Original von SRM
Blockade, sei es mit Absicht oder unbewusst, ist keine gute Grundlage für eine Zusammenarbeit. Das Ergebnis wird der Wähler uns bescheren.
Herr Rousseau-Mason,
ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn meine Kanzlerschaft einer kritischen Analyse unterzogen wird, wogegen ich mich jedoch wehren werde ist der Versuch der Demontage und dem Schlechtreden einer bislang gut funktionierenden Zusammenarbeit aus wahltaktischen Gründen.
Sie, Herr Rousseau-Mason, erklärten "Blockade, sei es mit Absicht oder unbewusst, ist keine gute Grundlage für eine Zusammenarbeit." Dann werden Sie doch mal konkret: wo hat es in Ihren Augen ein bewusste oder unbewusste Blockade von seiten der KDU gegeben?
In der WiSim-Frage etwa? Waren Programmfehler und eine möglicherweise Manipulation der Datenbank das Ergebnis irgendeiner Blockade von seiten der KDU?
Oder war vielleicht das Erstellen des vorläufigen Haushaltsplanes durch das Unionskanzleramt eine Blockade-Haltung?
Oder hat vielleicht irgendeinde Blockade von seiten der KDU Sie daran gehindert, auf ihrem Gebiet als Sozialminister aktiv zu werden? Sie haben doch während der Koalitionsverhandlungen so sehr darauf gedrängt, neben Wirtschaft und Finanzen auch diese Zuständigkeit zu bekommen.
Oder sprechen Sie vielleicht die gescheiterte Wahl des Unionsbankpräsidenten an? Wir haben das koalitionsintern geklärt, und selbst Sie werden als Unionskanzler nicht erzwingen können, dass alle Koalitionsabgeordnete an den Abstimmungen teilnehmen werden.
Oder vielleicht war eine Blockadehaltung der KDU, dass sich niemand auf die öffentliche Ausschreibung des Verteidigungsministeriums bezüglich des Mahnmals gemeldet hat?
Oder war es vielleicht die geringe Beteiligung am Verfassungskonvent?
Schauen Sie, Herr Rousseau-Mason, die Koalition hat gute Arbeit geleistet: ein Umweltgesetzbuch, das MND-Gesetz, die Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte, Grundlagenverträge mit Dreibürgen und der Aurorianischen Konföderation, wir haben in der Antarktis-Krise mutig, entschlossen und mit Augenmaß gehandelt und gemeinsam haben KDU und FLA eine Katatstrophe in der Antarktis verhindert, wir haben gemeinsam das Wahlgesetz reformiert und werden demnächst gemeinsam den Nachtragshaushalt verabschieden, wir haben den Zivilschutz ausgebaut und um ABC-Waffen-Abwehreinheiten ergänzt, wir haben gemeinsam gearbeitet und einiges erreicht, auch wenn wir uns intern um der Sache wille manchmal gestritten haben.
Wir sollten das alles nicht leichtfertig auf's Spiel setzen. Ich denken, Herr Heen meinte dies, als er die Hoffnung ausdrückte, dass nach dem Wahlkampf alle wieder zur Sachlichkeit zurückkehren mögen.