[Aussprache] Standorte von Unionsbehörden

[Pandora Friedmann]

Herr Rousseau-Mason, wenngleich ich hier eine Sitzungsleitung innehabe, möchte ich Sie doch zur Einhaltung der Geschäftsordnung bitten. Als Unionsminister dürfen Sie sich hier nur dieser amtlichen Funktion artikulieren.

Ferner möchte ich den Einwurf des Kollegen Cheman kommentieren: Ihre Aktivität in allen Ehren, aber konstant ist diese nicht. Bevor Sie das Amt antraten, war davon nichts zu spüren und wenn Sie mal abtreten, wird wohl das gleiche Problem eintreten. Abgesehen davon möchte ich die Kollegen darauf hinweisen, dass wir hier eine Debatte zur Dezentralisierung der Unionsbehördensitze sprechen und es - unbenommen Ihrer Entscheidungssouveränität - doch eher befremdlich wirkt, wenn man dieses Ziel fordert, selbst aber die Behörden in den Landeshauptstädten belässt.

[SRM]

Original von Pandora Friedmann
Herr Rousseau-Mason, wenngleich ich hier eine Sitzungsleitung innehabe, möchte ich Sie doch zur Einhaltung der Geschäftsordnung bitten. Als Unionsminister dürfen Sie sich hier nur dieser amtlichen Funktion artikulieren.

Excusez-moi, ich nahm an, dass es für Regierungsmitglieder unbeschränktes Rederecht gibt. Asche auf mein Haupt...

[Gerhard Cheman]

Frau Friedmann, zunächst einmal denke ich, Sie sollten dem zuständigen Minister des Innern eine solche Entscheidung überlassen und Sie sollten hier keinen "Kampf" Unionsland gegen Unionsland versuchen. Ich finde so etwas gehört sich nicht.
Ich bin der Meinung die Unionspolizei braucht neben dem Stellen in den Ländern auch eine Zentrale und diese passt, wie bereits genannt, meiner Meinung nach gut nach Freistein.
Der Standort dort wäre also höchstens eine Belohnung für die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates und nich für meine Person. Ausserdem bitte ich Sie Bewertungen meiner Amt auf diesem Niveau zu unterlassen, denn das meine Regierung und ich in Freistein gut arbeiten, haben die Bürgerinnen und Bürger bei der letzten Wahl bestätigt und ich bin mit dem Freistaat Freistein ebenfalls sehr zufrieden.

Nun Hajo, können wir darüber reden?

[Hajo Poppinga]

Original von Gerhard Cheman
Gibt es hier weitere Meldungen?

Ich persönlich, als Vertreter des Freistaates Freistein habe noch eine: Hajo, kann ich mit einer Kontaktaufnahme wegen dem Thema rechnen?

Nun, das Ministerium rechnet mit Kontaktaufnahme seitens der Interessenten.

[Pandora Friedmann]

Herr Cheman, Sie brauchen sich nach Ihrer Rede gar nicht von mir in Richtung Herrn Poppinga abwenden, das nämlich gehört sich nicht, wenn man sich in einem Dialog befindet. Ich bitte Sie doch sehr um mehr Sachlichkeit in dieser wie in den anderen Debatten. Ihre Kampfrhetorik ist gänzlich fehl am Platze. Ich begehre eine Stärkung der Stellung der Länder, darum habe ich auch mit Herrn Poppinga um die Sitzproblematik öffentlicher Behörden gestritten. Bitte verkennen Sie nicht, dass diese Debatte insbesondere durch mein Zutun eröffnet wurde. Die indirekte Unterstellung, ich wolle alles für Roldem haben, läuft in Leere. Kritisiert habe ich auch nicht Ihre Amtsführung in Freistein, bitte hören Sie mir doch genauer zu, sondern dass die Aktivität, die Sie gerade in Ihrem Freistaat ausfüllen, vor Ihnen nicht vorhanden war und nach Ihnen höchstwahrscheinlich das gleiche Schicksal ereilen wird, wie es zuvor war. Das war sogar eine Anerkennung Ihrer Arbeit. Eine aktive Zivilgesellschaft in Freistein kann ich jedoch nicht ausmachen. Von einem Belohnungssystem wie Sie es ansprachen, möchte ich mich jedoch deutlich distanzieren.

[Hajo Poppinga]

Verehrte Kollegen, im Namen des Ministeriums möchte ich nochmal klarstellen:

Erstens möchte das Ministerim mit der geplanten Dezentralisierung den gelebten Föderalismus in der Union stärken. Dabei möchten wir eine möglichst gerechte Verteilung der Unionsbehörden auf die Länder verteilen, um überall Arbeitsplätze zu schaffen. Das ist also auch eine Infrastrukturmaßnahme.

Dabei tritt das Ministerium hier nicht Bittsteller auf - wir erwarten von den Unionsländern konkrete Angebote. Unionsländer die sich nicht aktiv bemühen und attraktive und geeignete Standorte präsentieren, werden auch nicht bedacht.

Den Kollegen Unionsratsmitgliedern möchte ich empfehlen sich auf den Kern der Debatte zu besinnen.

[Christopher Adomeit]

An die Westlichen Inseln, ich denke hier unter anderem an Saint-Pierre, muss noch gedacht werden. Ob eine Polizeizentrale ausgerechnet nach Freistein gehört, ist eine Frage, die noch diskutiert werden muss.

Ich halte es jedenfalls für gut, wenn die Standorte entzerrt werden und der Föderalismus damit gestärkt wird.

[Gerhard Cheman]

Original von Hajo Poppinga
Nun, das Ministerium rechnet mit Kontaktaufnahme seitens der Interessenten.

Ich werde in Kürze nochmals Kontakt mit Dir aufnehmen, in dieser Sache.

[Dominik Flemming]

Wenn ich die Debatte korrekt verfolgt habe sind nun bereits einige konkrete Vorschläge gemacht worden, bei denen Heroth bisher aber nicht bedacht wurde

Von den Behörden bisher nicht diskutiert wurden die Unionsförderagentur und das Unionsamt für Finanzen. Eventuell könnte bei der Verteilung dieser Behörden Heroth berücksichtigt werden.
Die anderen Zuteilung im Laufe der Diskussion finde ich größtenteils schlüssig und möchte diese daher keinesfalls mehr kritisieren.

[Pandora Friedmann]

Besteht weiterer Aussprachebedarf?