Navernische Republik

Original von pjotr
Herr Unionskanzler, legen Sie ihre Wahnvorstellungen doch mal ab. Niemand will hier 20 Unionsrichter dazuwählen. Es geht darum, die Funktionsfähigkeit des Unionsgerichtes wiederherzustellen. Dafür brauchen wir eventuell übergangsweise einen weiteren Richter.
Ich denke so viel sollte die Union für den Rechtsstaat schon ausgeben.

Nein, ein pragmatischerer Ansatz wäre ggf. den erkrankten Schrobi von seinem Amt zu entbinden, dann hat man schon wieder einen Richterplatz frei - und das ohne Zusatzkosten

Original von SRM
Nein, ein pragmatischerer Ansatz wäre ggf. den erkrankten Schrobi von seinem Amt zu entbinden, dann hat man schon wieder einen Richterplatz frei - und das ohne Zusatzkosten

Aber auch an eine mittelfristige, also dauerhafte und grundsätzlichere Lösung des Problems könnte man damit anstreben. Die Unionsrichter individuell zu ersetzen ginge auch, ist aber eventuell mit Zeit und Verzögerung wichtiger Aufgaben des Unionsgerichtes verbunden.

Es ist allerdings allgemein zu begrüßen, dass Sie so stringent nach der Haushaltsdisziplin schauen.

Original von Victoria Sewell
Sie meinen vermutlich 'des Unionsgerichts'.

Natürlich Frau Kollegin

Original von SRM
Nein, ein pragmatischerer Ansatz wäre ggf. den erkrankten Schrobi von seinem Amt zu entbinden, dann hat man schon wieder einen Richterplatz frei - und das ohne Zusatzkosten

Herr Unionskanzler, das ist - mit Verlaub - dummes Geschwätz. Sie wissen genau so gut wie ich, dass das nicht möglich ist.

Original von Victoria Sewell
Es ist allerdings allgemein zu begrüßen, dass Sie so stringent nach der Haushaltsdisziplin schauen.

Einer muss ja an die Kinder denken

Gegen zusätzliche ehrenamtliche Richter, die zeitlich befristet in Arbeitsspitzen eingesetzt werden, scheint mir nichts zu sprechen.

Dann würde ich gerne über den Vorschlag abstimmen.

Ist denn bei diesem Vorschlag die Ehrenamtlichkeit inkorporiert?

Original von Kreittmayr
Ist denn bei diesem Vorschlag die Ehrenamtlichkeit inkorporiert?

Nein, einen solchen Vorschlag werden wir gesondert einbringen. Wir möchten vorerst generell einmal die Möglichkeit schaffen, weitere Richter zuzuwählen. Wir möchten diese Entscheidung aber von der Abstimmung über ehrenamtliche Richter trennen. Deswegen wird es dazu einen gesonderten Gesetzesentwurf geben, der in Kürze kommt.

Gut, in Ordnung.

Auch hier: abgestimmt wird ab heute Nachmittag.