Beiträge: 2229
Registriert: Mi 28. Mär 2007, 20:25
Beiträge: 1363
Registriert: So 12. Okt 2008, 23:26
Zwar gebe ich ihm recht, dass man Unionsexekutionen nicht inflationaer verteilen sollte, aber evtl sollte man lieber den Staat funktionieren lassen, anstatt dass oeffentliche Geschehen in einem Unionsland zum Erliegen kommt. Abgesehen davon, denke ich, haengt die steigende Anzahl von Unionsexekutionsantraegen viel mehr mit einer Krise des Staates als mit dem Instrument an sich zusammen.
Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Unionspräsident a.D.
Unionspräsident a.D.
Beiträge: 2229
Registriert: Mi 28. Mär 2007, 20:25
In der Tat. Wobei die Krise in Salbor zu einem guten Teil selbstgemacht zu sein scheint.Original von Jan-Claudius von Blomkohl
haengt die steigende Anzahl von Unionsexekutionsantraegen viel mehr mit einer Krise des Staates als mit dem Instrument an sich zusammen.
Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein
Unionsministerin des Inneren a.D.
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein
Unionsministerin des Inneren a.D.
Beiträge: 3559
Registriert: Do 27. Nov 2008, 01:44
Sagt mir ein Nicht-Staatsbürger und jemand der selbst das genannte Gesetz zu Wege gebracht hat. Es ist eben doch die Schuld des Modernisierungsgesetzes: Die alte Verfassung kannte eine Stellvertreterregelung für die Fälle dass sowohl der Präsident, dessen Stellvertreter als auch der Kongressvorsitzende abwesend waren. Diese Regelung wurde durch das Modernisierungsgesetz gestrichten.Original von Joseph A. Gladstone
Es ist wirklich lächerlich, wie Pjotr Jerkov versucht, die ganze Schuld auf das salboranische Modernisierungsgesetz zu schieben. Wenn Fiete Schulze nicht in der Lage dazu ist, einen Stellvertreter zu benennen, ist das seine Schuld (und gerade Mr. "Verfassungswidrig" Jerkov müsste doch darauf geachtet haben, alleine als Genosse) und nicht die Schuld des Gesetzes.
Das nun mir in die Schuhe zu schieben ist einfach bloß Heuchelei.
Für was ist die Unionsexekution also sonst da, als planwidrige Regelungslücken zu schließen, die ansonsten nicht geschlossen werden können?Original von Sean William Connor
Die Unionsexekution als "ultima ratio" (so euer Urteil) ist aber nicht dafür da um Gesetzeslücken zu schließen. Das können im Moment noch Gerichte und der Kongress durch Handlungen selber.
Bitte nennen mir Sie den Plan, wie Salbor künftig eine legale Regierung bekommen soll!
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
Fachanwalt für Strafrecht
Beiträge: 1824
Registriert: Mi 21. Mär 2007, 21:48
Tja, das kommt eben davon, wenn man ständig an der Verfassung feilen muss...
Dennoch würde mich interessieren, welche Vorschläge der Herr Unionspräsident hat, diesen Zustand in Salbor zu ändern - in einigen Tagen wird Herr Schulze ausgebürgert und das Land ist handlungsunfähig...
Dennoch würde mich interessieren, welche Vorschläge der Herr Unionspräsident hat, diesen Zustand in Salbor zu ändern - in einigen Tagen wird Herr Schulze ausgebürgert und das Land ist handlungsunfähig...
Madonna Ritchie-Ashcraft
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
Beiträge: 2073
Registriert: So 25. Mär 2007, 20:07
Ihr juristischer Sachverstand tendiert gen Null, weshalb ich nicht glaube, dass Sie das so ohne weiteres beurteilen können.Original von Bodo von Kurzschluss
Der Herr Unionspräsident sollte sich lieber um sein Kind kümmern. Davon hat er anscheinend mehr Ahnung.
