Zurück in die Zukunft - Wahlprogramm der URL

[Hajo Poppinga]

Hui, die FLA immer noch mit turbo-aggressivem Wahlkampf? Die selbsternannte Kanzler-Partei im Manöver-Aus?

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Debatten und Aussprachen erfolgen grundsätzlich gemeinsam. Je nach dem, wie der Konsens in der Bevölkerung bei der jetzigen Wahl aussieht, werden die die Abstimmungen entweder gemeinsam oder getrennt durchgeführt. Selbiges betrifft die Kompetenzverteilung (Unionskompetenz für alle vs. Kompetenztrennung).

Zusammengefaßt: Die FLA will eine riesige Verfassungsreform durchführen, deren Ergebnis man aber ebenso mit gemeinsamen Aussprachen von Unionsrat- und parlament erreicht.

Was genau mit "Unionskompetenz für alle vs. Kompetenztrennung" gemeint ist, scheinen Sie selbst noch immer nicht zu wissen; sonst hätten Sie mir meine Frage nach den genau zu ändernden Artikeln beantwortet.

Schon mal den Film "The Fog - Nebel des Grauens" gesehen? So in etwa verhält es sich auch mit dem FLA-Wahlprogramm.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Hui, die FLA immer noch mit turbo-aggressivem Wahlkampf? Die selbsternannte Kanzler-Partei im Manöver-Aus?

Absolut nicht. Wir stehen für unsere Überzeugungen ein und lassen uns nicht verbiegen. Wir streben nicht um jeden Preis an die Macht, wie es die KDU-Dissidenten vollzogen haben.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Wir streben nicht um jeden Preis an die Macht, wie es die KDU-Dissidenten vollzogen haben.

Wir haben keinen absoluten Willen zur Macht. Stimmt das inhaltliche und personelle Angebot nicht, gestalten wir ohne Regierungsverantwortung.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga

Wir haben keinen absoluten Willen zur Macht. Stimmt das inhaltliche und personelle Angebot nicht, gestalten wir ohne Regierungsverantwortung.

Dito.

[Hajo Poppinga]

Original von Hajo Poppinga
Was genau mit "Unionskompetenz für alle vs. Kompetenztrennung" gemeint ist, scheinen Sie selbst noch immer nicht zu wissen; sonst hätten Sie mir meine Frage nach den genau zu ändernden Artikeln beantwortet.

Schon mal den Film "The Fog - Nebel des Grauens" gesehen? So in etwa verhält es sich auch mit dem FLA-Wahlprogramm.

Bezeichnend, daß die Frage wieder nicht beantwortet wurde. The Fog läßt grüßen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga

Original von Hajo Poppinga
Was genau mit "Unionskompetenz für alle vs. Kompetenztrennung" gemeint ist, scheinen Sie selbst noch immer nicht zu wissen; sonst hätten Sie mir meine Frage nach den genau zu ändernden Artikeln beantwortet.

Doch, diese Frage habe ich beantwortet. Entweder es gibt weiterhin eine getrennte Kompetenz, entweder wie jetzt oder aber reformiert, oder es gibt eine einzige Kompetenz, die sowohl Landes- als auch Unionsvertreter ausüben.

Und nein, gemeinsame Aussprachen lösen das Problem nicht, da keine Personaleinsparung eintritt.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Nein, die Frage haben Sie nicht beantwortet. Unter Ihrem WischiWaschi kann man sich nichts vorstellen - Sie sollen mir endlich mal konkret den/die Verfassungsartikel nennen, die sie ändern wollen.

Und nein, gemeinsame Aussprachen lösen das Problem nicht, da keine Personaleinsparung eintritt.

Die gibts doch in Ihrem System auch nicht. 7 Ländervertreter plus 7 Unionsvertreter macht 14 - wie jetzt auch!

Auf hypothetische Länderfusionen zu hoffen ist wieder nur eines: nebulös! Da schlägt der FLA-Nebel wieder zu.

[Hans Sack]

Ich währe nachwievor für eine gänzliche abschaffung des Parlamentes und eine Regierung durch den Unionsrat.

[Hajo Poppinga]

Original von Hans Sack
Ich währe nachwievor für eine gänzliche abschaffung des Parlamentes und eine Regierung durch den Unionsrat.

Das ist eine Variante - derzeit stellt sich mir aber die Frage, ob man die Mindestgröße für das Parlament unter Umständen noch weiter absenkt. Rein nach dem Wahlgesetz hätten wir nun ein Parlament aus nur noch fünf Abgeordneten. Rein die Unionsverfassung hebt das wieder auf sieben.