Presseerklärung von Mona Isaakson

[SRM]

Original von Mona Isaakson
Von daher freue mich, dass die FLA einen vernünftigen Vorschlag zur Reform des Staatswesens gemacht hat.

Wenn dies ein Angebot zu einem fundierten, sachlichen Dialog ist, so ist dieser gern willkommen.

[Gerhard Cheman]

Will Herr Connor hier nichts dazu sagen?
Achja, Frau Friedmann, meinen sie damit dass die Machenschaften des Herrn Connor samt Anhang "ausgeplaudert" wurden oder meinen Sie den Vorgang an sich, der in der Tat unverschämt ist?

[Pandora Friedmann]

Ich meine natürlich die Unverschämtheit, die sich Frau Isaakson hier leistet. Das Einzige, was von ihr kam, war, dass Sie ihren Vorschlag einer Systemreform 1:1 ins Programm haben wollte. Weder die Bereitschaft zur Verhandlung, noch andere Punkte wurden von ihr angebracht. Jetzt so einen Terz zu machen ist nichts anderes als seriös.

[Mona Isaakson]

Original von Pandora Friedmann
Ich meine natürlich die Unverschämtheit, die sich Frau Isaakson hier leistet. Das Einzige, was von ihr kam, war, dass Sie ihren Vorschlag einer Systemreform 1:1 ins Programm haben wollte. Weder die Bereitschaft zur Verhandlung, noch andere Punkte wurden von ihr angebracht. Jetzt so einen Terz zu machen ist nichts anderes als seriös.

Sie lügen. Muss ich Gesprächsprotokolle zitieren?

[Gerhard Cheman]

Original von Pandora Friedmann
.....Jetzt so einen Terz zu machen ist nichts anderes als seriös.

Sehr richtig. Es ist seriös und zeigt Größe von ihr, dass sie die Umstände aufzeigt, wie dieses Programm entstanden ist.....
Zumindest abstimmen hätten man ja können, oder? Evtl. wird das Programm ja nun gar nicht von der Basis getragen?

[Pandora Friedmann]

Original von Gerhard Cheman

Sehr richtig. Es ist seriös und zeigt Größe von ihr, dass sie die Umstände aufzeigt, wie dieses Programm entstanden ist.....
Zumindest abstimmen hätten man ja können, oder? Evtl. wird das Programm ja nun gar nicht von der Basis getragen?

Unseriös meinte ich selbstredend. Die Parteibasis steht anscheinend hinter dem Programm, sonst würde sie sich melden. Vielleicht hätte sich Frau Isaakson vorher mal überlegen sollen, ob Sie sich mit den generellen Inhalten der SPDU identifizieren kann...

[Palin Waylan-Majere]

Ich habe doch eine entsprechende Kompromissformulierung ins Programm gebracht. Wenn der eine will, das alles so bleibt wie es ist - und der andere will, dass alle Parlamentskammern abgeschafft werden, wird es schwer möglich sein, dass beide Positionen 1:1 im Programm stehen können. Es ist ja schön und gut, dass Sie eine eigene Meinung zu dem Punkt haben, die war ja auch bekannt.
Sich hier jetzt öffentlich mit denen zu verbrüdern, die diesen Staat in den Abgrund gewirtschaftet haben, zeugt von ganz schlechten Sitten.

[Sean William Connor]

Original von Gerhard Cheman
Will Herr Connor hier nichts dazu sagen?

Doch will er: Seit etwa vier Jahren überschlagen sich die Ideen wie man das Staatswesen in der DU reformieren kann – von einer Präsidialrepublik oder Semipräsidialrepublik, über die Abschaffung des Unionsrats und der Einführung eines Unionstags hat es alles gegeben.

Der neuste Vorschlag von Frau Isaakson sah so aus:

Unionsparlament UND Unionsrat werden abgeschafft!
Der Kanzler wird direkt vom Volk gewählt und ernennt Minister. Er behält die heutigen Kompetenzen.
Die Regierung erarbeitet Gesetze und schlägt sie dem Volk vor. Gesetze werden öffentlich diskutiert und es kommt bei jedem Gesetzesentwurf zu Volksabstimmungen. Die einfache Mehrheit reicht für normale Gesetze, eventuell könnte man noch ein paar Zusatzregeln zur Wahrung der Länderinteressen schaffen.
Gesetze können natürlich auch vom Volk selbst initiert werden.

Dieser Vorschlag findet weder bei mir, noch bei meinen Parteigenossen anklang und Unterstützung. Dennoch werden wir uns einer sinnvollen Reform unter Beibehaltung des Föderalismus und der parlamentarischen Demokratie nicht verschließen.

Ich achte und schätze den Ideenreichtum von Frau Isaakson, kann aber in diesem Sachthema nicht so weit gehen, wie sie es möchte. Aus Wut nun das gesamte Programm der SPDU zu kritisieren ist aus meiner Sicht weniger gelungen – ich hätte mich gefreut, wenn Sie das persönliche Gespräch gesucht hätte. Ich zitiere die Worte von Herrn Macaluso an anderer Stelle: “Wir werden mit eigenen programmatischen Schwerpunkten antreten, auch wenn wir das SPDU-Programm im Ganzen mittragen werden.”

Die Gelegenheit nun genau diese eigene Schwerpunkte zu setzten haben Sie, Frau Isaakson. Zum beanstandeten Verfahren selber: Das SPDU Programm deckt sich, wie Frau Shark feststellte, fast 1zu1 mit der SPDU-Beschlussfassung und Programmatik, hinreichend Zeit zum debatieren gab es auch.

[Tony Gold]

Original von von Romanow-Bernstein

Connor, sie lupenreiner Demokrat. Ich hoffe inständig, dass Sie unserem Vaterland erspart bleiben.

Ich denke viel mehr kann man hierzu auch nicht sagen. So jemand als möglicher Unionskanzler - kaum vorstellbar.

[SRM]

Original von Pandora Friedmann
Ich meine natürlich die Unverschämtheit, die sich Frau Isaakson hier leistet. Das Einzige, was von ihr kam, war, dass Sie ihren Vorschlag einer Systemreform 1:1 ins Programm haben wollte. Weder die Bereitschaft zur Verhandlung, noch andere Punkte wurden von ihr angebracht. Jetzt so einen Terz zu machen ist nichts anderes als seriös.

Da stellt sich mir dann die Frage, warum der einzige Punkt nicht berücksichtigt werden konnte? Solch handzahme Unterstützer findet man schließlich nicht oft.