Navernische Republik

Original von Michael Heen

Wenn wir das Unionsparlament noch weiter verkleinern, können wir auch bald die Wahlen sparen, weil dann alle Parteien, unabhängig von ihrem wahlergebnis mit einem Mandat im Parlament vertreten sein werden. Ob eine solche Nivellierung sinnvoll ist, wage ich sehr stark zu bezweifeln.

Ich bitte Sie doch, Herr Heen, diese Polemik zu unterlassen. Diese bringt uns nichts. Natürlich muss weiter gewählt werden und durch weniger Sitze benötigt man mehr Stimmen, um in das Parlament eintreten zu dürfen. Das von Ihnen geschilderte Problem tritt gar nicht auf. Wäre dem so, wäre es ja höchst unökonomisch mit Listen anzutreten, wenn jeder als Einzelkandidat doch viel mehr Chance mit einer eigenen Liste hätte, ins Parlament einzutreten. Ich denke, mit einem kleineren Parlament könnte man auch eine weitere Fliege mit derselben Klappe schlagen, indem das Parteiensystem der Union wieder integriert werden müsste. Das i-Tüpfelchen wäre die Einführung des D'Hondtschen Auszählungsverfahrens zu Gunsten des Sainte-Laguë-Programms, wie es jetzt ausgeführt wird.

Original von Michael Heen
Probleme habe ich auch mit der Mentalität: wir streichen auf Unionsebene Ämter und dann haben sich diejenigen, die auf der Unionsebene nicht zu Zuge gekommen sind, sich gefälligst auf Landesebene zu engagieren. Was ich damit sagen will: man kann so etwas nicht verordnen, denn schließlich sind die Bürger keine Leibeigenen, denen man nach Bedarf und Belieben Aufgaben zuweist oder entzieht.

Also, ganz ehrlich, ich habe Probleme mit Ihrer Mentalität. Die Union ist doch nicht dazu da, Politikerinnen und Politikern gutbezahlte öffentliche Ämter und Mandat einzubringen. Dazu sind doch Wahlen gerade da, Volkes Wille auszudrücken. Wenn aber ohnehin jeder in Amt und Mandat kommt, dann, und nicht etwa, wenn das Parlament verkleinert wird, brauchen wir keine Wahlen mehr. Und wer bei Wahlen durchfällt und sich dennoch ernsthaftengagieren will, soll dann auf Landes- und kommunale Ebene zurückgreifen. Das ist kein Verordnen, sondern demokratische Kultur, wer legitimiert durch Wahl das Wahlvolk vertreten darf. Die Frage, die man sich stellen muss, ist doch die, wie viel Personal die Union wirklich braucht, um ihre Aufgaben zu bewältigen. Das wäre der richtige Ansatz und nicht das Pferd von hinten aufzuzähmen, wie Sie es versuchen, zu schauen, wer fordert ein Amt ein und dann basteln wir eines um ihn herum, nein, Herr Heen, Sie machen da gerade einen kapitalen Fehler.

Original von Michael Heen
Was die Länder attraktiv macht, ist aber nicht nur deren Gesetzgebungskomptenz, sondern auch die politische Kultur und der Umgangston, der dort herrscht. Ich will es am Beispiel Katistas verdeutlichen: Bevor Kaulmann zum ersten mal zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, scheiterte eine Kandidatur von Frau Bont drei oder vier mal, obwohl kein Gegenkandidat angetteten ist. Da war schon jemand willens, aktiv zu werden, und trotzdem wurde es ihr verwehrt.

Aber Herr Heen, das ist Demokratie. Dass sich jemand engagieren will, heißt doch noch lange nicht, dass er auch ein Amt bekommt. Bei solch wichtigen Ämtern, die Wohl und Wehe von Nationen bestimmen, dann ist es doch nur richtig, dass das Volk als Souverän entscheidet. Wenn es Kandidatinnen und Kandidaten nicht als geeignet empfinden, dann lehnt es sie ab. Ob das ganze klug ist, steht auf einem ganz anderen Papier, das ist aber nicht den Ländern genuin. Nur weil andersherum vielleicht auf Unionsebene Politikerinnen und Politiker gewählt werden, bedeutet das noch lang nicht, dass das klug ist. Und genau aus diesem Grund gibt es auch Meinungs- und Parteipluralismus.

Original von Michael Heen
[...]

Und was wollen Sie damit sagen? Dass das Volk Katistas zu blöd ist? Bitte, dann sagen Sie das Bürgerinnen und Bürgern.

Original von Michael Heen
Selbst das Gesetzarchiv umfasste neben der Verfassung gerade mal ein oder zwei Gesetze. Alle anderen mussten masn mühsam im Gesetzblatt suchen.

Nun ja, das ist nicht wirklich ein Argument, auf der von Ihnen als Landespolitiker(!) so verehrte Unionsebene hat es auch seit Jahren nicht geschafft, ein aktuelles Gesetzesarchiv zu erhalten.

Original von Michael Heen
Kurz gesagt: die Länder haben es selbst in der Hand, ob sie attraktiv genug sind, dass sich Menschen in ihnen engagieren wollen. Mit dem Zeigefinger auf die Union zu zeigen ist billig und lenkt vom eigenen Unvermögen haben - das sage ich übrigens als Ministerpräsident eines Unionslandes.

