Regionalparteien nicht mehr zu Unionswahlen zulassen

[pjotr]

Zusammenfassend: Selbst wenn Sie ihre Scheinheilige Novelle durchbekommen, wird es zwar 4 Parteien weniger geben; die politische Landschaft der Demokratischen Union wird aber zu 100% die selbe seinl.

Hier legen also Leute, blinden Aktionismus an den Tag. Es wird dem Volk vorgegaukelt dass etwas verändert wird, in Wirklichkeit wird es das aber gar nicht (keine einzige der vier Parteien, die das neue Parteiengesetz betreffen würde, ist nämlich zur Wahl der Unionsparlaments angetreten). Es wird also etwas gemacht, das rein empirisch gar keine Wirkung zeigen kann, nur um den Bürgern der DU vorzuspielen, es würde etwas gemacht werden.

[Michael Schneider]

Die Linken sollen mir mal den Unterschied zwischen vi! und PEP darlegen und warum diese sich nicht vereinigen.

[Montgomery Scott]

Original von Michael Schneider
Die Linken sollen mir mal den Unterschied zwischen vi! und PEP darlegen und warum diese sich nicht vereinigen.

Die PEP ist die Partei des harbothenischen Sozialismus, die vi! die des salborianischen. Es gibt da durchaus traditionsbedingte Unterschiede. Beispielsweise ist für die PEP das Fortschrittsmotiv zentral. Im Wahlprogramm von Fiete Schulze können Sie das in dieser Form nicht finden, dort stehen Patriotismus und Kultur im Vordergrund. Das ist absolut nicht negativ gemeint, es ist für Salbor genau das richtige Programm. Aber die PEP hat es sich zum Ziel gesetzt, den harbothensischen Sozialismus zu verwirklichen, für die vi! gilt Selbiges in Bezug auf Salbor. Direkte unionspolitische Prioritäten haben wir gar nicht. Daher ist es für beide Parteien am besten, sich auf Landesebene zu organisieren.

[Jebb Bongerton]

Im Grunde kann man den Parteienstatus abschaffen, wenn daran nicht irgendetwas zusätzliches qualifizierendes angehangen wird, mal abgesehen von der Mitgliederzahl, die aber ein Nachteil ist, kein Vorteil für eine Organisation. Ob nun Partei, Verein - und dabei eingetragen oder nicht - spielt doch eigentlich gar keine Rolle...

[pjotr]

Original von Jebb Bongerton
Im Grunde kann man den Parteienstatus abschaffen, wenn daran nicht irgendetwas zusätzliches qualifizierendes angehangen wird, mal abgesehen von der Mitgliederzahl, die aber ein Nachteil ist, kein Vorteil für eine Organisation. Ob nun Partei, Verein - und dabei eingetragen oder nicht - spielt doch eigentlich gar keine Rolle...

Ja, aber man darf keine Zwei-Klassen Parteienlandschaft schaffen, indem man sagt, die Regionalparteien können sich ja auch als Vereine organisieren.

[Jebb Bongerton]

Original von pjotr
Ja, aber man darf keine Zwei-Klassen Parteienlandschaft schaffen, indem man sagt, die Regionalparteien können sich ja auch als Vereine organisieren.

Wenn, dann ist die Partei eine Sonderform des Vereins mit zusätzlichen Qualifizierungsmerkmalen - eben wie Anforderungen an Mitgliederzahl, Programm, Satzung etc. -, dafür haben die Parteien dann auch Privilegien. Warum sollte das nicht so normiert werden dürfen? Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin selbst auch Vorsitzender einer regional organisierten politischen "Partei", aber der Parteienstatus bringt uns zurzeit nichts und würde auch in Zukunft nichts bringen, wenn Nichtparteien nur von der Unionsparlamentswahl ausgeschlossen sind, da wir uns als reine roldemische Nationalpartei sehen.

[pjotr]

Ich wehre mich nur generell dagegen, dass man Regionalparteien jetzt von vornhererein aus der Parteienlandschaft ausschließen will.

Im übrigen halte ich diese Gesetzesinitiative wie bereits gesagt noch immer für Augenwischerei, da sie überhaupt nichts bringen wird.

[joukersendler]

Original von pjotr
Ich wehre mich nur generell dagegen, dass man Regionalparteien jetzt von vornhererein aus der Parteienlandschaft ausschließen will.

Im übrigen halte ich diese Gesetzesinitiative wie bereits gesagt noch immer für Augenwischerei, da sie überhaupt nichts bringen wird.

Bei den nächsten Wahlen sicherlich nicht. Aber langfristig schon.

Was ist eigentlich der Standpunkt der LL zum zweiten Änderungspunkt, bzgl. Ausländer als Mitglieder von Parteien?

[pjotr]

Original von joukersendler

Was ist eigentlich der Standpunkt der LL zum zweiten Änderungspunkt, bzgl. Ausländer als Mitglieder von Parteien?

Nuja abgesehen davon dass ich ja von der Erhöhung der Mindesmitgliedszahl nicht wirklich was halte, würde ein Mitgliedschaftsrecht für *so* Neben-IDs *so* das ganze System ja ad absurdum führen: Wenn ich nicht genug Leute für meine Partei finde, bau ich mir halt ne neue *so* NID *so* dafür, das wäre (bzw. ist eventuell zur Zeit ja so) Quatsch.

[joukersendler]

Original von pjotr

Nuja abgesehen davon dass ich ja von der Erhöhung der Mindesmitgliedszahl nicht wirklich was halte, würde ein Mitgliedschaftsrecht für *so* Neben-IDs *so* das ganze System ja ad absurdum führen: Wenn ich nicht genug Leute für meine Partei finde, bau ich mir halt ne neue *so* NID *so* dafür, das wäre (bzw. ist eventuell zur Zeit ja so) Quatsch.

Ja, aber das ist ja im moment der Fall, das Ausländern (so* NIDs) in Parteien Mitglied sind im Bnet. Beide Änderungen kann man ja auch getrennt von einenander verabschieden.