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Verfasst: Fr 23. Nov 2012, 13:00
von Helen Bont
Original von Jónas Sigur sson
Wenn ich mal ganz unschuldig fragen dürfte, welcher Inhalt überhaupt noch übrig bleibt, wenn der Beitritt zu den Verträgen nur noch empfohlen wird...?
Und die Frage nach Glenverness können Sie nur so lange ignorieren bis die Ratifikation ansteht. Dann spielt sie nämlich in mehreren Parlamenten eine Rolle, soweit ich das sehe, und dann fällt Ihr schöner Transnordanikrat wie ein Kartenhaus in sich zusammen.
Mir geht es darum Verhandlungspositionen abzufragen.
Was bliebe, wäre immerhin die Empfehlung zur Ratifizierung und damit das Belassen der endgültigen Entscheidung in der staatlichen Verantwortung der Mitgliedsstaaten, es bliebe ein ausbaufähiger Vertrag und das Instrument der ständigen Konferenz.
Was Glenverness angeht: ich hatte bislang den Eindruck, dass die Beitrittskriterien Konsens sind und diese selbstverständlich ich für Glenvermess gelten. Von daher sehe ich jetzt nicht die von Ihnen beschriebene Problematik.
Verfasst: Fr 23. Nov 2012, 13:19
von Jónas Sigurðsson
Ich denke, gerade Ihnen sollte klar sein, dass es einen Unterschied dazwischen gibt, ob man am Ende dem Ergebnis beitreten darf oder ob man an der Ausarbeitung beteiligt ist. Schließlich waren Sie es, die sich beim Vertrag über Hoheitsgewässer schon darüber beschwert haben, dass die Beteiligung an der Ausarbeitung nicht in der von Ihnen gewünschten Form stattfand - was hätten Sie wohl erst gesagt, wenn Sie gar nicht gefragt worden wären?
Verfasst: Fr 23. Nov 2012, 16:34
von Helen Bont
Original von Jónas Sigur sson
Ich denke, gerade Ihnen sollte klar sein, dass es einen Unterschied dazwischen gibt, ob man am Ende dem Ergebnis beitreten darf oder ob man an der Ausarbeitung beteiligt ist. Schließlich waren Sie es, die sich beim Vertrag über Hoheitsgewässer schon darüber beschwert haben, dass die Beteiligung an der Ausarbeitung nicht in der von Ihnen gewünschten Form stattfand - was hätten Sie wohl erst gesagt, wenn Sie gar nicht gefragt worden wären?
Mir ist der Unterschied schon klar. Aus diesem Grund wurden nach bestimmten Kriterien die Einladungen verschickt.
Aber noch mal kurz zum Einwurf von Exzellenz Thrace: im jetzigen Entwurf haben wir die Basis gelegt plus einer eingeschränkten Visa-Freiheit. Die weiteren Schritte würden dann in der Ständigen Konferenz beraten werden.
Verfasst: Mo 26. Nov 2012, 08:12
von Jade Thrace
Kann man nicht erstmal einen Vertrag aufsetzen in dem man bestimmt das der ständige Rat + Dispositar in der ersten Sitzung der Mitgliedsländer bestimmt wird?
Verfasst: Mo 26. Nov 2012, 09:11
von Helen Bont
Original von Jade Thrace
Kann man nicht erstmal einen Vertrag aufsetzen in dem man bestimmt das der ständige Rat + Dispositar in der ersten Sitzung der Mitgliedsländer bestimmt wird?
Ich denke, dass das durchaus möglich ist. Wie denken die anderen geschätzten Kollegen darüber?
Verfasst: Mo 26. Nov 2012, 15:54
von Helen Bont
Ich stelle noch einmal die beiden Alternativen Verpflichtung und Empfehlung zur Ratifizierung des Vertrags über die Hoheitsgeewässer und die Polkonvention in den Raum:
der Vorteil der Verpflichtung - eventuell innerhalb einer bestimmten Frist oder als Voraussetzung für die Aufnahme - wäre, dass wir so internationalen Verträgen eine breitere internationale Geltung verschaffen;
der Vorteil einer Empfehlung wäre, dass wir Staaten, die beiden Vertragswerken skeptisch gegenüberstehen, den Weg in den Transnordanikrat erleichtern und eventuell im Rahmen dieser Organisation von einer Ratifizierung überzeugen können.
Den zweiten Punkt, den ich in den Raum stellen möchte, ist die Frage nach dem Depositar und dem Sitz der Ständigen Konferenz. Hier wurde der Vorschlag vorgetragen, diese Frage der Ständigen Konferenz zur Beratung zu übertragen.
Ansonsten dürfte der Vertrag so weit druck- und unterschriftsreif sein, wenn nicht noch der eine Wunsch oder die andere Anregung geäußert wird.
Verfasst: Di 27. Nov 2012, 08:28
von Jade Thrace
Es stellt sich angesichts der Aktivität hier allerdings die Frage ob dieses Abkommen nicht bereits gescheitert ist.
Verfasst: Di 27. Nov 2012, 15:59
von Helen Bont
Original von Jade Thrace
Es stellt sich angesichts der Aktivität hier allerdings die Frage ob dieses Abkommen nicht bereits gescheitert ist.
Das denke ich nicht. Wir werden immer wieder Höhen und Tiefen der Aktivität erleben. Ein Grund - wenni nicht sogar der Hauptgrund - ist schlicht der, dass viele sich mit Nebensächlichkeiten wie rl befassen.

Verfasst: Mi 28. Nov 2012, 08:11
von Jade Thrace
Dann lies Dir bitte mal das hier durch:
http://mn-bergen.de/bergen_3/board461-s ... rdanikrat/
Ausgerechnet Bergen das am meisten davon profitieren würde weil dort der ständige Rat eingerichtet werden soll - was dieser Lacroix
natürlich verschweigt ... und ansonsten wimmelt es da vor falschen Behauptungen, Stichwort Konventionen / Glenverness.
Verfasst: Mi 28. Nov 2012, 09:58
von Jónas Sigurðsson
Wenn der größte Nutzen des Rats für einen Staat ist, dass er dort seinen Sitz hat, dann braucht ihn wirklich keiner...