Natürlich muss die Politik attraktiv sein, damit sich Menschen in ihr engagieren, die Frage ist aber die nach dem Selbstverständnis der Länder. Wollen sie nur einfache Verwaltungseinheit sein oder Staat machen? Und dazu brauchen Sie Politikerinnen und Politiker, die sich dort einbringen. Der Zeigefinger geht von den Ländern auf die Union und viel öfter noch von der Union gen den Ländern.
Die Frage ist aber die: Was wollen Sie? Sie argumentieren als Landespolitiker(!) hier gegen den Föderalismus à la die Länder seien ja ohnehin zu blöd. Ja, dann bringen Sie doch einen Antrag im Unionsrat ein, den Föderalismus einzustampfen, wenn er doch ohnehin nichts bringt. Dann haben Sie allerdings auch Ihr Amt gehörig missverstanden und seinen Sinn verfehlt.

Ich bin, das möchte ich nochmal betonen, eine Politikwissenschaftlerin und das waren meine Vorschläge, nicht als Politikerin, die ich kaum bin, sondern als Wissenschaftlerin. Dass gerade die Politiker, die ihre Schäfchen ins Trockene gebracht haben, wenig an dieser Situtation ändern wollen, das zeigt sich immer und immer wieder und das ist für meine Wissenschaftlerloge auch nichts ungewöhnliches.

Original Pandora Friedmann
Ich bin, das möchte ich nochmal betonen, eine Politikwissenschaftlerin und das waren meine Vorschläge, nicht als Politikerin, die ich kaum bin, sondern als Wissenschaftlerin. Dass gerade die Politiker, die ihre Schäfchen ins Trockene gebracht haben, wenig an dieser Situtation ändern wollen, das zeigt sich immer und immer wieder und das ist für meine Wissenschaftlerloge auch nichts ungewöhnliches.

Ich beginne mal mit Ihrem letzten Satz. Sie haben als Politikwissenschaftlerin Thesen aufgestellt, was durchaus seine Berechtigung, da dies eine notwendige Diskussion anstoßen kann, und ich habe Ihnen als Landespolitiker geantwortet. Und als solcher antworte ich Ihnen: den Vorwurf, "dass gerade die Politiker, die ihre Schäfchen ins Trockene gebracht haben, wenig an dieser Situtation ändern wollen" empfinde ich als ungerecht und unangebracht. Die allerwenigsten von uns betreiben Besitzstandswahrung, sondern wenn sie gegen eine Option votieren oder argumentieren, dann tun sie das wohlüberlegt und nicht leichtfertig oder aus Eigennutz.

Original Pandora Friedmann
Ich bitte Sie doch, Herr Heen, diese Polemik zu unterlassen. Diese bringt uns nichts. Natürlich muss weiter gewählt werden und durch weniger Sitze benötigt man mehr Stimmen, um in das Parlament eintreten zu dürfen. Das von Ihnen geschilderte Problem tritt gar nicht auf. Wäre dem so, wäre es ja höchst unökonomisch mit Listen anzutreten, wenn jeder als Einzelkandidat doch viel mehr Chance mit einer eigenen Liste hätte, ins Parlament einzutreten. Ich denke, mit einem kleineren Parlament könnte man auch eine weitere Fliege mit derselben Klappe schlagen, indem das Parteiensystem der Union wieder integriert werden müsste. Das i-Tüpfelchen wäre die Einführung des D'Hondtschen Auszählungsverfahrens zu Gunsten des Sainte-Laguë-Programms, wie es jetzt ausgeführt wird.

Zugegeben, ich habe es etwas überspitzt formuliert. Aber es ist doch genau das, was eine Verkleinerung des Unionsparlaments am Schluss bewirkt: das Wahlergebnis wird nivelliert und es ist unerheblich, ob eine Partei oder Liste 19 oder 39 Stimmen mehr hat, alle haben zwei Sitze. Das kann doch nicht Sinn einer Wahl - selbst aus politikwissenschaftlicher Sicht.

Original Pandora Friedmann
Also, ganz ehrlich, ich habe Probleme mit Ihrer Mentalität. Die Union ist doch nicht dazu da, Politikerinnen und Politikern gutbezahlte öffentliche Ämter und Mandat einzubringen. Dazu sind doch Wahlen gerade da, Volkes Wille auszudrücken. Wenn aber ohnehin jeder in Amt und Mandat kommt, dann, und nicht etwa, wenn das Parlament verkleinert wird, brauchen wir keine Wahlen mehr. Und wer bei Wahlen durchfällt und sich dennoch ernsthaftengagieren will, soll dann auf Landes- und kommunale Ebene zurückgreifen. Das ist kein Verordnen, sondern demokratische Kultur, wer legitimiert durch Wahl das Wahlvolk vertreten darf. Die Frage, die man sich stellen muss, ist doch die, wie viel Personal die Union wirklich braucht, um ihre Aufgaben zu bewältigen. Das wäre der richtige Ansatz und nicht das Pferd von hinten aufzuzähmen, wie Sie es versuchen, zu schauen, wer fordert ein Amt ein und dann basteln wir eines um ihn herum, nein, Herr Heen, Sie machen da gerade einen kapitalen Fehler.

