Navernische Republik

Wenn der Vertreter der FDU der Ansicht ist, einer Regierung unter der Führung der "Linken Liste" seine Anerkennung zu versagen, dann wird der Herr schon seine Gründe haben. Auch wenn die FLA und die FDU nicht immer Freunde waren, so kann ich dem Kollegen in diesem Zusammenhang nur für seine Standfestigkeit äh Standhaftigkeit gratulieren.
Vielleicht hätten sich die "Grünen" nicht derart von der "Linken Liste" überfahren lassen sollen, wer weiß, möglicherweise hätte wir schon lange einen Kanzler.

Der Kanzler möchte Koalitionsvertrag und Kabinett erst nach seiner Wahl bekanntgeben. Das hätte ja ohne die Verweigerungshaltung der FDU auch schon vor zwei Wochen sein können.

immer sind die Anderen schuld?

Es ist extrem traurig und ein sehr schädliches Handeln für die Politik unseres Landes, anderen Parteien zu unterstellen, sie wären Schuld an Stillstandssituationen. Wenn es in Koalitionsverhandlungen nicht zu tragfähigen Kompromissen für eine Partei kommt, so steigt diese aus. Das ist ihr gutes Recht und es ist demokratisch bedenklich, dagegen Vorwürfe zu erheben.

Fakt ist einfach folgender: Die Linken hätten die FDU ins Boot holen müssen, um handlungsfähig zu sein. Sie haben es nicht geschafft, und nun sind sie - alleine wie sie da stehen - handlungsunfähig. Es ist jedoch die Schuld der zukünftigen Regierungsfraktion, Abgeordnete in eine Regierung zu holen, die kaum durch Aktivität glänzen.* Eine solche Regierung hat keine Tragfähigkeit.

Für die DU geht es nur dann bergauf, wenn es endlich klare Mehrheiten gibt. Und da ist erstmal egal, ob links oder rechts. Wir brauchen klare Mehrheiten und keine inaktivitätsgestützte Koalitionen.

* Ich beziehe mich dabei ausdrücklich nicht auf die Erkrankung des Mitspielers Hennrich. Das ist völlig verständlich und sollte nicht zum Vorwurf gemacht werden. Jedoch war er auch vor Erkrankung keine Aktivitätsbombe, und auf diesen Zeitraum beziehe ich mich.

Original von Joeli Veitayaki
immer sind die Anderen schuld?

Also ich habe PWM gewählt. Wer sollte die Situation denn sonst verantworten?

Original von Christopher Adomeit
Es ist extrem traurig und ein sehr schädliches Handeln für die Politik unseres Landes, anderen Parteien zu unterstellen, sie wären Schuld an Stillstandssituationen. Wenn es in Koalitionsverhandlungen nicht zu tragfähigen Kompromissen für eine Partei kommt, so steigt diese aus. Das ist ihr gutes Recht und es ist demokratisch bedenklich, dagegen Vorwürfe zu erheben.

Warum sollten wir dafür verantwortlich sein, wenn die FDU nach der Wahl eine plötzliche 180°-Wende im Gegensatz zu ihrem Wahlprogramm hinlegt?

Original von pjotr

Also ich habe PWM gewählt. Wer sollte die Situation denn sonst verantworten?

Die Koalition. Wer nicht seinen Vertrag und sein Programm vor der Wahl dem Volk vorstellt und damit vom Unionsparlament unaufgeklärte Unterstützung erwartet, darf sich nicht wundern, wenn er abgestraft wird.

Original von pjotr

Warum sollten wir dafür verantwortlich sein, wenn die FDU nach der Wahl eine plötzliche 180°-Wende im Gegensatz zu ihrem Wahlprogramm hinlegt?

Eine inhaltliche Position bedeutet doch aber nicht, dass man daher auch eine Koalition eingehen muss. Es ist doch schon ein Armutszeugis, dass die "pure" Linke nicht in der Lage ist, eine eigene Regierung zu bilden. Es ist aber noch trauriger, dass die Linke jetzt versucht, der FDU den Hemmschuh zuzuschieben. Es ist eine völlig legitime Entscheidung, auf eine Koalitionsbeteiligung zu verzichten. Daraus Vorwürfe zu basteln ist ein schlechter und wenig demokratischer Stil.

Original von pjotr

Warum sollten wir dafür verantwortlich sein, wenn die FDU nach der Wahl eine plötzliche 180°-Wende im Gegensatz zu ihrem Wahlprogramm hinlegt?

Kann mich nicht erinnern, daß die FDU in ihrem Wahlprogramm versprochen hätte, PWM zum Kanzler zu wählen.

Original von Hajo Poppinga
Kann mich nicht erinnern, daß die FDU in ihrem Wahlprogramm versprochen hätte, PWM zum Kanzler zu wählen.

Aber, SRM abzuwählen; unde jede Stimme gegen PWM ist eine Stimme für das weitere Verbleiben von SRM im Amt.