Navernische Republik

Original von Marko Untrial

Wichtige Regierungserfahrung?
Herr Poppinga, kommen sie doch mal her.

Auch scheitern will gelernt sein.

Wenn die Herren Ihr Gewieher beendet haben, könnten Sie sich vielleicht dazu entschießen etwas Inhaltliches beizutragen?

Original von Hajo Poppinga

Auch scheitern will gelernt sein.

Herr Poppinga, angesichts Ihrer derzeitigen glorreichen Ministerpräsidentschaft, während der Sie so viel für Katista getan und erreicht haben, ist Häme von Ihrer Seite absolut fehl am Platz.

Ich mag es bezweifeln, das Sie Herrn Poppinga vorwerfen können weniger geleistet zu haben für Katista als Herr Lindberg.

Original von Helmut Hennrich
Herr Poppinga, angesichts Ihrer derzeitigen glorreichen Ministerpräsidentschaft, während der Sie so viel für Katista getan und erreicht haben, ist Häme von Ihrer Seite absolut fehl am Platz.

Mein lieber Herr Hennrich, ich bin derzeit nur Übergangsministerpräsident - wir befinden uns in einer Art Interregnum. Hätte ich geahnt, daß es so lange dauern würde, hätte ich mich nie wählen lassen.

Was meine Arbeit für Katista angeht, so steht es Ihnen gewiß nicht zu, darüber zu urteilen. Meine großartigen Wahlergebnisse und meine Auszeichnung sagen mehr als genug.

Original von Natalie von Matahari
Ich mag es bezweifeln, das Sie Herrn Poppinga vorwerfen können weniger geleistet zu haben für Katista als Herr Lindberg.

Ich rede von seiner jetzigen Zeit als Ministerpräsident: seine Leistung tendiert nicht nur gegen Null, sie liegt bei Null.
Was Robert Lindberg angeht, so weiß jeder, der sich mit seiner Amtszeit beschäftigt hat, dass er unglücklicherweise krankheitsbedingt nicht den Einsatz bringen konnte, den er bringen wollte. Jetzt ist er seit geraumter Zeit wieder bei bester Gesundheit, und ich schätze ihn als kompetenten Juristen und vielversprechenden Politiker.

Original von Helmut Hennrich

Ich rede von seiner jetzigen Zeit als Ministerpräsident: seine Leistung tendiert nicht nur gegen Null, sie liegt bei Null.

Sie scheinen sich wirklich gegen Fakten sperren zu wollen. Ich bin nur Ministerpräsident für eine Übergangszeit und genau unter diesen Vorzeichen habe ich das Amt angetreten - ich wollte eigentlich "nur mal eben" Wahlen ausschreibe. Kann doch kein Mensch ahnen, daß Frau Bont auf so permanenten Widerstand stößt.

Wenn ich ankündige etwas zu machen, dann wird es auch erledigt. Wenn ich mich als vollwertiger Ministerpräsident wählen lassen, dann wird es auch ein Erfolg. Das belegen meine vorangegangenen Amtszeiten.

Was Robert Lindberg angeht, so weiß jeder, der sich mit seiner Amtszeit beschäftigt hat, dass er unglücklicherweise krankheitsbedingt nicht den Einsatz bringen konnte, den er bringen wollte.

Er hat selber zugegeben, daß er versagt hat. Da gibt es kein Drumherumgerede.

Original von Hajo Poppinga

Mein lieber Herr Hennrich, ich bin derzeit nur Übergangsministerpräsident - wir befinden uns in einer Art Interregnum. Hätte ich geahnt, daß es so lange dauern würde, hätte ich mich nie wählen lassen.

Was meine Arbeit für Katista angeht, so steht es Ihnen gewiß nicht zu, darüber zu urteilen. Meine großartigen Wahlergebnisse und meine Auszeichnung sagen mehr als genug.

