Navernische Republik

Original von Montgomery Scott

Meines Wissens nicht. Andernfalls würde die Hälfte des Kabinetts Rousseau-Mason in Strafanstalten der Union einsitzen.

Das ist nicht korrekt, Anfragen wurden stets beantwortet, wenn auch ab und an mit etwas Delay. Aber das ist hier ja schon nicht mehr der Fall.

Original von Kreittmayr
Gibt es eigentlich Möglichkeiten, die Nichtbeantwortung von Anfragen zu sanktionieren?

Man kann dagegen klagen und das Handeln der Regierung durch das Gericht als verfassungswidrig feststellen lassen, aber mehr als die moralische Verurteilung ist da nicht und ich sehe die auch jetzt bereits gegeben. Vielleicht kann man § 45 StGB entsprechend auslegen?

Original von Montgomery Scott
Meines Wissens nicht. Andernfalls würde die Hälfte des Kabinetts Rousseau-Mason in Strafanstalten der Union einsitzen.

Können wir diese Diskussion bitte unterlassen? Es geht hier nicht um die Regierung Rousseau-Mason, sondern um das Fehlverhalten des Herrn amtierenden Unionsministers des Auswärtigen.

Herr Rousseau-Mason, da scheinen Sie z. B. die an Arbeitsverweigerung grenzende Haltung des Kollegen Grimm aber verdrängt zu haben.

Aber ich will hier gar nicht vom Thema ablenken. Dass die Haltung einiger Unionsminister gegenüber Anfragen aus dem Unionsrat inakzeptabel ist, sollte uns allen klar sein.

Ich denke, es wäre angebracht, wenn das Unionsratspräsidium in Zukunft konsequenter gegen solche Verfehlungen vorgeht und diese vor Gericht bringt.

Ich werde mich mit den Details befassen.

Sehr geehrtes Präsidium, werte Vertreter der Unionsländer,

gerne beantworte ich die Anfrage des Vertreters der Republik Roldem.

1. Der Rat der Nationen wählte einen neuen Generalsekretär. Einziger Kandidat war Oliver Hasenkamp, von uns unterstützt und im 2. Wahlgang gewählt. Derzeit werden Vize-Generalsekretäre gesucht.
Über die Arbeit in den einzelnen Auschüssen, hier insbesondere dem derzeitig tagendem Auschuss für die Etablierung von eigenen Friedenstruppen des RdN, kann ich keine Auskunft geben, da diese nicht öffentlich tagen.

2. Die DU schlug den Ausschluss der inaktiven Mitglieder Sebulon, Ratharia und Wislanien vor. Dieser wird im Moment abgestimmt.

3.
Es gab einen Briefwechsel mit der Präsidentin Severanien, Nataša Jovic, bzgl. der Einrichtung einer diplomatischen Vertretung der Demokratischen Union in der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien. Nach dem positiven Bescheid der Präsidentin wurde der ehemalige Botschafter für die Republik Kaysteran, Prof. Pjotr Jerkov, nach Severanien entsandt.

Nach den Terroranschlägen auf den Westlichen Inseln und in Roldem gab es einen Briefwechsel mit dem Außenminister des Kingdom of Albernia, in dem Albernia sein Beileid bekundete und wir uns für die Kondolenz bedankten.

Ebenfalls nach den Attentaten haben wir die United States of Astor über unsere Botschaft darüber in Kenntnis gesetzt, dass für Einrichtungen der USA keine Gefahr besteht.

Der Außenminister des Commonwealth of Melanesi weilt derzeit zu Besuch in Manuri.

Ich stehe in ständiger Verbindung mit dem Kanzler der Republik Dionysos. Ein baldiger Staatsbesuch ist vorgesehen.

Mit dem Tourismusminister der Aurorian Confederation, der in Personalunion auch Außenminister Ozeaniens und Auroras ist, hattenwir bzgl. der Zusammenarbeit in Tourismusfragen und der bis vor kurzem bestehenden Seeblockade einen Briefwechsel.

4. Seit der Ausbürgerung des Herrn von Mauerbach ist die Botschaft in Nörsesund nicht mehr besetzt.

5. Das Modell ist noch sehr jung, daher wird sich erst in Zukunft eine Beurteilung erlauben. Der Grundgedanke ist begrüßenswert.

6. Der Kontakt zu Astor gestaltet sich im Rahmen des kürzlich geänderten Grundlagenvertrages sowie unserer diplomatischen Vertretung und der Zusammenarbeit im Rat der Nationen. Zu Cranberra bestehen abseits des Rates der Nationen keine weiteren Kontakte.