Ich habe den Eindruck, dass wir in diesem Punkt aneinander vorbeireden. Natürlich ist es nicht Aufgabe der Union, Pöstchen für alle zu schaffen, sondern diejenigen, die notwendig sind. Wenn aber die Zusammensetzung des Parlaments den Wählerwillen nicht mehr ausdrückt, weil zu wenig Mandate zu vergeben sind, dann haben wir das demokratische System letztlich kaputtgespart.

Original Pandora Friedmann
Aber Herr Heen, das ist Demokratie. Dass sich jemand engagieren will, heißt doch noch lange nicht, dass er auch ein Amt bekommt. Bei solch wichtigen Ämtern, die Wohl und Wehe von Nationen bestimmen, dann ist es doch nur richtig, dass das Volk als Souverän entscheidet. Wenn es Kandidatinnen und Kandidaten nicht als geeignet empfinden, dann lehnt es sie ab. Ob das ganze klug ist, steht auf einem ganz anderen Papier, das ist aber nicht den Ländern genuin. Nur weil andersherum vielleicht auf Unionsebene Politikerinnen und Politiker gewählt werden, bedeutet das noch lang nicht, dass das klug ist. Und genau aus diesem Grund gibt es auch Meinungs- und Parteipluralismus.

Das ist mir durchaus bewusst. Nur ging es darum nicht darum, eine Kandidatin zu verhindern, weil man sie nicht für geeignet hielt, sondern generell um diese Person zu verhindern.

Original Pandora Friedmann
Und was wollen Sie damit sagen? Dass das Volk Katistas zu blöd ist? Bitte, dann sagen Sie das Bürgerinnen und Bürgern.

Nein, ich wollte veranschaulichen, welche Mentalität Einzug gehalten hat.

Original Pandora Friedmann
Nun ja, das ist nicht wirklich ein Argument, auf der von Ihnen als Landespolitiker(!) so verehrte Unionsebene hat es auch seit Jahren nicht geschafft, ein aktuelles Gesetzesarchiv zu erhalten.

Ich verehre nichts, sondern beschreibe lediglich die Zustände in Katista, wie ich zu meinem Amtsantritt als Ministerpräsident vorgefunden habe. So etwas dürfte man in der Politikwissenschaft als "Empirie" bezeichnen?

Original Pandora Friedmann
Natürlich muss die Politik attraktiv sein, damit sich Menschen in ihr engagieren, die Frage ist aber die nach dem Selbstverständnis der Länder. Wollen sie nur einfache Verwaltungseinheit sein oder Staat machen? Und dazu brauchen Sie Politikerinnen und Politiker, die sich dort einbringen. Der Zeigefinger geht von den Ländern auf die Union und viel öfter noch von der Union gen den Ländern.
Die Frage ist aber die: Was wollen Sie? Sie argumentieren als Landespolitiker(!) hier gegen den Föderalismus à la die Länder seien ja ohnehin zu blöd. Ja, dann bringen Sie doch einen Antrag im Unionsrat ein, den Föderalismus einzustampfen, wenn er doch ohnehin nichts bringt. Dann haben Sie allerdings auch Ihr Amt gehörig missverstanden und seinen Sinn verfehlt.

Verantwortlichkeiten für Missstände auf andere zu schieben ist nicht mein Ding, von daher gestehe ich als Landespolitiker Versagen der Länder ein, wenn ein Versagen auf Länderseite vorliegt, mit der Absicht, die Ursachen für dieses Versagen zu beseitigen. Ich denke, Ehrlichkeit und das Vermögen der Selbstkritik sind die Grundlage für eine Verbesserung der Situation. Das ist gewiss nicht gegen den Föderalismus gerichtet, sondern wird ihn, wenn die Länder sich zu ihrer Verantwortung bekennen, letztendlich stärken.
Im übrigen: wie formulierten so vorhin noch so treffen? "Ich bitte Sie doch ... diese Polemik zu unterlassen."

Hinweis: Ich habe mir die Passagen so zusammenkopiert, dass ich mich nicht wiederholen muss.

Original von Michael Heen
Die allerwenigsten von uns betreiben Besitzstandswahrung, sondern wenn sie gegen eine Option votieren oder argumentieren, dann tun sie das wohlüberlegt und nicht leichtfertig oder aus Eigennutz.

[...]

Ich habe den Eindruck, dass wir in diesem Punkt aneinander vorbeireden. Natürlich ist es nicht Aufgabe der Union, Pöstchen für alle zu schaffen, sondern diejenigen, die notwendig sind. Wenn aber die Zusammensetzung des Parlaments den Wählerwillen nicht mehr ausdrückt, weil zu wenig Mandate zu vergeben sind, dann haben wir das demokratische System letztlich kaputtgespart.

