Mitteilungen & Rederecht

[Fabian Montary]

Ich suche einen neuen Stellvertreter des Unionsratspräsidenten.

[Konrad Grimm]

Ich vertrete bis auf weiteres Freistein.

[Fabian Montary]

Ich sehe nicht, dass der Unionskommissar irgendwelche Befugnisse im Unionsrat für das Land, in welchem er den Behörden weisungsbefugt ist, hat.

[Konrad Grimm]

Nun, da der Unionskommissar ja somit der Staatsregierung gegenüber weisungsbefugt ist - respektive in der Praxis: die Staatsregierung ist - vertritt er gemäß der Landesverfassung Freistein auch im Unionsrat. Das Land muss ja auch jederzeit über einen Vertreter verfügen.

Sollen wir diese Frage wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung gerichtlich klären lassen?

[Fabian Montary]

Ihre Argumentation erscheint mir schlüssig. Wer klagen will, kann klagen.

• 
  Drucksache D-2008-16
  
  Hiermit wird die Mitgliedschaft Herrn Konrad Grimms als neuer Vertreter des Freistaates Freistein im Unionsrat bestätigt.
  
  
  Manuri, den 19. Juni 2008

[Fabian Montary]

• 
  Drucksache D-2008-17
  
  Hiermit wird die Mitgliedschaft Herrn David G. Whitmans als neuer Vertreter der Republik Imperia im Unionsrat bestätigt.
  
  
  Manuri, den 19. Juni 2008

[Nikolaus Traube]

Original von Fabian Montary
Ihre Argumentation erscheint mir schlüssig. Wer klagen will, kann klagen.

Hörma, hiermit sag ich dir, dass ich mich beklage!

[William C. Ashcraft]

DEMOKRATISCHE UNION
- Oberstes Unionsgericht -

An den
Unionsrat der Demokratischen Union
- Der Unionsratspräsident -
Manuri, Katista

Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen die Justizkasse

Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,

bezüglich des abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem Obersten Unionsgericht (AZ: ObUG 2008-03) gibt das Gericht dem Unionsrat hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Das Gericht setzt Ihnen hierzu eine Frist bis Sonntag, 20.07.2008.

Das Oberste Unionsgericht am 02. Juli 2008
durch den Vorsitzenden Unionsrichter Prof. Dr. Dr. Ashcraft

Prof. Dr. Dr. Ashcraft

[Fabian Montary]

Der Form halber beantrage ich Aussprache dazu.

[Konrad Grimm]

Ich gebe dem Unionsrat Kenntnis, dass die Unionsexekution nach Art. 23 III mit der Amtsübernahme der neuen Staatsregierung nicht mehr begründet und damit beendet ist.