Herr Poppinga, dass Sie Übergangsministerpräsident sind, ist keine Entschuldigung für Nichtstun. Nach dem Zusammenbruch der staatlichen Strukturen in der DU, von der auch Katista betroffen war, haben Sie nichts, aber auch rein gar nichts, dazu beigetragen, dass das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben in Katista wieder in die Gänge kommt. Vielleicht darf ich Ihnen ins Gedächtnis rufen, dass seit genau zwei Monaten im Amt sind? Ganz nebenbei bemerk, wurden Sie damals auf Betreiben von niemand geringerem als Frau Helen Bont durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Robert Lindberg in das Amt gewählt.
Dass katistanische Gesetze wieder aufgetaucht sind, ist nicht ihr Verdienst, sondern dass von Kauli.
Das Einizge was Sie vorweisen können, Herr Poppinga, sind Ihre großartigen Wahlergebnisse und Ihre Auszeichnungen. Nur, Herr Popponga, diese nutzen Katista in seiner jetzigen Situation absolut nichts. Was hat Katista von Ihren glorreichen Wahlerfolgen, wenn seine Gesetzessammlung verschütt ist? Was hat Katista von Ihren unzähligen Auszeichnungen und Orden, wenn Sie diese als Hängematte und Ruhekissen benutzen?
Lorbeeren sind nicht dazu da, um sich auf vergangenen Erfolgen auszuruhen, sondern sind auch als ein Anreiz gedacht, sein Engagement fortzusetzen.
Und daher sage ich: nach zwei Monaten absoluter Untätigkeit im Amt des Ministerpräsidenten von Katista, haben Sie, Herr Poppinga, beschämt zu schweigen, wenn es darum geht, die Leistungen anderer zu bewerten.

Original von Helmut Hennrich
Herr Poppinga, dass Sie Übergangsministerpräsident sind, ist keine Entschuldigung für Nichtstun.

Oh doch. Ich beschränke mich auf das nötigste, da ich kein Mandat des Volkes habe.

Dass katistanische Gesetze wieder aufgetaucht sind, ist nicht ihr Verdienst, sondern dass von Kauli.

Bestreitet niemand. Mal davon abgesehen - das Google-Cache kann doch wohl noch jeder benutzen.

Das Einizge was Sie vorweisen können, Herr Poppinga, sind Ihre großartigen Wahlergebnisse und Ihre Auszeichnungen.

Was ich vorweisen kann, Herr Hennrich, sind Katistas Grundlagen. Die Verfassung, das Wahlgesetz, die Trennung von Senator und Ministerpräsident, das Gesetz über das Oberste Landesgericht (in Zusammenarbeit mit Kauli), das katistianische Waffenrecht, die Einführung eines gewählten Landtages, das Bildungsgesetz in seiner Urform, die Schaffung der katistianischen Landschaft (deren zauberhafte Religionsstudie leider dem Untergang zum Opfer gefallen ist) und noch vieler Dinge mehr, die ich hier nicht aufzählen möchte.

Was berechtigt denn überhaupt Sie, sich hier als Volkstribun aufzuspielen? Was haben Sie geleistet?

Original von Hajo Poppinga
Oh doch. Ich beschränke mich auf das nötigste, da ich kein Mandat des Volkes habe.

Es wäre ja schön, wenn Sie mal das Nötigste täten. Wie sieht es zum Beispiel mit den Ehrenlisten Februar, März und April 2007 (Die Ehrenbürgerschaft, der Klaus-Jakob-Honnes-Orden und das Verdienstkreuz) aus? Verschlafen? Oder haben Sie schon genug Ehrungen und Auszeichnungen, dass Sie daran nicht mehr denken?

Nein, Herr Poppinga, da hilft alles Rausreden nichts: Sie beschränken sich nicht nur nicht auf das Nötigste, sie tun gar nichts - nach zwei Monaten im Amt haben Sie nichts vorzuweisen, und kommen uns jetzt mit schwachen Ausreden. Immerhin haben Sie eine indirekte Legitimation durch den direkt gewählten Landtag. Die Ausrede, sie hätten kein Mandat des Volkes, zieht also nicht.

Original von Hajo Poppinga
Was ich vorweisen kann, Herr Hennrich, sind Katistas Grundlagen. Die Verfassung, das Wahlgesetz, die Trennung von Senator und Ministerpräsident, das Gesetz über das Oberste Landesgericht (in Zusammenarbeit mit Kauli), das katistianische Waffenrecht, die Einführung eines gewählten Landtages, das Bildungsgesetz in seiner Urform, die Schaffung der katistianischen Landschaft (deren zauberhafte Religionsstudie leider dem Untergang zum Opfer gefallen ist) und noch vieler Dinge mehr, die ich hier nicht aufzählen möchte.

Herr Poppinga, das haben Sie wirklich alles in den letzten zwei Monaten geschafft, oder ist das nicht eher die Aufzählung der Ergebnisse Ihres bisherigen Wirkens, lange bevor Sie durch Mistrauensvotum das Amt des Ministerpräsidenten übernahmen?
Wo ist also Ihr Engagement in den letzten zwei Monaten Ihrer Ministepräsidentschaft? Was haben Sie konkret während der letzten zwei Monate erreicht, als Katista eine aktive Regierung brauchte? Wenn ich mir die letzten zwei Monate anschaue sehe ich da nur ein großes NICHTS.
Und daher wiederole ich mich: nach zwei Monaten absoluter Untätigkeit im Amt des Ministerpräsidenten von Katista, haben Sie, Herr Poppinga, beschämt zu schweigen, wenn es darum geht, die Leistungen anderer zu bewerten.