Stimmt. Und die Lösung habe ich aufgezeigt und sie ist eigentlich ganz einfach: Es handelt sich hierbei um eine Gesetzeslücke. Gesetzeslücken schließen darf der Kongress oder ein Gericht (!). Es gibt zwei einfach Lösungswege: Wenden Sie sich an ein Gericht oder noch einfacher: Der Bürger, der am längsten Mitglied des Kongresses ist (das ist der mutmaßliche Wille des Landesparlamentes, den er bei reiflicher Überlegung und in jetztigem Kenntnisstand nie gändert hätte) übernimmt jetzt einfach die Rolle des Kongressvorsitzenden und lässt es parallel in einem Feststellungsurteil vom Gericht bestätigen (der Kongress würde aber in einer konkludenten Handlung - der Bestimmung des Kongressvorsitzenden - die Gesetzeslücke selber schließen. Ein Gericht wäre nicht notwendig).Original von Madonna Ritchie-Ashcraft
Tja, das kommt eben davon, wenn man ständig an der Verfassung feilen muss...
Dennoch würde mich interessieren, welche Vorschläge der Herr Unionspräsident hat, diesen Zustand in Salbor zu ändern - in einigen Tagen wird Herr Schulze ausgebürgert und das Land ist handlungsunfähig...
Dr. iur. Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Beiträge: 3559
Registriert: Do 27. Nov 2008, 01:44
Stimmt, macht ja nix wenn Salbor mal eben drei Monate lang inaktiv ist, weil man auf einen Gerichtsentscheid warten muss.Wenden Sie sich an ein Gericht
Dieser eine Bürger hat sich jedoch schon bei der Abstimmung zum Kongressvorsitzenden unweigerlich dazu geäußert, dass er das Gesetz zur politischen Modernisierung beachten will (Posting).Der Bürger, der am längsten Mitglied des Kongresses ist (das ist der mutmaßliche Wille des Landesparlamentes, den er bei reiflicher Überlegung und in jetztigem Kenntnisstand nie gändert hätte) übernimmt jetzt einfach die Rolle des Kongressvorsitzenden
Lustig, aber wer müsste das machen: Des Ministerpräsident...würde aber in einer konkludenten Handlung - der Bestimmung des Kongressvorsitzenden - die Gesetzeslücke selber schließen. Ein Gericht wäre nicht notwendig).
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
Fachanwalt für Strafrecht
Beiträge: 5330
Registriert: Do 15. Mär 2007, 15:36
Dieser Bürger hat aber angesichts der momentanen Gegebenheiten seine Meinung geändert.Original von pjotr
Dieser eine Bürger hat sich jedoch schon bei der Abstimmung zum Kongressvorsitzenden unweigerlich dazu geäußert, dass er das Gesetz zur politischen Modernisierung beachten will (Posting).
Es heißt Präsident, Pjotr, Präsident.Lustig, aber wer müsste das machen: Des Ministerpräsident...
Zuletzt geändert von Bodo von Kurzschluss am Sa 21. Feb 2009, 12:45, insgesamt 1-mal geändert.
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
Unionspräsident a.D.
Präsident der Republik Salbor a.D.
Unionspräsident a.D.
Präsident der Republik Salbor a.D.
Beiträge: 3559
Registriert: Do 27. Nov 2008, 01:44
Nuja, dann müssen wir jetzt warten, ob entweder der Präsident will dass wir die Verfassung brechen [sic!Original von Bodo von Kurzschluss
Dieser Bürger hat aber angesichts der momentanen Gegebenheiten seine Meinung geändert.
[so]Nicht Nachts um halb 1 nach der Jägermeister-Party =)[/so]Es heißt Präsident, Pjotr, Präsident.
RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
Fachanwalt für Strafrecht
Fachanwalt für Strafrecht
Beiträge: 5330
Registriert: Do 15. Mär 2007, 15:36