Verfasst: Fr 20. Feb 2009, 22:10
Glücklicherweise ist dieser Mann bald aus dem Amt.
Das, was von Ratelon über ist und als Imperia-Freistein bekannt ist.
https://ratelon.nationen.org/boards/
In der Tat. Wobei die Krise in Salbor zu einem guten Teil selbstgemacht zu sein scheint.Original von Jan-Claudius von Blomkohl
haengt die steigende Anzahl von Unionsexekutionsantraegen viel mehr mit einer Krise des Staates als mit dem Instrument an sich zusammen.
Sagt mir ein Nicht-Staatsbürger und jemand der selbst das genannte Gesetz zu Wege gebracht hat. Es ist eben doch die Schuld des Modernisierungsgesetzes: Die alte Verfassung kannte eine Stellvertreterregelung für die Fälle dass sowohl der Präsident, dessen Stellvertreter als auch der Kongressvorsitzende abwesend waren. Diese Regelung wurde durch das Modernisierungsgesetz gestrichten.Original von Joseph A. Gladstone
Es ist wirklich lächerlich, wie Pjotr Jerkov versucht, die ganze Schuld auf das salboranische Modernisierungsgesetz zu schieben. Wenn Fiete Schulze nicht in der Lage dazu ist, einen Stellvertreter zu benennen, ist das seine Schuld (und gerade Mr. "Verfassungswidrig" Jerkov müsste doch darauf geachtet haben, alleine als Genosse) und nicht die Schuld des Gesetzes.
Für was ist die Unionsexekution also sonst da, als planwidrige Regelungslücken zu schließen, die ansonsten nicht geschlossen werden können?Original von Sean William Connor
Die Unionsexekution als "ultima ratio" (so euer Urteil) ist aber nicht dafür da um Gesetzeslücken zu schließen. Das können im Moment noch Gerichte und der Kongress durch Handlungen selber.
Ihr juristischer Sachverstand tendiert gen Null, weshalb ich nicht glaube, dass Sie das so ohne weiteres beurteilen können.Original von Bodo von Kurzschluss
Der Herr Unionspräsident sollte sich lieber um sein Kind kümmern. Davon hat er anscheinend mehr Ahnung.
Stimmt. Und die Lösung habe ich aufgezeigt und sie ist eigentlich ganz einfach: Es handelt sich hierbei um eine Gesetzeslücke. Gesetzeslücken schließen darf der Kongress oder ein Gericht (!). Es gibt zwei einfach Lösungswege: Wenden Sie sich an ein Gericht oder noch einfacher: Der Bürger, der am längsten Mitglied des Kongresses ist (das ist der mutmaßliche Wille des Landesparlamentes, den er bei reiflicher Überlegung und in jetztigem Kenntnisstand nie gändert hätte) übernimmt jetzt einfach die Rolle des Kongressvorsitzenden und lässt es parallel in einem Feststellungsurteil vom Gericht bestätigen (der Kongress würde aber in einer konkludenten Handlung - der Bestimmung des Kongressvorsitzenden - die Gesetzeslücke selber schließen. Ein Gericht wäre nicht notwendig).Original von Madonna Ritchie-Ashcraft
Tja, das kommt eben davon, wenn man ständig an der Verfassung feilen muss...
Dennoch würde mich interessieren, welche Vorschläge der Herr Unionspräsident hat, diesen Zustand in Salbor zu ändern - in einigen Tagen wird Herr Schulze ausgebürgert und das Land ist handlungsunfähig...
Stimmt, macht ja nix wenn Salbor mal eben drei Monate lang inaktiv ist, weil man auf einen Gerichtsentscheid warten muss.Wenden Sie sich an ein Gericht
Dieser eine Bürger hat sich jedoch schon bei der Abstimmung zum Kongressvorsitzenden unweigerlich dazu geäußert, dass er das Gesetz zur politischen Modernisierung beachten will (Posting).Der Bürger, der am längsten Mitglied des Kongresses ist (das ist der mutmaßliche Wille des Landesparlamentes, den er bei reiflicher Überlegung und in jetztigem Kenntnisstand nie gändert hätte) übernimmt jetzt einfach die Rolle des Kongressvorsitzenden
Lustig, aber wer müsste das machen: Des Ministerpräsident...würde aber in einer konkludenten Handlung - der Bestimmung des Kongressvorsitzenden - die Gesetzeslücke selber schließen. Ein Gericht wäre nicht notwendig).
Dieser Bürger hat aber angesichts der momentanen Gegebenheiten seine Meinung geändert.Original von pjotr
Dieser eine Bürger hat sich jedoch schon bei der Abstimmung zum Kongressvorsitzenden unweigerlich dazu geäußert, dass er das Gesetz zur politischen Modernisierung beachten will (Posting).
Es heißt Präsident, Pjotr, Präsident.Lustig, aber wer müsste das machen: Des Ministerpräsident...
Nuja, dann müssen wir jetzt warten, ob entweder der Präsident will dass wir die Verfassung brechen [sic!Original von Bodo von Kurzschluss
Dieser Bürger hat aber angesichts der momentanen Gegebenheiten seine Meinung geändert.
[so]Nicht Nachts um halb 1 nach der Jägermeister-Party =)[/so]Es heißt Präsident, Pjotr, Präsident.
[so]Sieht eher wie 12:30 Uhr mittags aus.[/so]Original von pjotr
[so]Nicht Nachts um halb 1 nach der Jägermeister-Party =)[/so]