser Weise aktiv werde ohne entsprechend rechtzeitig unterrichtet qorden zu sein, da ich den nachlässigen und schlampigen Umgang mit derart wichtigen Angelegenheiten nicht mehr tolerieren werde.
