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Verfasst: Mi 23. Jun 2010, 11:24
von Ot Helfsen
Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Wenn es nicht die Unvereinbarkeit zwischen einem Amt in der Unionsregierung und einer Landesregierung gäbe, könnte ich die mir verfassungsgemäß zustehenden kommissarischen Regierungsaufgaben als gewählter Sekretär der Imperialversammlung wahrnehmen.
Wenn jemand, der eigentlich weiterhin nur das Amt des Sekretärs, bzw. nur kommissarisch dessen in diesem Fall vorgeschriebene Aufgabe ausübt, ist er formal ja weiter Sekretär und nicht regulärer Regierungschef. Man könnte diesen Interpretations-Spielraum so auslegen und damit verfassungskonform die kommissarische Ausübung ihrerseits durchführen.
Derzeit muss man auch leider dazusagen: Bis über eine Klage dagegen entschieden werden würde, verginge mehr als eine Legislaturperiode.

Verfasst: Mi 23. Jun 2010, 14:37
von Palin Waylan-Majere
Ich weiß gar nicht, welcher Verfassungsartikel vorschreibt, dass wir unbedingt einen Unionsminister des Inneren brauchen bzw. das dieser Posten wichtiger sein soll als die Besetzung des Unionsrates?

Verfasst: Mi 23. Jun 2010, 14:56
von Ot Helfsen
Das Justizministerium ist ja in der Praxis der DU-Politik oft wichtiger. Dieses wird ja nach Aussagen von Herrn Innenminister von Falkenstein derzeit von ihm geleitet. Das Justizministerium sollte auf jeden Fall besetzt sein. Das Innenministerium könnte bei Personalabwägungs-Notwendigkeiten ins Justizressort integriert werden.

Verfasst: Mi 23. Jun 2010, 15:43
von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Herr Waylan-Majere, ich bin nicht nur Minister, sondern auch Mitglied des Unionsparlament.

Verfasst: Mi 23. Jun 2010, 19:57
von Palin Waylan-Majere
Achja, die KDU bekommt ja keine Nachrücker hin. 8)

Verfasst: Sa 26. Jun 2010, 10:09
von Ot Helfsen
Vorschläge sind also:
- Volle Zusammenlegung von Unionsländern inklusive Länderregierungen
- Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben und -Ämtern ohne Landesregierungen
- Gemeinsame Wahl von Unionsratsvertretern bei sonstiger Beibehaltung der Ländersouveräntität.

Weitere Vorschläge? Meinungen?

Verfasst: Sa 26. Jun 2010, 12:04
von Palin Waylan-Majere
- Reintegration Vesterans/Severaniens
- Abschaffung Unionsparlament

Verfasst: Sa 26. Jun 2010, 12:25
von Ot Helfsen
Original von Palin Waylan-Majere
- Reintegration Vesterans/Severaniens
Wenn das mit Herrn Stankovic et al abgesprochen ist kann man gerne darüber parlieren und konferieren. ;)
- Abschaffung Unionsparlament
Statt dessen nur Unionsrat? Auch eine Variante.

Verfasst: Sa 26. Jun 2010, 13:06
von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Praktikabel wäre es, wenn jedes Unionsland 2 Vertreter in eine Unionsversammlung entsenden würde. Diese Vertreter würden nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. So gäbe es auch Anreize ein grad mal nicht so besiedeltes Unionsland zu entern. 8)

Verfasst: Sa 26. Jun 2010, 13:44
von Laura van Middelburg
Ja, und dann wählen sich in einem schwächer besiedelten Land zwei Leute selbst ins Unionsparlament. Wo ihre Stimmen fortan das gleiche Gewicht haben wie die von Leuten, die Länder mit mehr Einwohnern repräsentieren und sich vielleicht sogar gegen Gegenkandidaten durchgesetzt haben. Für das Land in dem sie wohnen tun sie vielleicht bis wahrscheinlich immer noch nichts. ;)