Navernische Republik

Original von SRM
*so*Freiheitlich Liberale Allianz *so*

Ich danke ebenfalls für die Einladung.

Nun, Herr Wickel, die Aufgabengebiete sind mit Sicherheit vielschichtig. Am wichtigsten schätze ich allerdings den Dialog zwischen teils zerstrittenen Bevölkerungsgruppen ein. Es gilt, die imperianischen Adligen mit den anderen Gruppen in der DU, beispielsweise die vom Krieg gebeutelten Freisteiner, an einen Tisch zu bringen und eine neue Gesprächskultur zu schaffen. Dies wird eine vordringliche Aufgabe sein.

Original von Montgomery Scott
Guten Abend,

mein wichtigstes Anliegen ist, dass das Präsidentenamt mit der Ernsthaftigkeit und Verantwortung geführt wird, die im Interesse einer positiven Entwicklung der Unionspolitik notwendig ist. Diese Souveränität haben die letzten Amtsinhaber immer wieder vermissen lassen. Diese Qualität ist dann auch Maßstab dafür, ob es dem Präsidenten gelingt, für einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessengruppen zu sorgen.

Original von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Vielen Dank Herr Wickeln für die Einladung und auch für das Ausrichten dieser Kandidatenrunde,

nun mein wesentliches Anliegen für eine mögliche Amtszeit ist es, die Exekutive der Demokratischen Union zu verschlanken. Eine Zusammenlegung von entscheidenen Ämtern und eine stärkere Kontrolle über diese durch die Legislativorgane. Wir haben schon lange gesehen, dass Versuche Reformen zu machen, die aus dem Unionsparlament stammen, stark verwässert worden. Es braucht eine starke Führung die die wichtigen Stellen an ihre Pflichten erinnert, Schaden von der Union abzuwenden, um diese wieder stark zu machen. die Union ist sehr geschwächt und ich sehe es die Pflicht das alle Ämter der Union sich auf ein gemeinsames Ziel kümmern, welches die Stärkung des Staates ist. Als Unionspräsident sehe ich mich als eine überparteiliche Verbindung zwischen den verschiedenen Perspektiven, eine dritte Sichtweise im Föderalismus und als ein Mentor der Politik. Wir müssen den kleinen Mann der Union wieder fit machen, ihm sein Pflichtbewusstsein einimpfen, nur so kann die Union wieder ein florierender Garten werden.

Original von Peter Wickel
Stichwort "Dialog": wenn man sich die politischen Diskussionen sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Unionsparlament oder dem Unionsrat der Vergangenheit vor Augen führt, dann zeigten sich oft sehr stark auseinandergehende Meinungen, die sich in zum Teil doch sehr heftigen Debatten bis hin zu Klagen vor dem Unionsgericht niederschlugen. Sehen Sie hier eventuell eine Vermittlerrolle für den Unionpräsidenten?

Original von Sven Wenzel

Ich denke, der Präsident hat natürlich die Kompetenzen, die die Verfassung ihm vorgibt und dazu gehört auch, dass er im Extremfall auch einem Gesetz die Ausfertigung verweigert oder gar einen Kanzlerkandidaten ablehnt. Gerade letztgenanntes ist ja keine Behinderung der Exekutive, sondern ein eindeutiger Fingerzeig in Richtung der politischen Kultur, die dort abzusacken droht.

Original von SRM

Exakt. Ich sehe eine Aufgabe des Präsidenten darin, die Schärfe aus politischen Debatten herauszunehmen. Es spricht nichts gegen einen Diskurs zwischen verschiedenen Interessensgruppen, dieser sollte aber weitgehend friedfertig verlaufen. Sollte dieser aus dem Ruder laufen, ist der Präsident der Steuermann.

Original von Peter Wickel
Das sind ja sehr weitreichende Ziele. Wenn Sie zum Beispiel die Exekutive verschlanken wollen: wie wollen Sie zum Beispiel Einfluss auf den Unionskanzler ausüben, dass er sein Kabinett - ich sage mal - verschlankt?
Eine zweite Frage, Herr von Blomkohl Cullen: haben Sie vor zu einer weiteren Reformrunde einzuladen, diesmal unter der Ägide des Unionspräsidenten?
Und noch eine dritte Frage: wie sehen Sie die Rolle des Unionspräsidenten als eigenständige Instanz zwischen den Staatsorganen oder sein Verhältnis zu den Bürgern, wenn Sie sagen, sie wollen ein Mentor der Politik sein und die Bürger fit machen?

Original von Sven Wenzel
*so* Ich habe meine Frage bereits beantwortet, s.o. *so*

Original von Sven Wenzel

Ich denke, der Präsident hat natürlich die Kompetenzen, die die Verfassung ihm vorgibt und dazu gehört auch, dass er im Extremfall auch einem Gesetz die Ausfertigung verweigert oder gar einen Kanzlerkandidaten ablehnt. Gerade letztgenanntes ist ja keine Behinderung der Exekutive, sondern ein eindeutiger Fingerzeig in Richtung der politischen Kultur, die dort abzusacken droht.

Original von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Zu ihrem ersten Punkte: Also, mir schwebt ein präsidiales System vor Augen, wo nach das Amt des Unionskanzlers mit dem des Präsidenten zusammen geführt wird, oder halt andersrum. Auf jeden Fall, dass es eine stärkere Regierung gibt. Gleichzeitig aber stärkere Prüfungsgewalt ausgehend von den beiden Kammern der Legislative, so dass beide Seiten verhältnismässig gestärkt werden.

Ich denke, so was könnte ich mir vorstellen, wobei ich mir nicht sicher bin, inwiefern Gesprächsrunden noch einen nutzen haben zum derzeitigen Zeitpunkt, oder ob nicht konkrete Vorschläge besser wären, an Hand derer man dann weiter arbeit. Jedoch, da muss man sehen, wie man das genau macht, da man hier halt auch sehr stark auf den Rahmen der Verfassung achten muss. Nichts ist destruktiver, als wenn eine vernünftige Reform daraufhin scheitert, weil man deren Zustandekommen in Frage stellt. Daher muss man die richtigen Stellen mitziehen für den langen Weg, so dass diese Reform gut und erfolgreich wird. Das wird viele Gespräche bedürfen, viel Arbeit und noch viel mehr Schweiß, nicht nur vom Unionspräsidenten, sondern allen Bürgerinnen und Bürgern der Union.

Und zu ihrem letzten Punkt. Nun, er muss Unionsrat und Unionsparlament zusammenführen, zumindest so weit, dass die beiden Kammern nicht gegeneinander arbeiten, sondern miteinander. Vorwürfe, ob dies oder jenes gegen den Föderalismus ist, sind hinderlich. Es ist einzigallein wichtig, wer kann was am Besten machen und vielleicht sind flexible Lösungen besser, wo beide die Möglichkeit haben, in bestimmen Bereichen zu arbeiten, ohne sich in die Quere zu kommen und das beste herausarbeiten. Ein Unionspräsident muss die Türen öffnen können, wo die anderen dann ihren Nutzen von schlagen können. Er muss aber nicht nur die Brücken bauen, er muss sie auch überqueren können. Es hat sich immer als fatal erwiesen, vor einem Hindernis stehen zu bleiben, als es nicht direkt zu probieren, es zu überqueren.