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RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze
Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:56
von Joeli Veitayaki
Original von Victoria Sewell
Im Archiv im Unionspräsidialamt habe ich nur Gesetze bis 2007 gefunden. Gibt es schon eine bzw. wenn nicht, könnte man wieder eine aktuelle Sammlung anfertigen?
das hätten Sie, wenn sie sich nicht absichtlich gegen den Koalitonsvertrag gewandt hätten, als Innenministeriin auch tun können. Zumindest in Bezug auf die Zuständigkeit sieht das der Landes... äh ...fürst von Roldem so.
RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze
Verfasst: Do 24. Sep 2009, 17:08
von Fabian Montary
Original von Joeli Veitayaki
das hätten Sie, wenn sie sich nicht absichtlich gegen den Koalitonsvertrag gewandt hätten, als Innenministeriin auch tun können. Zumindest in Bezug auf die Zuständigkeit sieht das der Landes... äh ...fürst von Roldem so.
Herr Teriyaki, das sehen sogar Unionsgesetze so, die ich, wie Sie mir vorwerfen, brechen soll; dabei kennen Sie die Grundlagen der Behördenarbeit Ihrer Regierung selbst nicht mal.
Verfasst: Do 24. Sep 2009, 17:14
von Victoria Sewell
Original von Joeli Veitayaki
[...]wenn sie sich nicht absichtlich gegen den Koalitonsvertrag gewandt hätten[...]
Was den Koalitionsvertrag angeht: Das haben wir ja bereits ausdiskutiert. Ich habe von meinem Abgeordneten-Recht der Gewissensfreiheit Gebrauch gemacht und Sie von ihrem Entlassungsrecht als Unionskanzler.
das hätten Sie [...] als Innenministeriin auch tun können.
Ja, das hätte ich. Allerdings bin ich erst jetzt auf der Suche nach bestimmten Regelungen gewesen und dabei ist mir der Mangel aufgefallen. Und jetzt bin ich keine Ministerin mehr. Aber durch diese Debatte sind jetzt sowohl der neue Unionspräsident als auch der Unionskanzler an der Sache dran. Das ist doch schon mal was.
Verfasst: Do 24. Sep 2009, 18:05
von Joeli Veitayaki
"ausdiskutiert" ? Sie haben sich weder im Kabinett geäußert, weder vorher noch nachher, und sie haben keine meiner PN beantwortet. Von einem Koalitionspartner erwartet man mehr, als den lapidaren Hinweis aufs Abgeordnetenrecht. Aber sei's drum, aufmerksame Wähler werden das bei der nächsten Wahl sicherlich zu bewerten wissen.
Verfasst: Di 29. Sep 2009, 23:46
von Schrobi
Original von Victoria Sewell
Vielen Dank, Herr Weisberg. Der Stand dieser Sammlung ist eventuell 2008. In welchen Abständen wird dieses lobenswerte Verzeichnis aktualisiert?
Ja, Ende 2008 kommt hin. Sobald eine neue "Auflage" erscheint, schreibe ich es in diesem Forum. Hab da einen Thread "Gesetzessammlung" mal gestartet, den ich dafür immer mal wieder hochhole.
Leider bin ich seit längerer Zeit nicht mehr dazu gekommen, da ich es nebenher mache. Und zu meiner Hauptamtlichen Tätigkeit komme ich derzeit auch nicht so, wie ich es mir wünsche und die Union es verdient hat. Aber die Zeiten werden sich hoffentlich ändern
simoff: nächsten MOnat beginnt das neue Semester. Die vorlesungsfreie Zeit ist immer die härteste, da dort Hausarbeiten/Praktika zu absolvieren sind. Da komme ich zu fast nichts hier. Sry.