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Verfasst: Mo 9. Jul 2007, 16:15
von Hajo Poppinga
Ich verweise auf meine Äußerungen vom 03.07. im Mitteilungsthread des UP
Ich fordere namens des Unionsrates den PP auf, die Übermittlung ordnunsgemäß wahrzunehmen und nicht bloße Abstimmungsergebnisse zu übringen. Wir wollen doch alle Rechtssicherheit haben.
und
Sie haben doch 50 II gelesen, immerhin wollten Sie den ändern. Sie müssen den Gesetzentwurf ebenfalls übermitteln, nicht das bloße Abstimmungsergebnis.
Edit: Siehe übrigens auch 49 II.
Verfasst: Mo 9. Jul 2007, 16:27
von Sean William Connor
Original von Hajo Poppinga
Ich verweise auf meine Äußerungen vom 03.07. im Mitteilungsthread des UP
und
Lächerliche Nummer. Ich schicke Ihnen regelmäßig nicht nur das Abstimmungsergebnis, sondern auch ein Verweis zum Gesetzesantrag. Aber wenn Sie möchten kann ich Ihnen auch das ganze Gesetz hier reinkoopieren. Daran soll es nicht scheitern. Die Mitteilung ist aber deutlich älter als Ihre Äußerung vom 03.07.
Im Übrigen: Gesetze die hier beschlossen werden und durch das Unionsparlament verabschiedet wurden gehören ins Unionspräsidialamt - nicht zurück in das Unionsparlament, deshalb dürfte auch für Sie die Abstimmung im Unionsparlament nicht unerheblich sein.
Verfasst: Mo 9. Jul 2007, 16:40
von Hajo Poppinga
Ja, die Abstimmung über die beiden von Ihnen vermittelten Anträge wurden in der Tat wohl verschlampt, daß gebe ich offen zu, allerdings fielen diese auch in die Zeit meiner simoff-Abwesenheit aufgrund von Internetproblemen.
Das andere war viel mehr als allgemeiner Hinweis an Sie gedacht - der Rechtssicherheit wegen, wie gesagt. Deshalb würde ich es nur begrüßen, wenn Sie in Zukunft die Übermittlung korrekt wahrnähmen.
Verfasst: Mo 9. Jul 2007, 17:03
von Hajo Poppinga
Hiermit beantrage ich, Herrn Stanislav Goldmann zum Unionsrichter zu wählen (Art. 59 UVerf, § 5 UGerG).
Verfasst: Mo 9. Jul 2007, 17:41
von Maximilian von Rohan-Mason
*blubb*
Verfasst: Sa 18. Aug 2007, 20:22
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Unionsparlament der Demokratischen Union
- Der stellvertretende Präsident -
Sehr geehrtes Präsidium des Unionsrates,
das Unionsparlament hat folgendes beschlossen:
Gesetz zur Ergänzung der Unionsverfassung
§ 1 - Ergänzung des Artikels 45 UVerf
Dem Artikel 45 der Unionsverfassung werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt:
(5) Auf Ersuchen des Unionspräsidenten ist der Unionskanzler, auf Ersuchen des Unionspräsidenten oder des Unionskanzlers ein Unionsminister verpflichtet, die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung seines Amtsnachfolgers weiterzuführen.
(6) Ist der Unionskanzler dauerhaft an der Amtsführung verhindert, übernimmt sein Stellvertreter bis zur Ernennung eines neuen Unionskanzlers dessen Amtsgeschäfte. Ist auch der Stellvertreter dauerhaft verhindert, betraut der Unionspräsident einen der Unionsminister kommissarisch mit der Ausführung der Amtsgeschäfte des Unionskanzlers.
§ 2 - Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft
Verfasst: Mo 20. Aug 2007, 16:10
von William Butcher
Erklärt sich jemand bereit zur Verfassungsänderung eine Aussprache zu eröffnen?
Verfasst: Di 21. Aug 2007, 13:22
von Kreittmayr
Ich darf den Unionsrat auf nachfolgenden Beschluss des Unionsparlamentes hinweisen:
http://forum.dur2005.de/thread.php?post ... #post29459
Verfasst: Mi 22. Aug 2007, 19:47
von Kreittmayr
Ich darf den Unionsrat auf nachfolgenden Beschluss des Unionsparlamentes hinweisen:
http://forum.dur2005.de/thread.php?threadid=1644
Verfasst: Mo 27. Aug 2007, 12:07
von Kreittmayr
Ich darf den Unionsrat auf nachfolgenden Beschluss des Unionsparlamentes hinweisen:
http://forum.dur2005.de/thread.php?post ... #post31175