Ich beobachte nur, dass es vor allem in der letzten Zeit Politiker gibt, insbesondere Unionsminister und Parlamentsmitglieder, die die gute Arbeit ihrer Kolleginnen und Kollegen herunterziehen, indem sie nichts machen. Und da es anscheinend keine Alternative gibt, denn fast alle Listen, die antreten, erreichen letztlich auch einen Sitz im Parlaments, und es tritt keine Besserung auf und ich, die nunmehr seit knapp zwei Jahren Bürgerin dieses Staates ist, es nicht einsehe, untätigen Mandats- und Amtsträgern ihren Lebensunterhalt zu zahlen, heißt das in der Quintessenz, dass Posten, die ohnehin nicht ausgefüllt werden, auch nicht gebraucht und damit abgeschafft werden können. Aufgrund der eventuell dann entstehenden Bestechlichkeit oder stärkeren Klientelpolitik würde ich allerdings davon abraten, das Unionsparlament zu einem Teilzeitparlament umzugestalten. Ich habe aber lieber eine schlanke Legislative und Verwaltung, die auch wirklich die Arbeit tun, die sie tun müssen. Oder können Sie mir erzählen, was ein Sven Wenzel bisher getan? Können Sie mir sagen, was Graf von Falkenstein bisher geschafft hat, außer einen Atombombentest zu verurteilen? Können Sie mir sagen, was ein Veitayaki in der jetzigen Regierung schon vorweisen konnte? Oder berichten Sie mir mal von den Tätigkeiten der Abgeordneten Schulze, Sack, von Stern und Macshire, die ohne sie gar nicht diskutiert worden wären? Wo ist die Relevanz dieser Personen für das Funktionieren der Union? Und das kann man verallgemeinern, die Quote, der, die nichts machen in öffentlichen Mandaten und Ämtern, die ist doch immer ähnlich. Warum lernt man nicht daraus und schafft diejenigen ab, die ohnehin nichts vollbringen? Warum sollte man an diesen festhalten?

Original von Michael Heen
Zugegeben, ich habe es etwas überspitzt formuliert. Aber es ist doch genau das, was eine Verkleinerung des Unionsparlaments am Schluss bewirkt: das Wahlergebnis wird nivelliert und es ist unerheblich, ob eine Partei oder Liste 19 oder 39 Stimmen mehr hat, alle haben zwei Sitze. Das kann doch nicht Sinn einer Wahl - selbst aus politikwissenschaftlicher Sicht.

Das kann man so pauschal nicht sagen. Letztlich hängt es am Wahlsystem, welches angewandt wird. Wenn, wie durch das D'Hondtsche Verfahren größere Parteien bevorzugt werden, dann hat man weder fünf verschiedene Vereinigungen auf fünf Sitzen, aber andererseits kann man der Parteienzersplitterung im Einhalt gebieten. Dann gibt es eben keine zwei Liberale und drei konservative und zwei sozialistische/sozialdemokratische Parteien, sondern nur insgesamt drei. Andere Staaten kommen auch mit zwei bis drei Parteien zu Rande und die haben, was hier in der Union fehlt, auch ein gesundes Parteieninnenleben.

Original von Michael Heen
Das ist mir durchaus bewusst. Nur ging es darum nicht darum, eine Kandidatin zu verhindern, weil man sie nicht für geeignet hielt, sondern generell um diese Person zu verhindern.

Das ist Volkes Wille, das ist Demokratie, Herr Heen.

Original Pandora Friedmann
Und was wollen Sie damit sagen? Dass das Volk Katistas zu blöd ist? Bitte, dann sagen Sie das Bürgerinnen und Bürgern.

Nein, ich wollte veranschaulichen, welche Mentalität Einzug gehalten hat.[/quote]
Die Mentalität, Menschen mal nicht zu wählen? Aber ganz ehrlich, früher war es mal so, dass man sich erst beweisen musste, ehe man in Amt und Ehren kam. Mal pauschal: Rein aus der Kalten zu sagen, ja, ich werde jetzt mal Ministerpräsident, da muss man mit Gegenwind rechnen, auch wenn man vielleicht der einzige Kandidat ist.

Original Pandora Friedmann
Ich verehre nichts, sondern beschreibe lediglich die Zustände in Katista, wie ich zu meinem Amtsantritt als Ministerpräsident vorgefunden habe. So etwas dürfte man in der Politikwissenschaft als "Empirie" bezeichnen?

Herr Heen, Sie brauchen nicht versuchen, mich mit meinem eigenen Fach vorzuführen. Sie sagen, es gibt Probleme in Katista und Sie sagen, Sie haben ein Konzept, das zu ändern und dann gehen sie ran, es zu ändern. Das ist Politik und Sie sind in der Luxussituation ein Land nach Ihren Ideen zu lenken. Dann machen Sie das. Gäbe es keine Probleme, bräuchten wir keine Politik. So einfach ist das.

Original Pandora Friedmann
Verantwortlichkeiten für Missstände auf andere zu schieben ist nicht mein Ding, von daher gestehe ich als Landespolitiker Versagen der Länder ein, wenn ein Versagen auf Länderseite vorliegt, mit der Absicht, die Ursachen für dieses Versagen zu beseitigen.

Sie pauschalisieren. Katista mag nicht funktionieren oder funktioniert haben, das gleich trifft sicherlich auch auf Heroth und Salbor und lange Zeit auf Freistein oder gewisse Zeit auf Imperia zu. Wenn ich mir aber die Westlichen Inseln oder Roldem anschaue, so gab es dort zumindest stets einen Regierungschef und eine wenigstens halbwegs funktionierende Legislative. Das war alles nicht tiptop, aber die Unionspolitiker, die da mit mahnendem Zeigefinger den Feldzug gegen die Landespolitiker beginnen, wie hier durch den Herrn Innenminister wiederholt geschehen, dann ist das einzig und allein heuchlerisch, wie ich bereits dargelegt habe. Union und Länder müssen mal zusammenkommen und ehrlich miteinander umgehen und Reformen überlegen. Dazu sollte man vielleicht auch den einen oder anderen Politikwissenschaftler zu Rate ziehen. Nur dann, so sehe ich das, kann man die Union und die Länder wieder attraktiv machen. Alle müssen verzichten und das drückt sich meiner Meinung darin aus, dass die Union auf weniger Personal besteht und die Länder ihre Kompetenzen untereinander integrieren.

