[Unionsministerium für Verteidigung]]Ausschreibung einer Gesamtkarte für die Demokratische Union

[Helmut Hennrich]

Original von Marko Untrial
Dann würde mich nur rein aus Neugier interessieren, würde Ihre Partei eine solche Änderung denn mittragen, Herr Hennrich?

Sie werden hoffentlich Verständnis haben, dass die SPDU mit Sicherheit einer Entscheidung oder einer Maßnahme die Zustimmung verweigern wird, wenn sie zu der Überzeugung gekommen ist, dass die Entscheidung bzw. die Maßnahme verfassungswidrig ist.
Inwiefern die Länder einen solchen verfassungswidrigen Eingriff in ihre Kompetenzen zulassen oder ihr Widerstand entgegensetzen, dass zu entscheiden liegt bei den Ländern.

[Helmut Hennrich]

Original von Peter Vain

Müssen Sie grad sagen!

So ist es: muss ich grad' sagen.

[Lars Gustafsson]

Original von Helmut Hennrich
....

Viel geschrieben, aber eine Antwort auf Herrn Untrials Frage war es dennoch nicht.

[Helmut Hennrich]

Original von Lars Gustafsson

Viel geschrieben, aber eine Antwort auf Herrn Untrials Frage war es dennoch nicht.

Ich dachte, meine Antwort ist eindeutig: erstens die SPDU wird dann ihre Zustimmung verweigern, wenn sie der Überzeugung ist, dass Entscheidungen und Maßnahmen verfassungswidrig sind und zweitens: wie die Länder damit umgehen, dass die Union in ihre Kompetenzen eingreift, muss jedes Land für sich entscheiden.

[Lars Gustafsson]

Die Frage von Herrn Untrial bezog sich aber darauf, ob die SPDU eine Verfassungsänderung unterstützt, die die Kartographie in Unionshände legt.

[Marko Untrial]

Original von Lars Gustafsson
Die Frage von Herrn Untrial bezog sich aber darauf, ob die SPDU eine Verfassungsänderung unterstützt, die die Kartographie in Unionshände legt.

Exakt. Genau darauf wollte ich eigentlich hinaus.

[William Butcher]

Ich wüsste jetzt eigentlich gar nicht, was man bei der Kartographie gesetzlich regeln sollte, die Farben für Wasser und Land?

[Helmut Hennrich]

Original von Marko Untrial

Exakt. Genau darauf wollte ich eigentlich hinaus.

Sorry, war ein Missverständnis meinerseits.
Sowohl im Unionsparlament als auch in der öffentlichen Diskussion habe ich klargestellt, dass sich die SPDU einer vernünftigen, mit den Unionsländern abgestimmte Föderalismusreform nicht verschließen wird. Ich habe damals im Unionsparlament in der Debatte über den von der Unionsregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Unionsverfassung dargelegt, wo aus meiner Sicht Verhandlungsbedarf besteht. Ich will überhaupt nicht leugnen, dass es durchaus Sinn macht, Gesetzgebungskompetenzen von den Ländern auf die Union zu übertragen. Aber genauso richtig ist es, dass dazu ein Konsens mit den Unionsländern hergestellt werden muss.
Wenn also die Unionsländer einer Verlagerung der Kompetenzen bezüglich der Kartographie auf die Union zustimmen, wird die SPDU eine solche Vereinbarung nicht blockieren.

[Jonathan Metternich Hughes]

Die Frage des roldemischen Premierministers steht weiter im Raum...

[Helmut Hennrich]

Original Jonathan von Metternich
Die Frage des roldemischen Premierministers steht weiter im Raum...

Original von William Butcher
Ich wüsste jetzt eigentlich gar nicht, was man bei der Kartographie gesetzlich regeln sollte, die Farben für Wasser und Land?

Danke für den Hinweis, Herr Unionskanzler. Dass ich die Frage des roldemischen Premierministers nicht sofort beantwortet habe liegt nicht daran, dass ich sie übersehen habe, sondern hängt mit einem gewissen Zeitmangel zusammen sowie damit, dass ich sie zunächst für eine rethorische Frage hielt.

Natürlich werde ich die Frage des Premierministers Butcher beanworten:
Die Gesetzgebungskompetenz im Falle der Kartographie umfasst die Kompetenz amtliches Kartenmatierial herauszugeben, welches zum Beispiel für die Landschaftsplanung benötigt wird.