Verfasst: Mo 22. Jun 2009, 17:21
Okay. Danke. Wieder mal was gelernt
Navernische Republik
Das, was von Ratelon über ist und als Imperia-Freistein bekannt ist.
https://ratelon.nationen.org/boards/
Bußgelder, Geldstrafen und Gerichtskosten - wohin damit?
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Verfasst: Mo 22. Jun 2009, 21:20
Dann scheint Pjotrs Gesetzbuch nicht auf dem aktuellsten Stand zu sein. Wer das wohl verbockt hat 8)
Im Urteil sagt das ObUG, dass eine solche Justizkasse im JuMi möglich ist, sofern diese als Posten im Unionshaushalt veranschlagt wird. Insofern ist die Vorgehensweise von Pjotr wohl in Ordnung, sofern dieses Konto im Unionshaushalt auftaucht.
Ich muss wohl das Urteil nicht korrekt in die Datenbank eingepflegt haben, werde das aber nachholen. Was im UGBl steht ist nunmal Recht
Wer das wohl verbockt hat 8)Im Urteil sagt das ObUG, dass eine solche Justizkasse im JuMi möglich ist, sofern diese als Posten im Unionshaushalt veranschlagt wird. Insofern ist die Vorgehensweise von Pjotr wohl in Ordnung, sofern dieses Konto im Unionshaushalt auftaucht.
Ich muss wohl das Urteil nicht korrekt in die Datenbank eingepflegt haben, werde das aber nachholen. Was im UGBl steht ist nunmal Recht
Verfasst: Mo 22. Jun 2009, 21:42
Naja, ich kannte das Urteil aber nicht das Gesetz das gekippt wurde. Also dachte ich, es wurde halt nur eine spezielle Regelung zur Justizkasse gekippt oder so.
Aber ich hatte nicht vor das in den Haushalt aufzunehmen, ja.
Aber ich hatte nicht vor das in den Haushalt aufzunehmen, ja.
Verfasst: Di 23. Jun 2009, 00:32
Wie bitte? Ah, okay, verstanden *schaut erneut auf die Uhr*Original von Fabian Montary
Das ist es nicht, was ich dem Gericht bereits mitteilte.