Original Pandora Friedmann
Ich denke, Ehrlichkeit und das Vermögen der Selbstkritik sind die Grundlage für eine Verbesserung der Situation. Das ist gewiss nicht gegen den Föderalismus gerichtet, sondern wird ihn, wenn die Länder sich zu ihrer Verantwortung bekennen, letztendlich stärken.
Im übrigen: wie formulierten so vorhin noch so treffen? "Ich bitte Sie doch ... diese Polemik zu unterlassen."

Gut, wenn man sich selbst beschimpft, dann ist nach meinen Begriffen die Selbstkritik bei weitem überschritten. Wenn Sie das anders sehen, dann bitte, es sei Ihnen gegönnt.

Ich habe es an anderer Stelle schon gesagt und deute es hier auch nochmals an:

Eine Zusammenlegung von Unionsländern kann und soll nicht die Lösung sein, das finde ich, wie viele andere Kollegen, nicht sinnvoll!

Denken wir doch auch mal, was man auf Unionsebene ändern kann, zwecks Posten und Ämtern, da sehe ich eher das Problem das jeder dort zu sehr eingebunden ist.
Desweiteren muss man eben auch mal 2-3 Posten annehmen, annehmen dürfen und auch mit Leben füllen.
Einsatz und Aktivität zeigen, dann braucht es keine Zusammenlegung und keine Kompetenzbeschneidung.
Mit Einsatz und Aktivität kann man vieles bewegen, siehe Freistein oder andere Unionsländer mit aktive Regierungen.
Ich erwarte von allen Amtsträgern, auch ausserhalb der Politik, die Moral und den Einsatz, Verantwortung zu übernehmen.....

Original von Gerhard Cheman
Ich habe es an anderer Stelle schon gesagt und deute es hier auch nochmals an:

Eine Zusammenlegung von Unionsländern kann und soll nicht die Lösung sein, das finde ich, wie viele andere Kollegen, nicht sinnvoll!

Ich möchte Ihnen widersprechen, es als ultima-ratio-Lösung auszuschließen halte für falsch. Allerdings haben Sie anscheinend meinen Vorschlag nicht gänzlich aufgenommen. Es soll um eine Integration bestimmter Verwaltungsfeldern gehen. Warum sollen bspw. Heroth und Freistein keine gemeinsame Polizei unterhalten? Die macht doch auf beiden seiten das Gleiche. Es gab auch vor längerem einen Schrei nach Bildungsintegration. Warum sollten diese Länderaufgaben nicht auch länderübergreifend diskutiert und abgestimmt werden?

Original von Gerhard Cheman
Denken wir doch auch mal, was man auf Unionsebene ändern kann, zwecks Posten und Ämtern, da sehe ich eher das Problem das jeder dort zu sehr eingebunden ist.

Das sehe ich nicht so. Es gibt meiner Auffassung nach genügend Mandats- und Amtsträger, die eben nichts machen und diese gehören, wie bereits gesagt, abgeschafft.

Original von Gerhard Cheman
Desweiteren muss man eben auch mal 2-3 Posten annehmen, annehmen dürfen und auch mit Leben füllen.
Einsatz und Aktivität zeigen, dann braucht es keine Zusammenlegung und keine Kompetenzbeschneidung.

Da sind Sie mir zu idealistisch. Ja, das wäre super, aber stellen Sie sich mal vor, Sie müssten noch ein, zwei weitere Fulltime-Ämter annehmen. Wir könnten Sie sich dann noch ernsthaft um Freistein kümmern? Wie ernsthaft kann man sich denn dann mit allen seinen Ämtern auseinandersetzen, dass man allen auch würdig wird? Das halte ich für schwierig.

Original von Gerhard Cheman
Mit Einsatz und Aktivität kann man vieles bewegen, siehe Freistein oder andere Unionsländer mit aktive Regierungen.

Ja, man kann, aber wo ist denn Einsatz und Aktivität. Da gibt es wenige auf Unionsebene und noch weniger auf Landesebene zurzeit. Als aktive Regierungen würde ich derzeit allenthalben die Freisteins, der Westlichen Inseln - und ohne mir unnötig fest auf die eigene Schulter klopfen zu wollen - auch in Roldem.

Original von Gerhard Cheman
Ich erwarte von allen Amtsträgern, auch ausserhalb der Politik, die Moral und den Einsatz, Verantwortung zu übernehmen.....

Wenn dieser Satz aus der Politik kommt und er nicht einmal in der Politik eingehalten wird, und das sind nunmal beleibe keine Ausnahmen, sondern eine große Masse, dann verhallt dieser Spruch doch aus Heuchelei - ohne natürlich Ihnen Inaktivität unterstellen zu wollen.