Original Hajo Poppinga
Was berechtigt denn überhaupt Sie, sich hier als Volkstribun aufzuspielen?
Was haben Sie geleistet?

Zur ersten Frage: das Recht eines jeden Mitbürgers, seine Meinung kund zu tun und das Bedürfnis Sie als denjenigen zu entlarven, der Sie sind: nämlich einer, der im Glashaus sitzt und mit Steinen schmeißt;
zur zweiten Frage: seit meiner Einbürgerung in die DU habe ich noch nicht das Amt eines Ministerpräsidenten bekleidet. Was ich als Unionsminister der Justiz in zwei Monaten erreicht habe, können Sie in meinem, im Unionspräsidialamt veröffentlichten Rechenschaftsbericht jederzeit nachlesen.

Ich möchte eines vorweg nehmen: Wenn ein Wahlprogramm das Aushängeschild einer Partei ist, dann ist die SPDU in schlechter Verfassung. Etwas sprachlich derart Zusammengestümpertes, das seit langem keine Rechtschreibkorrektur mehr gesehen hat, nach draußen zu geben, halte ich für eine Frechheit. Es sagt viel darüber aus, mit welcher Sorgfalt (oder eben nicht...) dieses Dokument geschrieben wurde. Ein wenig Respekt vor den Sprachkenntnissen der Wähler wird man ja erwarten dürfen, oder?

Und dabei haben wir noch nicht mal über den Inhalt geredet...

Wir Sozialdemokraten wollen an der erfolgreichen Wirtschaftspolitik des ehemaligenes sozialdemokratischen Wirtschafts- und Finantministers Antonio Sandro anknüpfen [...]

Herr Sandros Amtszeit war eine Katastrophe. Dass er jedoch auch als Wirtschafts- und Finanzminister scheitern durfte, wäre mir neu: Er hat das Ressort zeitweise geführt, weil er dafür keinen Minister mehr gefunden hat. Er war jedoch nie eigenständiger Wirtschafts- und Finanzminister.

Und daran wollen Sie anknüpfen?

Daher wollen wir Sozialdemokraten den Rat der Nationen stärken und ausbauen, unter anderem durch die Etablierung einer internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und der Dach des Rates der Nationen.

Was auch immer dieser Satz bedeuten soll... Hat die SPDU wahrgenommen, dass der Rat der Nationen eben deswegen so erfolgreich ist, weil er nicht versucht, seinen Mitgliedern die Souveränität streitig zu machen? Auf der RdN-Gründungskonferenz kam man explizit überein, den Rat nicht zu einer "Weltregierung" oder einem "Weltgericht" zu machen. Das wäre nicht mehrheitsfähig.

Maßnahmen, die eine Blockbildung [...] vermeiden.

Das ist ja schön und gut, aber dass diese Blöcke in Form des Bedjinger Pakts und der Terreanischen Allianz (mit Einschränkungen auch der Global Defense Initiative) schon existieren, haben Sie zur Kenntnis genommen?

Die Demokratische Union würde unter der Führung der SPDU hin- und herlavieren zwischen Demokratie und Sozialismus, zwischen Freiheit und Unterdrückung. Da lobe ich mir in aller Bescheidenheit das Bekenntnis meiner Partei, auf der Seite der Demokraten zu stehen. Die SPDU öffnet die Tür zum Bedjinger Pakt für "Wandel durch Anpassung".

Um eine solche Zusammenarbeit zu institutionalisieren, streben wir Sozialdemokraten die Gründung Regierungskonferenz der demokratisch verfassten an, die in bestimmten Zeitabständen zu bestimmten Themen tagt und der Kooperation auf den Gebieten der Sicherheit, Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklungshilfe zum Ziel hat.

Ich nehme an, dass es um eine Regierungskonferenz der demokratisch verfassten Staaten geht? Dann stellt sich die Frage, ob wir neben dem RdN eine weitere Plattform des multinationalen Austausches brauchen. Erst betont die SPDU die Bedeutung des RdN, dann kündigt sie die Gründung einer Parallelinitiative an? Das passt nicht zusammen.

Daher sind wir bestrebt, die außenpolitischen Kontakte ohne Einschränkung weiter auszubauen und zu vertiefen.

