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Verfasst: Mi 13. Jul 2011, 15:39
von Lord Macshire
Original von Alexander Krüger
Anstatt sich an solchen zweitrangigen Rechtsfragen aufzuhängen, sollten sich die Damen und Herren lieber freuen, dass die Unionsregierung so schnell und eloquent reagiert.
Ich habe in der Tat wenig Zweifel an Herrn Sperlings Eloquenz.
Verfasst: Mi 13. Jul 2011, 16:08
von SRM
Die Schaffung des Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten ist ganz einfacher Natur: Wir brauchen dringend Neubürger und diesen Fakt sieht die Regierung als vordringlich an. Dies dokumentieren wir durch das neue Ministerium, welches auch durch meine Person zusätzlich unterstützt wird.
Verfasst: Mi 13. Jul 2011, 16:14
von Anaïs Gribonne-Fritz
Original von Alexander Krüger
Ich interpretiere diesen Paragraphen so, dass es im Ermessen des Innenministeriums liegt, in welcher Form es die Aufsicht übernimmt. Wenn das Innenministerium sich dazu entschließt, die Aufgaben temporär an das UMNA zu delegieren, so ist das legitim.
Dann befragen Sie nochmal ihre Juristen...
Original von Alexander Krüger
Anstatt sich an solchen zweitrangigen Rechtsfragen aufzuhängen, sollten sich die Damen und Herren lieber freuen, dass die Unionsregierung so schnell und eloquent reagiert.
Welche Farce... =)
Verfasst: Mi 13. Jul 2011, 23:06
von Bernardo Macaluso
Original von SRM
Die Schaffung des Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten ist ganz einfacher Natur: Wir brauchen dringend Neubürger und diesen Fakt sieht die Regierung als vordringlich an. Dies dokumentieren wir durch das neue Ministerium, welches auch durch meine Person zusätzlich unterstützt wird.
Man darf gespannt sein, ob dieses Ministerium etwas an der Lage verändern kann.
Verfasst: Do 14. Jul 2011, 12:31
von Isabell Höfer
Original von Alexander Krüger
Ich interpretiere diesen Paragraphen so, dass es im Ermessen des Innenministeriums liegt, in welcher Form es die Aufsicht übernimmt. Wenn das Innenministerium sich dazu entschließt, die Aufgaben temporär an das UMNA zu delegieren, so ist das legitim.
Das halte ich für eine sehr fragwürdige Interpretation des Gesetzes.
Nichtsdestotrotz bin ich gespannt, ob das neue UMNA tatsächlich etwas erreichen wird, oder die Bemühungen wieder im Sande verlaufen, wie es leider viel zu oft passiert.
Verfasst: Do 14. Jul 2011, 13:12
von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Eins muss man Krüger, Sperling und SRM lassen, sie geben beide immer einen Grund zum lachen. Obwohl es eigentlich zum heulen ist.
Verfasst: Do 14. Jul 2011, 13:16
von SRM
Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Eins muss man Krüger, Sperling und SRM lassen, sie geben beide immer einen Grund zum lachen. Obwohl es eigentlich zum heulen ist.
Der Graf ist nicht das, was er mal war.
Ja, der Graf wirkt heut' seltsam und bizarr...
Verfasst: Fr 15. Jul 2011, 08:51
von Anastasia von Metternich
Original von SRM
Die Schaffung des Ministeriums für Neubürgerangelegenheiten ist ganz einfacher Natur: Wir brauchen dringend Neubürger und diesen Fakt sieht die Regierung als vordringlich an. Dies dokumentieren wir durch das neue Ministerium, welches auch durch meine Person zusätzlich unterstützt wird.
Unabhängig davon ist Ihnen klar, dass Ihre Unionsregierung gerade gegen ein Unionsgesetz verstößt? Das ist die erste Amtshandlung Ihrer Regierung - ich hoffe, das macht nicht Schule.
Verfasst: Fr 15. Jul 2011, 11:04
von Hajo Poppinga
Hier rächt es sich eben, wenn man auf ein Justizministerium verzichtet - ein solches hätte vielleicht vor diesem Faux Pas warnen können.
Der Zweck heiligt nicht immer die Mittel, Rechtsbruch durch die Unionsregierung ist nicht tolerabel.
Verfasst: Fr 15. Jul 2011, 13:32
von Lord Macshire
Man sollte doch mal die Kirche im Dorf lassen. Hier sind nicht gerade die Menschenrechte bedroht.