Orginial Pandora Friedmann
Ich beobachte nur, dass es vor allem in der letzten Zeit Politiker gibt, insbesondere Unionsminister und Parlamentsmitglieder, die die gute Arbeit ihrer Kolleginnen und Kollegen herunterziehen, indem sie nichts machen. Und da es anscheinend keine Alternative gibt, denn fast alle Listen, die antreten, erreichen letztlich auch einen Sitz im Parlaments, und es tritt keine Besserung auf und ich, die nunmehr seit knapp zwei Jahren Bürgerin dieses Staates ist, es nicht einsehe, untätigen Mandats- und Amtsträgern ihren Lebensunterhalt zu zahlen, heißt das in der Quintessenz, dass Posten, die ohnehin nicht ausgefüllt werden, auch nicht gebraucht und damit abgeschafft werden können. Aufgrund der eventuell dann entstehenden Bestechlichkeit oder stärkeren Klientelpolitik würde ich allerdings davon abraten, das Unionsparlament zu einem Teilzeitparlament umzugestalten. Ich habe aber lieber eine schlanke Legislative und Verwaltung, die auch wirklich die Arbeit tun, die sie tun müssen. Oder können Sie mir erzählen, was ein Sven Wenzel bisher getan? Können Sie mir sagen, was Graf von Falkenstein bisher geschafft hat, außer einen Atombombentest zu verurteilen? Können Sie mir sagen, was ein Veitayaki in der jetzigen Regierung schon vorweisen konnte? Oder berichten Sie mir mal von den Tätigkeiten der Abgeordneten Schulze, Sack, von Stern und Macshire, die ohne sie gar nicht diskutiert worden wären? Wo ist die Relevanz dieser Personen für das Funktionieren der Union? Und das kann man verallgemeinern, die Quote, der, die nichts machen in öffentlichen Mandaten und Ämtern, die ist doch immer ähnlich. Warum lernt man nicht daraus und schafft diejenigen ab, die ohnehin nichts vollbringen? Warum sollte man an diesen festhalten?

Ein Amt oder eine Funktion wird nicht deswegen schon überflüssig, nur weil die Personen, die es gerade ausfüllen, nicht aktiv sind. Oft stellt sich später heraus, dass sich gerade dort ein erheblicher Reformstau und Handlungsbedarf aufgebaut hat. Diesen Berg müssen dann andere zwar abtragen, ist aber, wie gesagt, kein Beweis dafür, dass ein Amt oder eine Funktion überfüssig ist, sonst müsste schon längst eine Reihe von Universitäten geschlossen worden sein, in denen schon längst nicht mehr gelehrt oder geforscht wird, und statt Lehre und noch Leere herrscht - sorry, das konnte ich mir nicht verkneifen.

Orginial Pandora Friedmann
Das kann man so pauschal nicht sagen. Letztlich hängt es am Wahlsystem, welches angewandt wird. Wenn, wie durch das D'Hondtsche Verfahren größere Parteien bevorzugt werden, dann hat man weder fünf verschiedene Vereinigungen auf fünf Sitzen, aber andererseits kann man der Parteienzersplitterung im Einhalt gebieten. Dann gibt es eben keine zwei Liberale und drei konservative und zwei sozialistische/sozialdemokratische Parteien, sondern nur insgesamt drei. Andere Staaten kommen auch mit zwei bis drei Parteien zu Rande und die haben, was hier in der Union fehlt, auch ein gesundes Parteieninnenleben.

Wie wäre es, wenn man sich - gerade in den Wissenschaften - nicht immer nur auf einen Gedanken versteift, sondern auch mal nach Alternativen sucht? Was nützt ein verkleibertes Parlament, das den Wählerwillen nicht wiederspiegelt? In meinen Augen ist es keinen Pfifferling wert - auch wenn der Preis für Pfifferlinge in den letzten Jahren enorm gestiegen ist.
Wie wäre es zum Beispiel, wenn man sagt, dass das Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen, die Stimmen der Abgeordneten aber entsprechend des Wahlergebnisses gewichtet wird?

Wie wollen Sie den die Parteienlandschaft reglemnitieren? Die Gründung von Parteien ist frei. Wenn jemand die Sozialistische Partei, der nächste die Links-Sozialistische und der übernächste die Linksradikal-Sozialistische Partei gründen will, dann haben wir drei von denen. Wie wollen Sie das verhindern?

Orginial Pandora Friedmann
Das ist Volkes Wille, das ist Demokratie, Herr Heen.

Ich weiss, ich habe täglich in der Praxis damit zu tun, und kann zwischen freiem Willen und manipuliertem Willen unterscheiden.

Orginial Pandora Friedmann
Die Mentalität, Menschen mal nicht zu wählen? Aber ganz ehrlich, früher war es mal so, dass man sich erst beweisen musste, ehe man in Amt und Ehren kam. Mal pauschal: Rein aus der Kalten zu sagen, ja, ich werde jetzt mal Ministerpräsident, da muss man mit Gegenwind rechnen, auch wenn man vielleicht der einzige Kandidat ist.

Nein, die Mentalität zu blockieren um der Blockade willen.

Orginial Pandora Friedmann
Herr Heen, Sie brauchen nicht versuchen, mich mit meinem eigenen Fach vorzuführen.

Das würde mir im nicht Traum nicht einfallen... 8)

Orginial Pandora Friedmann
Sie sagen, es gibt Probleme in Katista und Sie sagen, Sie haben ein Konzept, das zu ändern und dann gehen sie ran, es zu ändern. Das ist Politik und Sie sind in der Luxussituation ein Land nach Ihren Ideen zu lenken. Dann machen Sie das. Gäbe es keine Probleme, bräuchten wir keine Politik. So einfach ist das.

