Navernische Republik

Original von Thorstein Richter

Nicht immer entscheidet die Lautstärke, Dr. Montary.

Wenn nur eine Entscheidung zwischen Reden und Schweigen besteht, dann schon.

Original von Thorstein Richter

Ich kenne sie und finde sie unverständlich.

Sie finden es unverständlich, dass ich nicht den Prozess anstoße, der meinem Land seine Kompetenzen bescheiden soll? Gut, das verstehe ich nicht.

Original von Thorstein Richter

Herr Dr. Montary, ich habe in verschiedenen Funktionen oft genug unterschiedlichste Interessen unter einen Hut bringen müssen. Keine Sorge.

Daran zweifle ich nicht, allerdings haben Sie bisher noch keinen Staatsvertrag ausgehandelt, hier haben wir durchaus Neuland betreten.

Original von Thorstein Richter

Es ist schön einfach, wenn man pauschalisieren kann, das kann ich mir schon vorstellen. Mögliche Probleme der Unionspolitik ändern nichts am zu langsamen Vorankommen der UKK. Da gibt es auch nichts schön zu reden.

Es geht mir auch zu langsam, geben Sie sich da keinen Illusionen hin. Aber die Unionspolitik hat schon gar kein Interesse an der UKK. Ich würde mich freuen, wenn Sie, sofern Sie dann vereidigt worden sind, Herrn Kurzschluss alsbald als Vertreter der Unionsregierung ablösen würden.

Original von Thorstein Richter

Wollen Sie mir nicht auf die Sprünge helfen?

Das ist keine Rechtfertigung, ich möchte nur auf die Doppelzüngigkeit hinweisen.

Hätte, hätte, Fahrradkette. Es wird jetzt so langsam spruchreif, langsam, ich weiß, aber die Fortschritte sollte man nicht schlechtreden und stattdessen die Kraft in die Umsetzung stecken, meinen Sie nicht?

Die Union ist nicht unregierbar, richtig, die Regierbarkeit steht außer Frage, aber die Möglichkeit wird nicht ausgeschöpft, das ist das Problem, auch in einigen Ländern. Eine Kompetenzverschiebung von einer ausgebliebenen Möglichkeit zu nächsthöheren ändert noch lange nichts daran, dass das Problem nicht gelöst wird. Wenn die Union ihre Aufgaben erfüllen kann, kann man über Kompetenzübertragung sprechen.

Das Unionsparlament beschäftigt sich derzeit mit sich selbst, die alte, inaktive Regierung, die zum Teil auch in der neuen vorgesehenen auftaucht, macht gar nichts.
Ob sich die Union bewährt hat, habe ich hier gar nicht angesprochen. Die Union war mal stärker, konnte ihre Probleme lösen, das ist derzeit nicht der Fall in Zeiten, in denen sich die Verfassungsorgane entweder im Kreis drehen, oder im Stillstand verharren.

Ich hoffe, das wird nicht auf Ihre Ministerarbeit zutreffen.

Ich beziehe mich hier auf ein persönliches Gespräch mit Walter Koenig, Ordinarius des Lehrstuhls für das Politische System der Union und mit Henry Baxendale vom Lehrstuhl für Militärdiplomatie in der Mensa auf dem Campus Albury der Universität. Prof. Koenig arbeitet derzeit an einer Schrift zum selben Thema.

Ohne Frage, aber die Adressaten dieser Botschaft sehe ich eher im Unionsparlament.

Dann wohl doch eher hypochondrisch.

Das nehme ich Ihnen nicht übel, Sie wissen sicherlich, wen ich meinte.

Weil Sie mit mir als mit unverbesserlichem Föderalist und Subsidiarist reden müssen?

Ich hege noch meine Zweifel, aber die werden dann sicher im näheren Gespräch zerstreut werden, wenn ich hier an Ihre Zuversicht anknüpfen darf.

Letztlich können Sie in der Sache aber auch nur den Moderator spielen.

