Navernische Republik

Was für die Union gut ist sollte auch für die Länder gut sein und was für die Länder gut ist sollte auch für die Union gut sein, also wieso sollte man in UP und UR anders abstimmen?

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Was für die Union gut ist sollte auch für die Länder gut sein und was für die Länder gut ist sollte auch für die Union gut sein, also wieso sollte man in UP und UR anders abstimmen?

Ganz einfach: weil es keine Einheitsmeinung gibt.

Was hat das mit Einheitsmeinung zu tun? - Wenn ein und dieselbe Person im UP und im UR gleich abstimmt? - Ganz einfach, gar nichts!

Frau Gyasto, eventuell haben sie noch immer noch nicht verstanden wie unsere Demokratie Funktioniert und das wir hier nicht in einer ihrer Roten Diktaturen sind. Rat und Parlament stellen ein zwei Gewalten Sytem da. So werden beispielsweise die Beschlüsse des Parlaments im Rat geprüft und es wirt Abgestimmt ob man dagegen Veto einlegt. Würden die Parlamentarier im Rat abstimmen dürften würde die das gesamte System ad absurdum führen.

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Was hat das mit Einheitsmeinung zu tun? - Wenn ein und dieselbe Person im UP und im UR gleich abstimmt? - Ganz einfach, gar nichts!

Die Interessen der Union und die eines oder mehrerer Länder müssen nicht immer deckungsgleich sein. Das wollte ich damit sagen. Hinzu kommt, da hat Herr Poppinga bereits treffend darauf hingewiesen, dass eine Person sich unglaubwürdig macht, wenn er im Uniosparlament z. B. für das Gesetz A und im Unionsrat gegen das Gesetz A stimmt. Und auf ein Letztes hat der Kollege Sack schon hingewiesen: die Teilung von Unionsparlament und Unionsrat ist Ausdruck der Gewaltenteilung, die unterlaufen werden würde, wenn Mitglieder des Unionsparlament zugleich Mitglied im Unionsrat wären oder umgekehrt.

Ich denke die Meinungen sind klar gesetzt und eine Disskusion wirt zu nichts weiter führen, Wir sollten abstimmen.

Ich ziehe den Antrag zurück und beende die Aussprache.