Regierungserklärung Grundzüge Außenpolitik

[Joeli Veitayaki]

Und so einen Egomanen wie sie hat das Land auch noch nie gesehen.

Sie setzen sich über die Unionsverfassung hinweg und verhalten sich so, als wäre Roldem ein souveräner Staat. Das kann die Union nicht zulassen.

[Pierre Lemarchal]

*hat sich Stichpunkte notiert und sortiert diese für eine kleine Gegenrede*

[Helen Bont]

Original von Fabian Montary
...
Nun, Frau Bont, zu Ihnen:

...

Herr Premierminister,
es ist ja zumindest erfreulich zu wissen, dass wenigstens Sie die Sachkompetenz mit Löffeln gegessen haben. Es wäre aber für uns Unwissenden um so erfreulicher, wenn Sie, als Doppel-Doktor, Ihre Behauptung, wonach die Unionsverfassung den Ländern eine eigene aussenpolitische Vertretung in eigener Sache gewährt, auch einmal belegen würden. Bislang konnten Sie meiner Argumentation nämlich nur die These entgegenhalten, dass dem so sei. Den Beweis blieben Sie uns bislang schuldig.

Wie ich bereits erläuterte, wurde der Grundlagenvertrag hier vor dem Plenum des Unionsparlaments ausführlich debattiert. Da Sie ja ansonsten auch hier immer fröhlich mitmischen, frage ich mich allerdings, warum Sie sich ausgerechnet bei dieser Debatte nicht zu Wort gemeldet haben.
Im übrigen, Herr Dr. Montary, verstehe ich ganz und gar, dass Sie als Premierminister Roldems voll ausgelastet sind, und ich bin die Letzte, die Sie davon abhalten wird, Ihren Amtsgeschäften nachzugehen - wenn ich mir den dortigen Stillstand ansehe, sollten Sie dies in der Tat tun.

Zu Ihrer letzten Bemerkung, Herr Premierminister, es ist immer einfach, die - vermeintliche - Schuld immer bei den anderen zu suchen, statt zu fragen, wo man selbst zu einem Missstand beigetragen hat. Ich will überhaupt nicht leugnen, dass in der Vergangenheit nicht alles optimal abgelaufen ist. Und da wir alle nur Menschen und keine Götter sind, will ich auch gar nicht bestreiten, dass Fehler gemacht wurden. Es ist richtig: die Länder können nicht per se wissen, was die Unionsregierung plant. Genauso wenig weiss die Unionsebene nicht, was die Länderregierungen bewegt. In dieser Hnisicht sind in der Tat beide Seite aufgerufen, aufeinander zuzugehen.
Eines lassen Sie mich aber zum Schluss noch deutlich sagen: die Unionsbeamten sind hochqualifizierte und hochmotivierte Menschen, die mit bestem Wissen und in vollem Bewusstsein ihrer Verantwortung Ihren Dienst verrichten, und deswegen, Herr Premierminister, weise ich Ihre Anschuldigungen mit Nachdruck zurück; die Unionsbeamten haben mein vollstes Vertrauen und meine vollste Unterstützung. Wenn Sie mich kritisieren wollen, dann zielen Sie auch gefälligst auf mich, und nicht auf diejenigen, auf deren stille, aber um so kompetentere Zuarbeit wir alle täglich angewiesen sind.

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
Sie setzen sich über die Unionsverfassung hinweg und verhalten sich so, als wäre Roldem ein souveräner Staat. Das kann die Union nicht zulassen.

Mit Verlaub, Ihre Blödheit ist kaum noch auszuhalten. Lesen Sie doch endlich mal die Unionsverfassung. Den rechten Artikel scheinen Sie ja bereits gefunden zu haben, nur den Absatz 1 fanden Sie nicht: «Die Demokratische Union gliedert sich in die souveränen Unionsländer Freistein, Heroth, Imperia, Katista, Roldem, Salbor, und Westliche Inseln.» Von daher ist dieses Argument hinfällig.

Frau Ministerin,

ich bin durchaus sachkompetent in den Dingen, die Roldem betreffen. Sie brauchen da gar nicht so giftig reagieren, Frau Nicht-Doktor. Die Unionsverfassung verbietet nicht, dass sich die Landesoberhäupter in offizieller Funktion informell mit Vertretern auswärtiger Staaten treffen und sich dort mit jenen beraten. Dadurch sehe ich die Prärogative der Union in der Außenpolitik nicht gestört. Diese meine Ansicht habe ich in den letzten Tagen versucht, Ihnen zu vermitteln. Das Treffen der League of Nations basiert auf keinem Vertrag oder einem anderweitigen Abkommen. Es ist lediglich das Zusammentreffen der Regierungschefs mehrerer Länder. Dass Sie dieses Argument nicht verstehen oder akzeptieren wollen, das liegt an Ihnen. Ich bleibe dabei.

