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Verfasst: Sa 16. Mai 2009, 20:03
von joukersendler
Ich bin höchst überrascht das die LL den Verbot von Schokolade nicht unterstützt.
Warscheinlich gibts da einen in der LL der Schokolade mag. Schade das dort keiner Glücksspiel mag.
Verfasst: Sa 16. Mai 2009, 20:07
von Klaus Quistorp
Original von joukersendler
Warscheinlich gibts da einen in der LL der Schokolade mag.
Was durchaus überaschend ist; ich war immer der Auffassung, standfeste Linke leben ausschließlich von fair gehandeltem Tofu.

Verfasst: Sa 16. Mai 2009, 20:12
von pjotr
Sie haben anscheinend etwas grundlegend nicht verstanden an der Liste, deren Namen Sie geklaut haben, Herr Sendler..
Verfasst: So 17. Mai 2009, 10:23
von Michael Schneider
Herr Jerkov,
ihnen ist sicherlich schonmal ein Gesetzeskommentar in die Hände gefallen in dem die Absicht des Gesetzgebers definiert wird, was juristische Realität ist, und damit das Gesetz jenseits des reinen Textes verstanden wird? Was Sie hier tun ist ein wenig lächerlich.
Verfasst: So 17. Mai 2009, 12:19
von pjotr
Original von Michael Schneider
Herr Jerkov,
ihnen ist sicherlich schonmal ein Gesetzeskommentar in die Hände gefallen in dem die Absicht des Gesetzgebers definiert wird, was juristische Realität ist, und damit das Gesetz jenseits des reinen Textes verstanden wird? Was Sie hier tun ist ein wenig lächerlich.
Man kann in Gesetzen natürlich viel interpretieren. Aber die ontologische Auslegung hat immer dort ihre Grenzen, wo sie mit dem Wortlaut des Gesetzes kollidiert. Die lexikalische Auslegung setzt immer die Grenzen!
Spielen Sie sich hier nicht als Oberjurist auf, ohne Ahnung zu haben.
Das Gesetz ist ein typischer Fall von gut gemeint, schlecht gemacht.
Verfasst: So 17. Mai 2009, 12:48
von Robert Cullen
Aber bei allem Respekt, das Schokolade eine Süßigkeit ist, und nicht als Droge gilt, ist doch eigentlich jedem klar.
Verfasst: So 17. Mai 2009, 13:07
von pjotr
Original von Robert Cullen
Aber bei allem Respekt, das Schokolade eine Süßigkeit ist, und nicht als Droge gilt, ist doch eigentlich jedem klar.
War es mir ursprünglich auch, bis Sie ein Gesetz geschrieben haben, in dem steht dass es doch eine Droge ist :rolleyes:
Verfasst: So 17. Mai 2009, 13:09
von Robert Cullen
Aber ich sagte Ihnen bereits, ich werde in der Abgabeverordnung dafür sorgen, dass Schokolade auch als Süßigkeit gilt.
Verfasst: Mo 18. Mai 2009, 13:46
von Michael Schneider
Original von pjotr
Die lexikalische Auslegung setzt immer die Grenzen!
Falsch. Der Wille des Gesetzgebers ist entscheidend. Und der ist eindeutig.
Verfasst: Mo 18. Mai 2009, 20:24
von pjotr
Original von Michael Schneider
Falsch. Der Wille des Gesetzgebers ist entscheidend. Und der ist eindeutig.
Danach, Herr Oberjurist, könnte ich auch in ein Gesetz schreiben "Die Todesstrafe ist abgeschafft", aber dann erzählen, die Todesstrafe gäbe es doch noch, weil ich es ja anders gemeint als geschrieben hätte :rolleyes: