Navernische Republik

Ich würde nun gerne einmal die Begründung von Herrn Untrial hören wollen.

Herr Untrial scheint es nicht für Nötig zu halten...

Ich werde eine Begründung am Wochenende abgeben, keine Sorge.
[so]Ich werde am Wochenende die Begründung abgeben, Ferienzeit heisst für mich nicht Pause wie für manche andere sondern Vollzeit arbeiten und da sind meine Kapazitäten einfach nicht mehr da eine umfangreiche Begründung abzuliefern. Ist mir klar, das die Opposition das sim-on ausschlachten will und wird [/so]

Original von Joseph A. Gladstone
Es ist der Antrag von Herrn Untrial, und der Antragssteller erhält das Wort zur Begründung. Ist das in Ihrer Welt anders?

Wenn man keine Ahnung von den Traditionen im Unionsparlament hat, sollte man einfach schweigen. Schade, dass weder Sie noch Charles Dowan das bisher verstanden haben.

Herr Gladstone, was Aussagen über Verfassungsbrüche angeht, wäre ich vorsichtig. Es ist nicht nur unseriös, sondern schadet dem Ansehen aller Verfassungsinstitutionen, wenn Sie hier solche Polemiken verbreiten, ohne dass dies vom Unionsgericht festgestellt wurde.

:klatsch:

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

am 6. April 2007 habe ich den hier diskutierten Antrag vorgelegt. Ich denke, jeder erinnert sich an die Antarktisexpedition der Schmelzer Foundation, an das damit verbundene Übungsmanöver der Unionsmarine, an die Deklarierung des Schutzgebietes und an die unsägliche Verfassungsbruchlüge der Linken.

Im oppositionellen Geschrei kamen immer zwei Schlagbegriffe vor: “Verfassungsbruch“ und „Übergehung des Unionsparlamentes“. Hierzu muss ich sagen, das ich das nicht so sehe. Eine Übergehung des Unionsparlamentes hätte stattgefunden, wenn die Unionsregierung es nicht an Prozessen hätten teilhaben lassen, an denen es von Verfassung und Gesetzen her beteiligt hätte werden müssen. Nur, wenn man die öffentliche Diskussion verfolgt, hat man den Eindruck, dass gewisse Personen einen Tathergang konstruieren wollen, um der Unionsregierung einen Verfassungsbruch zu unterstellen.

Ich habe diesen Antrag gestellt, weil ich denke, das hier in dieser Diskussion ein Beschluss des Unionsparlamentes nötig ist. Ich gehe davon aus, dass das Vorgehen der Unionsregierung die Unterstützung des Unionsparlaments hat. Diese Überzeugung soll und wird dieses Parlament auch nach außen tragen.

Vielen Dank.

*wartet leicht amüsiert auf den garantiert nun kommenden Aufschrei der Opposition*

Herr Präsident, Hohes Haus,
die Erklärung des Kollegen Untrial hat es eindrucksvoll demonstriert: was hier durchgezogen werden soll ist eine Farce ohne gleichen. Was Herr Untrial in seinem Antrag hineingeschrieben hat ist nichts anderes, als das das Unionsparlament die durch die Unionsregierung ihm entgegengebrachte Missachtung auch noch gut zu heißen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, die sozialdemokratische Fraktion ist sich bewusst, dass die Wissenschaft ein Interesse daran hat, Erkenntnisse über die Antarktis zu gewinnen, sei es über Flora und Fauna, die geologische Beschaffenheit oder über den eventuellen Einfluss der dortigen Atmosphäre auf unser Wetter. Es gibt sicherlich hunderte weitere Themen, die engagierte Wissenschaftler motovieren, die Antarktis aufzusuchen. Und damit keine Zweifel aufkommt: diese Wissenschaftler verdienen unsere Unterstützung.

Aber, werte Kolleginnen und Kollegen, diese Feststellung sollte uns nicht davon abhalten von der Unionsregierung die Einhaltung der Verfassungsbestimmungen einzufordern, statt ihr hier einen Freibrief auszustellen. Es geht hier um nichts anderes als um das Selbstverständnis des Hohen Hauses: dieser Entwurf ist nichts anderes als ein Angriff auf seine Selbstachtung.

Deswegen mein Appell an Sie: erteilen Sie diesem Antrag eine Absage.

Wo hat die Unionsregierung die Rechte des Parlaments missachtet? An keiner Stelle.

Herr Unionskanzler, ich habe bereits mehrfach erklärt, dass ich den Einsatz der Streitkräfte zur Eskortierung als einen verfassungswidrigen Einsatz betrachte. Der Hinweis der Unionsregierung, es handele sich dabei um ein Übungsmanöver, ist eine nachgeschobene Schutzbehauptung.
Die Missachtung des Unionsparlaments sehe ich darin, dass Sie erstens nicht um die Zustimmung nachgesucht haben - das gilt auch für die Einrichtung eines Schutzgebietes - und zweitens darin, dass Sie sich lieber im Fernsehen in Szene setzen, statt zuerst die Legislative über Ihre eigenmaächtigen Schritte zu informieren.

Sie sehen das vielleicht als verfassungswidrig an, aber damit stehen Sie alleine und fernab der Realität. Das tut mir leid für Sie, ändert aber nichts daran, dass dieses Vorgehen absolut verfassungskonform ist (anderenfalls sollten Sie eine Organklage anstreben - so nennt die Juristerei doch sowas, oder?).