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Verfasst: Mo 9. Mär 2009, 07:35
von SRM
*so* Ich bin der Meinung, dass die FLA sich im ersten Satz der Satzung zur Verfassung bekennt: http://montary.ws/fla/satzung.html

Sollte das nicht genügen, wird das nachgeschoben.

Verfasst: Mo 9. Mär 2009, 11:18
von Matthias Schmelzer
Original von Palin Waylan-Majere

Die entsprechenden Parteien werden aus dem Verzeichnis gelöscht.
Ich hab mich auch schon gewundert, dass das Innenministerium Parteien auflösen will, dass kann zum Glück nur das Oberste Unionsgericht.

Verfasst: Di 10. Mär 2009, 13:43
von Kreittmayr
Ich gebe hiermit die vorläufige Auflösung der FVP als formale Parteiorganisation bekannt. Die FVP wird fortan als informelles personales Netzwerk fortbestehen.

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 18:30
von Bodo von Kurzschluss
Bild

Presseerklärung

Betreff: Erneute Prüfung der Parteien

Nach erneuter Prüfung der Parteien gemäß den Bestimmungen des Parteiengesetzes, wird folgendes festegestellt:

Folgende Parteien verstoßen immer noch gegen die Bestimmungen:
KPDU
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
Mindestmitgliedsanzahl nicht erfüllt.
Vaterländische Union
Keine Satzung, kein Programm welches öffentlich einsehbar ist.
FLA
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
UFD
Fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
vänster initiativ
Kein öffentlich einsehbares Programm
Erstmals wurde auch die Demokratische Linkspartei überprüft. Bei der Überprüfung wurden folgende Mängel festgestellt:
Kein Programm, fehlendes Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union
Den hier aufgeführten Parteien, ausgenommen die Demokratische Linkspartei, wird eine letzte Frist von 7 Tagen gewährt, um den Bestimmungen des Parteiengesetzes zu entsprechen.
Nach 7 Tagen wird es eine erneute Prüfung geben. Sollten dann noch Parteien die Bestimmungen nicht erfüllen, wird ihnen der Status einer Partei entzogen, und sie werden aus dem Parteienverzeichnis gelöscht.7

Der Demokratischen Linkspartei wird eine Frist von 30 Tagen eingeräumt.

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 19:06
von Helen Bont
Erledigt.

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 19:56
von SRM
Die Freiheitlich-Liberale Allianz bekennt sich hiermit vollständig und vorbehaltlos zur Verfassung der Demokratischen Union.

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 19:57
von Palin Waylan-Majere
Ein bewegender Moment. ;)

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 19:59
von Bodo von Kurzschluss
Original von SRM
Die Freiheitlich-Liberale Allianz bekennt sich hiermit vollständig und vorbehaltlos zur Verfassung der Demokratischen Union.
Wenn Sie das jetzt noch irgendwo auf Ihrer Homepage schreiben, bin ich vollkommen zufrieden.

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:06
von SRM
Original von Bodo von Kurzschluss

Wenn Sie das jetzt noch irgendwo auf Ihrer Homepage schreiben, bin ich vollkommen zufrieden.
Nicht mein Webspace, daher wird man mit dieser Variante zufrieden sein müssen ;)

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:09
von Bodo von Kurzschluss
Original von SRM
Nicht mein Webspace, daher wird man mit dieser Variante zufrieden sein müssen ;)
Mir reicht auch, wenn es irgendwo im Forum steht. ;)