Seite 2 von 2
Verfasst: Mi 10. Jun 2009, 10:03
von Vanessa Garland
Es steht nirgenwo, dass Unionsratsmitgleider von irgendeiner Instanz zu "bestätigen" sind. Wenn Sie sich einmal den Thread "Mitteilungen & Rederecht" im Forum des Unionsrates anschauen, werden Sie ohne Schwierigkeiten feststellen können, dass derlei "Bestätigungen" in aller Regel nicht erteilt werden, allenfalls informelle Begrüßungen durch den Unionsratspräsidenten.
Halten Sie sich "gefälligst" an die Ordnung, oder wir sehen uns vor Gericht!
Verfasst: Mi 10. Jun 2009, 10:16
von Joeli Veitayaki
=)
Verfasst: Mi 10. Jun 2009, 10:21
von Fabian Montary
Frau Garland ist nunmehr als Unionsratsmitglied bestätigt.
Zur Sache: Die Verfassung sieht vor, dass Verfassungsänderungen von beiden Kammern mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden müssen, da ist es irrelevant, welchen Teil der Verfassung das betrifft.
Erstaunlich und erschreckend, wie wenig sich die Unionspolitiker im geltenden Unionsrecht auskennen...
Verfasst: Mi 10. Jun 2009, 10:24
von Joeli Veitayaki
Die Aussprache wird vorläufig beendet, das neue Parlament wird sich darum kümmern
Verfasst: Mi 10. Jun 2009, 10:26
von Joeli Veitayaki
Original von Fabian Montary
Frau Garland ist nunmehr als Unionsratsmitglied bestätigt.
Zur Sache: Die Verfassung sieht vor, dass Verfassungsänderungen von beiden Kammern mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden müssen, da ist es irrelevant, welchen Teil der Verfassung das betrifft.
Erstaunlich und erschreckend, wie wenig sich die Unionspolitiker im geltenden Unionsrecht auskennen...
Ich halte es für strittig, dass es in diesem Fall überhaupt als verfassungsändernd anzusehen ist, wenn nur Schreibfehler geändert werden.