Probleme sind die Gewürze unseres faden Lebens. Ich nehme an, Sie kennen das Problem wegen der letzten Wahl? Wie kann ein Parlament Beschlüsse oder wie kann ein Ministerpräsident tätig werden, wenn festgestellt wurde, dass es bei der Wahl gravierende Mängel gegeben hat? Die vorgezogenen Neuwahlen wurden ausgeschrieben, jetzt warten alle auf den Wahlleiter.

Orginial Pandora Friedmann
Sie pauschalisieren. Katista mag nicht funktionieren oder funktioniert haben, das gleich trifft sicherlich auch auf Heroth und Salbor und lange Zeit auf Freistein oder gewisse Zeit auf Imperia zu. Wenn ich mir aber die Westlichen Inseln oder Roldem anschaue, so gab es dort zumindest stets einen Regierungschef und eine wenigstens halbwegs funktionierende Legislative.

Ah ja, meine Beschreibung passt also auf fünf von sieben Unionsländer zu und in den anderen zwei Unionsländern klappt es auch nur mit Hängen und Würgen, aber ich pauschaliere. Eine etwas eigenwillige Art und Weise empirische Sachverhalte zu bewerten - finden Sie nicht auch?

Orginial Pandora Friedmann
Das war alles nicht tiptop, aber die Unionspolitiker, die da mit mahnendem Zeigefinger den Feldzug gegen die Landespolitiker beginnen, wie hier durch den Herrn Innenminister wiederholt geschehen, dann ist das einzig und allein heuchlerisch, wie ich bereits dargelegt habe. Union und Länder müssen mal zusammenkommen und ehrlich miteinander umgehen und Reformen überlegen. Dazu sollte man vielleicht auch den einen oder anderen Politikwissenschaftler zu Rate ziehen. Nur dann, so sehe ich das, kann man die Union und die Länder wieder attraktiv machen. Alle müssen verzichten und das drückt sich meiner Meinung darin aus, dass die Union auf weniger Personal besteht und die Länder ihre Kompetenzen untereinander integrieren.

Sie rennen offene Türen ein - zumindest wenn es nach dem Willen des Unionspräsidenten ginge. An seinem Amtssitz tagen nämlich bereits schon die Länderregierungschefs zu diesem Thema.

Orginial Pandora Friedmann
Gut, wenn man sich selbst beschimpft, dann ist nach meinen Begriffen die Selbstkritik bei weitem überschritten. Wenn Sie das anders sehen, dann bitte, es sei Ihnen gegönnt.

Nun bin ich aber ehrlich enttäuscht von Ihnen: Gerade Sie als Politikwissenschaftlerin sollten den Unterschied zwischen Kritik und Beschimpfen kennen.
Beschimpfen sit destruktiv und zielt darauf ab, den Beschimpften zu beleidigen oder mundtot zu machen. Kritik dagegen soll heilsam sein und zum Nachdenken anregen.

Original von Michael Heen
Ein Amt oder eine Funktion wird nicht deswegen schon überflüssig, nur weil die Personen, die es gerade ausfüllen, nicht aktiv sind. Oft stellt sich später heraus, dass sich gerade dort ein erheblicher Reformstau und Handlungsbedarf aufgebaut hat. Diesen Berg müssen dann andere zwar abtragen, ist aber, wie gesagt, kein Beweis dafür, dass ein Amt oder eine Funktion überfüssig ist, sonst müsste schon längst eine Reihe von Universitäten geschlossen worden sein, in denen schon längst nicht mehr gelehrt oder geforscht wird, und statt Lehre und noch Leere herrscht - sorry, das konnte ich mir nicht verkneifen.

Herr Heen, Sie werden abermals unsachlich und außerdem haben Sie meiner Analyse anscheinend wieder nur zur Hälfte zugehört. Dass Posten vorhanden sind oder geschaffen werden, die nicht ausgefüllt werden, das ist nunmal nichts neues. Ich kann die Fragen, die ich Ihnen bezüglich der aktuellen Minister und Parlamentsmitglieder gestellt habe, auch zu früheren Amts- und Mandatsträgern stellen und die Antworten wären die gleichen - und das bereits seit mehreren Jahren. Es ist zu einfach geworden, Positionen zu übernehmen - und dort wird nichts gemacht. Wie erklären Sie sich sonst bspw. den immer mickriger gewordenen Wahlkampf? Wenn denn etwas notwendig wäre, würde doch gemacht werden, meinen Sie nicht? Da das anscheinend seit Jahren nicht der Fall ist, warum sollte man an den alten Strukturen festhalten, warum nicht wagen, zu reformieren? Von den Ländern verlangt es die Union doch auch.

Original von Michael Heen
Wie wäre es, wenn man sich - gerade in den Wissenschaften - nicht immer nur auf einen Gedanken versteift, sondern auch mal nach Alternativen sucht?

Herr Heen, genau das mache ich. Sie betreiben den Strukturkonservatismus. Ich vertrete hier eine wissenschaftliche Meinung, das ist bis vorgestern auch meine Aufgabe als akademisches Mitglied einer Universität gewesen. Wollen Sie, dass ich jetzt davon sofort wieder abweiche, nur weil Sie denken, dass meine Vorschläge falsch sind? Ideologisches Hü und Hott sind wir vielleicht von einigen Politikern gewöhnt, aber das sollte doch nicht als Vorbild für die sie betrachtende Wissenschaft gelten.

