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Verfasst: Mo 15. Sep 2008, 14:30
von SRM
Original von Nicolas Fournier
Das heißt, sie haben bewusst ein Unionsverkehrs- und Infrastrukturministerium gegründet, weil nach der Verfassungsänderung diese Aufgaben in den Bereich der Union fallen werden.
Ich bin Zentralist und finde gut, dass die Union wieder in die Hand nimmt, was die Länder nicht können, allein schon aus Personalmangel.
Jein. Es gibt einfach Dinge, die von der Natur der Sache unionsweit geregelt werden müssen, bspw. ein Autobahnnetz oder der Schienenverkehr. Ich betone hierbei ausdrücklich, dass wir die Länder zum Diskurs einladen werden, damit niemand übervorteilt wird. Nichtsdestotrotz bedarf es hierfür einer koordinierenden Führung durch die Union.
Das ganze hat nichts mit der Beschneidung der Länderkompetenzen zu tun, sondern ist schlicht das Ergebnis eines logischen Denkprozesses, da eine partikularistische Bearbeitung dieses Themenblockes nicht zielführend sein kann.
Ich zähle hierbei auf die Unterstützung der Länder, da auch hier beide Seiten profitieren.
Verfasst: Mo 15. Sep 2008, 17:41
von Helen Bont
Original von Fabian Montary
Bont hat als Außenministerium schon einmal versagt und wirklich aktiv war sie auf der politischen Bühne in der letzten Zeit ebenso nicht. Das wird weiter ein Isolationskurs. Herr Schneider wird sein Versprechen nicht einhalten können.
Abwarten.
Verfasst: Mo 15. Sep 2008, 18:08
von Fabian Montary
Original von Helen Bont
Abwarten.
Das war auch das Motto der Regierung, die sich nicht mehr lang im Amt befindet... :rolleyes:
Verfasst: Mo 15. Sep 2008, 19:12
von Nicolas Fournier
Original von Fabian Montary
Das wird weiter ein Isolationskurs. Herr Schneider wird sein Versprechen nicht einhalten können.
Was hat Herr Schneider denn so versprochen? Außer die VU zu zähmen.
Verfasst: Mo 15. Sep 2008, 20:34
von Fabian Montary
Original von Nicolas Fournier
Was hat Herr Schneider denn so versprochen? Außer die VU zu zähmen.
Er hatte versprochen, dass es unter einem neuen Außenminister eine aktive Außenpolitik geben würde.
Verfasst: Di 16. Sep 2008, 07:29
von Michael Schneider
Original von Fabian Montary
Er hatte versprochen, dass es unter einem neuen Außenminister eine aktive Außenpolitik geben würde.
Das wird es auch geben. Und sollte Frau Bont in der 4.Legislaturperiode als Außenministerin keine Lust mehr haben übernehme ich einfach.
Verfasst: Di 16. Sep 2008, 10:32
von Fabian Montary
Original von Michael Schneider
Das wird es auch geben. Und sollte Frau Bont in der 4.Legislaturperiode als Außenministerin keine Lust mehr haben übernehme ich einfach.
Und warum nicht jetzt schon?
Verfasst: Di 16. Sep 2008, 10:52
von SRM
Original von Fabian Montary
Und warum nicht jetzt schon?
Weil Herrn Schneiders konzeptionell-gestalterische Fähigkeiten im Infrastrukturbereich erstmal besser aufgehoben sind.
Verfasst: Di 16. Sep 2008, 11:10
von Fabian Montary
Original von SRM
Weil Herrn Schneiders konzeptionell-gestalterische Fähigkeiten im Infrastrukturbereich erstmal besser aufgehoben sind.
Was will er denn gestalten, wenn er nicht gestalten darf?
Verfasst: Di 16. Sep 2008, 11:11
von SRM
Original von Fabian Montary
Was will er denn gestalten, wenn er nicht gestalten darf?
Ich dachte, wir seien über die Fundamentalopposition der Länder hinweg?