Ohne Einschränkungen? Ist es Ihnen egal, ob Bündnisverträge mit Demokratien oder Diktaturen, mit Staaten der Freiheit oder sozialistischen Einpaarteienstaaten abgeschlossen werden?

Dafür brauchen engagierte und qualifizierte Diplomaten; sie haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung und eine qualifizierende Ausbildung.

Schade, dass sich bisher kein Vertreter der Linken bereit gefunden hat, einen Botschafterposten zu übernehmen. Dann würde man vielleicht sehen, dass es Ihnen damit auch ernst ist.

Auch in Zukunft bleiben Sicherheit und Kontinuität der staatlichen Strukturen Bedingung für den Bestand der Demokratischen Union.

Oh ja, der Status quo zeigt toll, wie wunderbar die "staatlichen Strukturen" funktionieren: Wo ist der lebendige Föderalismus, von dem Sie alle reden, den aber keiner nutzt? Wo ist das aufrechte Engagement der Sozialdemokraten, über Ministerpräsidenten pro tempore hinaus Verantwortung übernehmen zu wollen? Ein Bekenntnis ohne Wert ist das: Weder hilft es, den Bestand der Demokratischen Union zu wahren, noch sind ihm unter den aktuell Verantwortlichen Zeichen der Übernahme von Verantwortung in dieser Richtung gefolgt. Scheinheiligkeit³!

Wir Sozialdemokraten wollen starke Länder, die in der Lage sind, ihre Angelenheiten selber zu regeln und aktiv an der politischen Entscheidungsfindung der Demokratischen Union teilhaben.

Die Länder sind stark - aber sie sind nicht in der Lage, ihre Angelegenheiten selber zu regeln, und sie nehmen nicht aktiv an der politischen Entscheidungsfindung der Demokratischen Union teil!

Daher wird es mit uns eine Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat nicht geben.

Sie lehnen etwas ab, was niemand fordert? Haben Sie der Bevölkerung sonst nichts mitzuteilen?

Einer Abschaffung des Amtes des Unionspräsidenten erteilen wir Sozialdemokraten eine klare Absage. Die Trennung des Amtrs des Staatsoberhauptes von dem des Regierungschefs ist für uns Sozialdemokraten eine wichtige Komponente der Gewaltenteilung und der Kontrolle.

Siehe das Gesagte...

Damit sie auch in Zukunft effektiv arbeiten kann, wollen wir Sozialdemokraten die Anzahl der ordentlichen Unionsrichter von ingesamt drei auf vier erhöhen. Damit wollen wir erreichen, dass Gerichtsverfahren in Zukunft noch zügiger bearbeitet werden können, die Bürgerinnen und Bürger einen besseren Rechtsschutz genießen und unnötige Verzögerungen wegen Richtermangel vermieden werden.

Sie wollen den Justizapparat weiter aufblähen, obwohl Ihre Partei als ehemalige Regierungspartei wissen sollte, wie schwierig es ist, schon den Status quo aufrecht zu erhalten. Sandro musste Orion aus dem Exil holen, Klatten musste Ford in die Unionsanwaltschaft setzen - all das waren und sind Zeichen dafür, dass es schon jetzt nicht genügend juristisch bewandertes und allgemein angesehenes Personal gibt, um zu jeder Zeit die volle Funktionsfähigkeit der Justiz zu gewährleisten. Das ist unverantwortlich, kurzsichtig und ein Ziel um der Zeile im Wahlprogramm willen!

Wir Sozialdemokraten wollen die Qualität der Rechtspflege stetig steigern. Deswegen streben wir einheitliche und verbindliche Standards an, die wir gemeinsam mit den Ländern entwickeln wollen.

Welche Standards? Für was?

Es war ein sozialdemokratischer Wirtschafts- und Finanzminister, die ein Einführung des Wirtschaftssystems bsecosim angepackt und erfolgreich durchgesetzt hat.

Durchzusetzen gab es nichts und wenn ich mir anschaue, dass Herr Brandt es nicht einmal geschafft hat, sich ein einziges (!) Mal unter dem Administrationsaccount in die bsEcoSim einzuloggen, um zu schauen, welche Veränderungen und Verbesserungen notwendig sind, dann sagt das alles, was man über dieses Selbstlob ihrer Partei wissen muss.

Wir Sozialdemokraten wollen eine aktive staatliche Wirtschaftpolitik: wir wollen kleine und mittelständische Unternehmen fördern, denn sie sind der Job- und Ausbildungsmotor und die Quelle für Innovation und Leistung.