7. Cranberra hat keine besondere Priorität. Ich werde der neuen Präsidentin Astor zum Amtsantritt heute gratulieren und dabei einen Termin für einen Besuch ansprechen.

8. Das Volk Kaysterans hat sich in mehreren demokratischen und rechtlich nicht zu beanstanden Abstimmungen für den Beitritt zur Sozialistischen Bundesrepublik Severanien entschlossen. Es gibt keinen Grund, diesen Schritt zu verurteilen.

9. Die Demokratische Union ist Mitglied im Rat der Nationen und in der VETO. Letztere dient vertragsgemäß dem Zweck "die wirtschaftliche Aktivität weltweit zu erhöhen;
den Welthandel und den Wettbewerb zu fördern;
den Wohlstand und Lebensstandard gemeinsam weltweit zu erhöhen und zu schaffen;
die Weltgemeinschaft durch ein sicheres Wirtschaftssystem zu vereinen und zu stärken".

10. Die Ideen der Vorgängerregierung waren noch recht vage. Es gibt Möglichkeiten, eine regionale Konferenz für Sicherheitsfragen zu etablieren. Das hängt natürlich vom Willen der etwaigen Teilnehmer ab.

Frau Präsidentin,

ich danke dem Herrn Minister für seine Ausführungen, komme um einige Nachfragen jedoch nicht drumrum.

Nachfragen zur Antwort der Frage 1:
1a. Haben sich bereits Kandidaten aufgestellt und aus welchen Ländern kommen diese?
1b. Welche Kandidaten sind aus Sicht Ihres Ministeriums aussichtsreich, als stellvertretende Generalsekretäre eine Mehrheit zu erhalten?
1c. Wird die Union einen Kandidaten aufstellen? Wenn ja, wen?

Nachfrage zur Antwort der Frage 3:
3a. Was ist bezüglich der Beziehungen mit dem Commonwealth of Melanesi geplant?

Nachfragen zur Antwort der Frage 4:
4a. Wird die nöresunderische Botschaft weiterhin aufrecht erhalten? Wenn ja, wann wird eine Neuausschreibung des Postens veröffentlicht?
4b. Warum pflegt die Union Kontakte zum Vereinigten Königreich Nöresund-Narapul?

Nachfragen zur Antwort der Fragen 6 und 7:
6a. Welche Aktivitäten bestehen faktisch in der Aufrechterhaltung des Verhältnisses zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und der Union über den Botschafteraustausch hinaus?
6b. Warum pflegt die Union keine Kontakte zum Dominion Cranberra?

Nachfragen zur Antwort der Frage 7:
7a. Was würde Cranberra für Kontakte mit der Union qualifizieren? Warum hat dieses Land keine Priorität trotz der Nachbarschaft zur Union?
7b. Welche Punkte werden Sie bei einem Treffen mit der Präsidentin der Vereinigten Staaten von Astor annsprechen? Was ist Ihnen in dieser zwischenstaatlichen Beziehung wichtig?

Nachfragen zur Antwort der Frage 9:
9a. Welchem Zweck dient die Mitgliedschaft beim Rat der Nationen?

Bitte beantworten Sie die Frage 10: Wird etwas in der Intention der Idee der Vorgängerregierung von Ihrem Ministerium vorangetrieben? Und warum bzw. warum nicht? Ich bitte um eine konkrete Antwort und kein "es könnte, es wäre möglich".

Eine weitere, allgemeine Nachfrage:
0a. Wie bewerten Sie die verspätete Antwort Ihres Ministeriums auf diese Antwort? Ist mit dieser Praxis auch in Zukunft zu rechnen?

Vielen Dank.

Es sind 10 Einzelfragen gestattet. Danke.

Denkt sich: Ich warte noch auf meine Anfrage durch den Unionsrat




*hat schon Angst vor dem ersten Mal*

Original von Palin Waylan-Majere
Es sind 10 Einzelfragen gestattet. Danke.

Montary murmelt... Wichser.

Er räuspert sich.

Ich stelle einen Antrag auf eine Anfrage gemäß § 6 II GOUR und würde darum bitten, sollten die weiteren Vertreter noch zusätzliche Fragen haben, dann bitte ich darum, diese noch innerhalb der kommenden 48 Stunden mitzuteilen.

Frage 10 ist im Übrigen nicht beantwortet.