In Ihrer Polemik zeigt sich abermals, dass Sie die Länder einen feuchten Kehricht interessiert und Sie nur oberflächlich sein wollen und dann ins Pöbeln hineinschlittern, ähnlich wie Ihr Regierungsführer. Es sind mehrere Vorhaben im Parlament. Durch die Abwesenheit der Parlamentsführung ist die Bearbeitung nicht möglich. Der Parlamentssprecher gehört nicht der Administration an. Das Bemühen um Ersatz zeigt sich im Zuge der Einwohnerarmut des Landes schwierig. Ich weiß ja nicht, was Ihnen so vorschwebt, was ich machen soll, eine Diktatur wird Roldem nicht.

Zu welchen Missständen habe ich bitteschön beige, Frau Ministerin? Zu welchen denn? Zu den Missständen, dass Ihre Behörde keine Sachkompetenz aufweisen kann? Natürlich kann ich mich hier in dieses Kaspertheater namens Unionsparlament setzen, natürlich kann ich dazu meine Meinung abgeben, aber Frau Ministerin, aber nützt das denn, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist? Sie präsentieren dann hier einen Vertragsentwurf, der ein Resultat von Verhandlungen ist. Wollen Sie dann erst wieder neuverhandeln oder wollen Sie Ihre Vorhaben so schnell wie möglich und sachlich sinnvoll umsetzen? Wenn es Ihnen wirklich um letzteres geht und nicht darum, wie die Union die in ihre vereinigten Länder vorführen kann, dann sollten Sie auf die betroffenen Länder zugehen.
Ihr Argument, was die Länder so bewegt, das greift nicht, denn die Initiative zum Vertrag ging von Ihnen aus. Roldem wusste von den Verhandlungen gar nichts. Würden Roldem gleiches Verhandeln, dann würde Roldem auf die Union zugehen, natürlich, denn wir sehen in einem Bundesstaat durchaus einen Sinn in der außenpolitischen Prärogative der Union und es ist rechtlich geboten. Solche Verhandlungen sind nur bisher nicht so weit gediehen und Sie wollen solche gleich verbieten lassen. Ihr Ressort und das sage ich wiederholt, braucht ein Fingerspitzengefühl für die Dinge, die die Länder vielleicht dann doch besser können. Machen Sie es ganz einfach: alle Verhandlungen und ihre Ziele, die Sie aufnehmen möchten, teilen Sie den Ländern einfach vorweg mit. Wenn dann nichts kommt, können Sie erst einmal nach Ihrem Gutdünken verhandeln, wenn doch, dann nehmen Sie die Wünsche der Länder mit in die Verhandlung. Was ist daran so schwierig? Wie gesagt, ich will keinen bereits nur zu Beschlussfassung vorgelegten Vertrag, ich will, dass die Länder an den Verhandlungen vorweg beteilgit werden.
Was die Länder ansonsten, also im Innern kümmert, das hat die Union prinzipiell mal nichts zu interessieren. Denn die Länder beschließen für sich, das hat keine Auswirkungen auf die Union oder gar auf andere Länder. Was die Union beschließt betrifft aber alle hier.

Dass Sie für Ihre Beamten sprechen, das ist natürlich politisch so gefordert. Die Kompetenz in dieser einen Sache hatten sie nicht und das bleibt auch so, wenn Sie es auch noch so schön reden.

[Mona Isaakson]

-

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Montary, bitte mäßigen Sie sich und artikulieren Sie sich der Würde des Hauses entsprechend. Vielen Dank.

[Fabian Montary]

Herr Präsident, vergessen Sie bitte nicht die Verantwortung, welche Ihr Amt in sich birgt. Doppelzüngigkeit steht diesem nicht gut, sondern viel mehr entgegen. Ich jedenfalls bin es Leid, mich ständig von Vertretern dieses angeblich mit Würde versehenen Hauses anpöbeln zu lassen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Gegen Herrn Montary wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 150 Bramern verhängt. Ich weise Sie, Herr Montary, darauf hin, dass Diskussionen in diesem Haus zum guten demokratischen Prinzip gehören, ausfällige Bemerkungen jedoch nicht. Gegen Entscheidungen des Präsidiums können Sie bei der Judikative Beschwerde einlegen, hier wird nun wieder bitte zur Sache gesprochen.

[Pierre Lemarchal]

Herr Behrens-Nilsson, das Ordnungsgeld ist nicht gerechtfertigt.

[Joshua Weisberg]

Original von Pierre Lemarchal
Herr Behrens-Nilsson, das Ordnungsgeld ist nicht gerechtfertigt.

*sitzt auf der Zuschauertribüne und muss an §12 II der GO denken*