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Verfasst: Fr 8. Mai 2009, 14:37
von SRM
Ich nehme aber mal an, dass die Grünen so konsequent sein werden und nach den Wahlen das nun zerschnittene Tischtuch nicht vergessen werden, um wieder an die Macht zu gelangen.

Verfasst: Fr 8. Mai 2009, 18:06
von Rex Marker
*so bin kein Delegierter, nur am Rand diesmal dabei :)

Verfasst: Sa 9. Mai 2009, 11:03
von Fabian Montary
Ach, das ist hier gar nicht der Simonbereich?! ?(

Verfasst: Sa 9. Mai 2009, 15:40
von Rex Marker
Die Pressekonferenz beginnt

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wie Sie aus der Presse und den Verkündungen des Unionspräsidialamtes erfahren habe wurden mein Parteifreund Bodo von Kurzschluss und ich aus unseren Ämtern als Unionsminister enthoben. Ich bedaure diese Entscheidung zutiefst und bin zugleich ennorm enttäuscht.

In der Debatte um die Abschaffung der Kernkraft in der Union habe ich vom Verkauf eines AKW's an die Republik Assakhien erst spät erfahren, da diese bedeutsame Regelung innerhalb des Vertrages innerhalb der Koalition nicht kommuniziert wurde. Ich habe direkt danach meine Ablehnung dieses Vorhabens deutlich gemacht.

Wir GRÜNE lehnen die Atomkraft ab. Und das konsequenterweise nicht nur in der Union. Wir werden auch die Förderung dieser Technologie in anderen Teilen dieser Welt nicht unterstützen!

Innerhalb der Koalition haben wir als GRÜNE deshalb deutlich gemacht, dass wir diesem Vertrag nicht zustimmen können. Diese Ablehung wurde durch den Unionskanzler als Beendigung der Koalition interpretiert. Daraufhin wurde dem Unionspräsidenten unsere Entlassung vorgeschlagen, die dieser gemäß unserer Verfassung auch vorgenommen hat.

Ich möchte deutlich machen, das in unseren Augen zwar der Verkauf des AKW nicht akzeptabel ist. Insgesamt wäre jedoch mit einer Streichung dieses Passus die Koalition nie in Gefahr gewesen. Der Unionskanzler hat den Ausschluss der Grünen aus dieser Koalition ohne Rücksprache mit anderen Koalitionspartnern getroffen. Es wurde von seiner Seite nicht versucht einen Kompromiss zu finden.

Von unserer Seite aus ergibt sich dadurch der Eindruck dass diese Koalition von seiten des Unionskanzlers ohne Herzblut und ohne Kampf aufgegeben wurde. Vielmehr scheint es als wäre ein willkommener Anlass gefunden worden. Dieser Eindruck drängt sich auf. Der Wille zum politischen Wandel scheint somit nur proklamiert worden zu sein. Viel wichtiger war wohl der Wille zu Macht.

Für mich persönlich, der ich aus der Presse ohne persönliche Mitteilung von dieser Entlassung erfahren habe, bleibt eine tiefe Enttäuschung. Ich bin gespannt wie das Abstimmungsverhalten der Regierung in den aktuellen Abstimmungen aus meinen ehemaligen Ministerium ausehen wird. Dies wird auch viel über den politischen Willen aussagen.

Für Ihre Fragen stehe ich zur Verfügung.

Verfasst: Sa 9. Mai 2009, 17:53
von Joeli Veitayaki
hatte ich sie nicht vor den Roten Horden gewarnt?

Verfasst: Sa 9. Mai 2009, 18:42
von Rex Marker
tja...

Verfasst: Sa 9. Mai 2009, 19:28
von Robert Cullen
Sie bleiben immerhin ihren Idealen treu... Aber Gründ und tiefstes Rot... das hat nun wirklich schwer gepasst.

Verfasst: Sa 9. Mai 2009, 23:17
von Palin Waylan-Majere
Original von Robert Cullen
Sie bleiben immerhin ihren Idealen treu... Aber Gründ und tiefstes Rot... das hat nun wirklich schwer gepasst.
Das ist großer Bullshit.

Was nicht gepasst hat, war die Vereinbarung von diplomatischer Realpolitik mit ideologischer Starrköpfigkeit.

Verfasst: So 10. Mai 2009, 14:15
von Rex Marker
In meinen Augen gab es absolut keine Not ein AKW zu liefern. Das hat nichts mit Realpolitik zu tun.

Verfasst: So 10. Mai 2009, 14:16
von joukersendler
Ich begrüße den Export von Atomarer Technologie!
Gut für unsere Wirtschaft.