Original von Michael Heen
Was nützt ein verkleibertes Parlament, das den Wählerwillen nicht wiederspiegelt? In meinen Augen ist es keinen Pfifferling wert - auch wenn der Preis für Pfifferlinge in den letzten Jahren enorm gestiegen ist.

Dann frage ich Sie: Welchen Wählerwillen repräsentieren ein Parlament und eine Unionsregierung, die teilweise inaktiv sind? Doch gar keinen. Keine Aktivität bringt doch genauso keine Repräsentativität und Repräsentation. Diese inaktiven Abgeordneten und Minister, die sind doch das Geld nicht wert, welches sie erhalten. Macht Sie das nicht wütend?

Original von Michael Heen
Wie wäre es zum Beispiel, wenn man sagt, dass das Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen, die Stimmen der Abgeordneten aber entsprechend des Wahlergebnisses gewichtet wird?

Das wäre durchaus eine denkbare Möglichkeit - eben die katistianische, mit der Sie anscheinend schon gute Erfahrungen gemacht haben - und diese schließt sich auch mit meinen Vorschläge nicht aus. Ganz ehrlich, ich freue mich, dass Sie diesen Vorschlag einbringen. Der sollte auch in einer breiteren Öffentlichkeit erörtert werden.

Original von Michael Heen
Wie wollen Sie den die Parteienlandschaft reglemnitieren? Die Gründung von Parteien ist frei. Wenn jemand die Sozialistische Partei, der nächste die Links-Sozialistische und der übernächste die Linksradikal-Sozialistische Partei gründen will, dann haben wir drei von denen. Wie wollen Sie das verhindern?

Über indirekte und direkte Steuerungsinstrumente, wie teilweise hier schon dargelegt.

Original von Michael Heen

Ich weiss, ich habe täglich in der Praxis damit zu tun, und kann zwischen freiem Willen und manipuliertem Willen unterscheiden.

Aber anscheinend sehen Sie jede Regulierung der Demokratie bereits als negative Manipulation. Jedes Wahlsystem manipuliert den Wählerwillen, jede noch so unrealistische Versprechung der Parteien. Demokratie ist auch Manipulation, denn die Politikerinnen und Politiker wollen gewählt werden. Das bekommen Sie nicht weg.

Original von Michael Heen

Nein, die Mentalität zu blockieren um der Blockade willen.

Das ist ihre Interpretation des Wählerwillens und das sehe ich als sehr anmaßend an.

Original von Michael Heen
Probleme sind die Gewürze unseres faden Lebens. Ich nehme an, Sie kennen das Problem wegen der letzten Wahl? Wie kann ein Parlament Beschlüsse oder wie kann ein Ministerpräsident tätig werden, wenn festgestellt wurde, dass es bei der Wahl gravierende Mängel gegeben hat? Die vorgezogenen Neuwahlen wurden ausgeschrieben, jetzt warten alle auf den Wahlleiter.

Dann sollten Sie Ihre Landesverwaltung besser schulen und hätten dann schon einen Programmpunkt auf Ihrer Regierungsagenda.

Original von Michael Heen
Ah ja, meine Beschreibung passt also auf fünf von sieben Unionsländer zu und in den anderen zwei Unionsländern klappt es auch nur mit Hängen und Würgen, aber ich pauschaliere. Eine etwas eigenwillige Art und Weise empirische Sachverhalte zu bewerten - finden Sie nicht auch?

Keineswegs, man muss zwischen Dauer- und zwischenzeitlichem Zustand differenzieren. Das tun Sie nicht.

Original von Michael Heen
Sie rennen offene Türen ein - zumindest wenn es nach dem Willen des Unionspräsidenten ginge. An seinem Amtssitz tagen nämlich bereits schon die Länderregierungschefs zu diesem Thema.

Der Versuch ist nichts neues, ich vermisse nur den Reformwillen der Union. Reform wird von den Ländern gefordert - nur von den Ländern, und das halte ich für falsch. Das einzige Thema, bei dem die Union bei ihren eigenen Belangen aktiv wird, ist die Kompetenzverteilung zwischen ihr und den Ländern.

Original von Michael Heen

Nun bin ich aber ehrlich enttäuscht von Ihnen: Gerade Sie als Politikwissenschaftlerin sollten den Unterschied zwischen Kritik und Beschimpfen kennen.
Beschimpfen sit destruktiv und zielt darauf ab, den Beschimpften zu beleidigen oder mundtot zu machen. Kritik dagegen soll heilsam sein und zum Nachdenken anregen.

Dann habe ich ja alles richtig verstanden. Sie sind drauf und dran, sich selbst mundtot zu machen.

Ein sinnvoller Vorschlag des Innenministers. Die Union ist handlungsfähig. Die Unionsländer sollten es auch sein.

Original von Ot Helfsen
Ein sinnvoller Vorschlag des Innenministers. Die Union ist handlungsfähig. Die Unionsländer sollten es auch sein.

Das klingt ja fast danach, als würden die Länder nichts auf die Reihe bekommen...

Original von Pandora Friedmann
Das klingt ja fast danach, als würden die Länder nichts auf die Reihe bekommen...

Nein. Aber es gibt Optimierungspotenzial. Zur Not sollte eben doch Funktionalität (Zentralere Lösung) vor derzeit wohl nur teilweise machbarer Schönheit (Föderalismus) gehen.