Nun, das sehen zahlreiche Ausbildungsbetriebe im Raum Port Victoria wohl anders. Und wenn die Handelskammer das offenbar genauso sieht und Probleme bei der Anerkennung von Schulabschlüssen macht, dann hat sich die Frage wohl geklärt.

An mich oder die Administration wurden bisher keine Probleme herangetragen.

Fallen nach dem Urteilsspruch des Unionsverwaltungsgerichtes Herr Hennrich und Frau Rotstein weg?! Verluste für den Staat Demokratische Union wären es nicht...

Und werden die restliche Mandate auf die anderen Fraktion verteilt? Wenn ja, wie?

Die Sitzverteilung muss neugeregelt werden, wie es im Urteil steht, das sähe dann so aus: Grüne, VU und FDU je 3 Sitze, FLA 2 Sitze.

Original von Fabian Montary
Fallen nach dem Urteilsspruch des Unionsverwaltungsgerichtes Herr Hennrich und Frau Rotstein weg?! Verluste für den Staat Demokratische Union wären es nicht...

Nein, gar nichts passiert. Das Unionsverwaltungsgericht hat völlig richtig entschieden, dass der Vorschlag der SPDU ungültig war - aber es hat zugleich völlig richtig entschieden, dass es für eine Annullierung nicht zuständig ist, weil eine solche nur im Rahmen einer Wahlprüfungsbeschwerde erfolgen kann. Eine Wahlprüfungsbeschwerde hat aber niemand beantragt. Und es kann sie auch niemand mehr beantragen, weil die Frist dafür abgelaufen ist.

Im alles entscheidenden Punkt, nämlich der Neuverteilung der Parlamentsmandate, hat das Gericht die Klage abgewiesen. Es ist insofern genau das passiert, was ich von Anfang an prophezeit habe.

Fazit: Alles bleibt, wie es ist.
Im Grunde ist das Urteil nicht viel mehr wert als eine Feststellungsklage, dass die SPDU ihre Mandate auf undemokratische Weise erreicht hat. Peinlich für die SPDU, peinlich für die künftige Regierung, die sich somit auf Mandate stützt, die nicht demokratisch nominiert wurden - aber rechtlich ohne Konsequenzen.

Man darf insoweit die künftige Regierung mit Fug und Recht als nicht demokratisch legitimiert bezeichnen.

Ich fordere den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei nochmals auf, die persönliche Verantwortung zu übernehmen und den Parteivorsitz niederzulegen.

Original von Konrad Grimm
Man darf insoweit die künftige Regierung mit Fug und Recht als nicht demokratisch legitimiert bezeichnen.

Die etwas spontan nominierten Kandidaten der SPDU wurden dann aber demokratisch von den Unionsbürgern gewählt.
Man könnte Neuwahlen machen. Aber danach sähe das Ergebnis wohl ähnlich aus.

Ich habe ja schon vor Wochen gesagt, dass man das Wahlergebnis akzeptieren sollte, wie es ist.

Dennoch: Herr Hennrich trägt die persönliche Verantwortung dafür, dass seine Partei ungesetzlich und undemokratisch ins Parlament eingezogen ist - und unter diesen Umständen muss er als Parteivorsitzender zurücktreten.

Es ist lediglich bezeichnend, dass die SPDU, die in diesem Zustand auf der Regierungsbank nichts verloren hat, mit Hilfe der FDU nun doch weitermurksen darf. Rot-Grün-Gelb, das ist Versagen hoch drei.

Original von Nicolas Fournier
Die etwas spontan nominierten Kandidaten der SPDU wurden dann aber demokratisch von den Unionsbürgern gewählt.
Man könnte Neuwahlen machen. Aber danach sähe das Ergebnis wohl ähnlich aus.

Die demokratische Legitimation schließt auch das demokratische Zustandekommen der Listen in den Parteien voraus, die ja ebenfalls demokratisch organisiert sein sollen.

Navernische Republik

Gemeinsame Pressekonferenz von SPDU, Grünen und FDU zur Regierungsbildung