Das erzählen Sie mal in den Ländern - die werden Ihnen den Kompetenzkatalog vorhalten. Die Union ist (leider) nur für die Grundlagen, nicht aber für die Weiterführung oder Ausgestaltung des Wirtschaftssystems zuständig.

Wir wollen die Binnennachfrage stärken. Deswegen treten wir nach wie vor dafür ein, die unnötigen finanziellen Staatsreserven an die Bürgerinnen und Bürger durch eine Einmalzahlung zu reduzieren.

Sie wollen mehr Inflation durch eine Ausschüttung der Staatsreserven. Sagen Sie das doch so.

Wo bleibt da eigentlich die Gerechtigkeit? Was ist mit denen, die nach einem zu wählenden Stichtag die Staatsbürgerschaft erhalten? Sollen die nichts erhalten? Oder wollen Sie Ihr System bis in alle Ewigkeit laufen lassen?

Ansonsten fordert Ihr Sozialprogramm vor allem eines: deutlich mehr Kompetenzen für die Union! Mehr kann ich dem nicht abgewinnen.

Wir Sozialdemokraten wollen, dass die Union auf diesem Gebiet zum Partner der Länder wird.

Wenn man den Ländern die "harte Politik" in Gänze überlassen will, dann sollte man doch davon ausgehen, dass sie zumindest ihre eigene Kultur darstellen und präsentieren können, oder? Offenbar gehen Sie davon nicht aus.

Ich auch nicht. Aber ich ziehe daraus die Konsequenz, den Ländern mehr Freiraum zur Ausgestaltung ihrer Kultur zu lassen - und die politischen Pflichten und Verantwortungen von ihren Schultern zu nehmen.

Die Ausbildung darf nur in Nichtspannungsgebieten durchgeführt werden.

Ein schöner Satz, ein hehres Ziel, eine verdammt unrealistische Vorbereitung unserer Männer und Frauen in Uniform auf Situationen, in denen es hart auf hart kommen könnte.

Daher lehnen wir Sozialdemokraten militärische Abenteuer, wie die der konservativ-liberalen Unionsregierung von Metternich/Ford in der Antarktis ab.

Militärische Abenteuer? In welcher Welt leben Sie eigentlich (okay, die Frage ist doppeldeutig )? Die Demokratische Union hat sich zu keiner Zeit unter der von mir geführten Regierung in militärische Abenteuer begeben. Ich setze doch das Leben unserer Soldaten nicht aufs Spiel.

Wir Sozialdemokraten stehen ohne Wenn und Aber ein für den Primat der Politik über das Militär: ohne ausdrückliche Zustimmung des Unionsparlaments dürfen die Unionsstreitkräfte nicht in einen bewaffneten Einsatz geschickt werden.

Dito. :klatsch:

Charles Dowan: ein politisches Urgestein in der Demokratischen Union, führt mit Verstand und Augenmaß die Sitzungen des Unionsparlaments. Er ist Präsident von Saint-Pierre und hat zahlreiche unionspolitische Tätigkeiten - unter anderem als Unionskanzler - ausgeübt.

Charles Dowan macht inhaltlich im Unionsparlament nichts, versagt als Parlamentspräsident und hat für keine einzige Initiative in Saint-Pierre gesorgt. Der Kerl gehört endgültig abgewählt, zumal das kein Dauerzustand ist: In einem uns wohlbekannten Nachrichtenarchiv finden sich mehrere Artikel, die uns sagen: Charles Dowans Dauerschlaf ist ein Dauerzustand.

Robert Lindberg: jung, dynamisch, kreativ, ist Vorsitzender der SPDU-Landesverbandes Katista und hat als Ministerpräsident von Katista wichitge Regierungserfahrung sammeln können.

Wie man Regierungserfahrung sammeln kann, ohne zu regieren (ob nun aus Krankheits-, Inkompetenz- oder Faulheitsgründen), frage ich mich aufrichtig...

Das ist das schlechteste Wahlprogramm, das die einstige SPR je vorgelegt hat; dazu waren die Sandro-Programme wahre Ausgeburten an Kreativität, Ideenreichtum, Innovation und Fortschritt (was sie grundsätzlich nicht waren, aber ich spreche ja nur im Vergleich). Himmel Herrgott, was ist eigentlich aus der einst so stolzen Sozialdemokratie geworden? Mir bleibt zum Abschluss nur eines zu sagen: Sozialdemokraten der Demokratischen Union, wählt in Gottes Namen SDP, wenn Euch dieses Land irgendetwas bedeutet!

Edit: Unsauber zitiert.