Programm der Linken Liste zur Wahl zum 27. Unionsparlament

[Hajo Poppinga]

Es ist sehr begrüßenswert, daß die Linke Liste ihr Programm vorlegt. Esist lang, man hat sich also mühe gemacht. Zu lang um jetzt inhaltlich darauf einzugehen, daß mache ich zu einem späteren Zeitpunkt. Was ich aber schon jetzt klarstellen möchte - die VU hat die Reform des Eherechts nicht, übrigens erfolgreich, aus Gründen des Schwulenhasses durchgesetzt. Das ist eine böse Unterstellung. Wir haben eines klares Bild von Werten. Daran glauben wir. Kein Politiker der VU ist durch irgendeine schwulenfeindliche Äußerung aufgefallen. Das hat auch nichts miteinander zu tun.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Hajo Poppinga
Was ich aber schon jetzt klarstellen möchte - die VU hat die Reform des Eherechts nicht, übrigens erfolgreich, aus Gründen des Schwulenhasses durchgesetzt. Das ist eine böse Unterstellung. Wir haben eines klares Bild von Werten. Daran glauben wir. Kein Politiker der VU ist durch irgendeine schwulenfeindliche Äußerung aufgefallen. Das hat auch nichts miteinander zu tun.

Das mag für Sie persönlich zutreffen und ich bin froh, dass Sie das hier auch klarstellen. Für Herrn Grimm ist es derzeit ja vielmehr so, dass er durch Schweigen auffällt.
Allerdings hat man in den Begleiterscheinungen der Debatte leider wahrnehmen müssen, wessen Geistes Kind manch sich "freiheitlich" schimpfender Zeitgenosse doch ist. Dies prangern wir an.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Es ist sehr begrüßenswert, daß die Linke Liste ihr Programm vorlegt. Esist lang, man hat sich also mühe gemacht. Zu lang um jetzt inhaltlich darauf einzugehen, daß mache ich zu einem späteren Zeitpunkt. Was ich aber schon jetzt klarstellen möchte - die VU hat die Reform des Eherechts nicht, übrigens erfolgreich, aus Gründen des Schwulenhasses durchgesetzt. Das ist eine böse Unterstellung. Wir haben eines klares Bild von Werten. Daran glauben wir. Kein Politiker der VU ist durch irgendeine schwulenfeindliche Äußerung aufgefallen. Das hat auch nichts miteinander zu tun.

Das ist wahr, die VU hat sich erfreulicherweise zurückgehalten, als es um die Hetze gegen homosexuelle Politiker ging. Dafür hat Ihr großer Koalitionspartner aber umso deutlicher gemacht, warum er Ihrer Initative zugestimmt hat. Nichtsdestotrotz zielt Ihr Gesetz aber darauf ab, Homosexuellen einen Status zu verwehren, den es Heterosexuellen zuerkennt. Damit ist es diskriminierend und daher abzulehnen.

[Hajo Poppinga]

Das ist Ihr gutes Recht. Dennoch ist Herr Grimm derzeit, sehr zu meinem Bedauern, gesundheitlich etwas angeschlagen. Aber wie Sie korrekt feststellen, hat auch er sich nicht schwulenfeindlich geäußert. Es ist daher mehr als verfehlt, der gesamten Koalition Schwulenhaß zu unterstellen. Die Vaterländische Union hält an ihrem traditionellen Eheverständnis fest - nur deswegen sind wir aber keine Schwulenhasser.

Was den Unionskanzler angeht, so bin ich sicher, daß er unsere Motive für die Reform teilt. Für andere Teile der FLA kann ich nicht sprechen.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Das ist Ihr gutes Recht. Dennoch ist Herr Grimm derzeit, sehr zu meinem Bedauern, gesundheitlich etwas angeschlagen. Aber wie Sie korrekt feststellen, hat auch er sich nicht schwulenfeindlich geäußert. Es ist daher mehr als verfehlt, der gesamten Koalition Schwulenhaß zu unterstellen. Die Vaterländische Union hält an ihrem traditionellen Eheverständnis fest - nur deswegen sind wir aber keine Schwulenhasser.

Sagen wir mal so: Das Gesetz ist nur aufgrund der in Teilen der Koalition vorhandenen Homophobie zustande gekommen.

Was den Unionskanzler angeht, so bin ich sicher, daß er unsere Motive für die Reform teilt. Für andere Teile der FLA kann ich nicht sprechen.

Dafür hat sich der Unionskanzler aber doch auffällig hinter seinen unappetitlichen Fraktionsvorsitzenden gestellt. Und selbst ist er auch mit Äußerungen wie "Rosa Liste" aufgefallen. Ganz unschuldig ist er also nicht, nur weil er andere die Schmutzarbeit machen lässt.

[Hajo Poppinga]

Original von Montgomery Scott
Sagen wir mal so: Das Gesetz ist nur aufgrund der in Teilen der Koalition vorhandenen Homophobie zustande gekommen.

Das Gesetz hat Zustimmung über die Koalition hinaus erfahren, die geheime Abstimmung hat Ihr Fraktionskollege beantragt. Schlüsse mag daraus ziehen, wer will.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Das Gesetz hat Zustimmung über die Koalition hinaus erfahren, die geheime Abstimmung hat Ihr Fraktionskollege beantragt. Schlüsse mag daraus ziehen, wer will.

Das entkräftet nicht die Vernutung, dass die Homophobie in Teilen des Unionsparlaments - welche die Parlamentarier ja unter dem Strich keinesfalls verheimlichen - den Ausschlag gegeben hat.

[Brian Mason]

Ich möchte ja ungern die Selbstbeklatschung der linken Einheitsfront stören, möchte mich aber trotzdem darüber beklagen, dass dieses Geschwallere null aber auch wirklich nicht die Spur eines Lösungsvorschlages für die von Problemen nur so gebeutelte Demokratische Union liefert. Keine Antwort auf aktuell diskutierte Grundsatzfragen wie den Verbleib des Amtes des Unionspräsidenten oder das Gespenst der Unionsversammlung. Keine Lösungen für das Personalproblem.

Ich darf mich wirklich als einziger Rechter der Demokratischen Union als bisheriger Fan der Linken hier oder wenigstens einiger ihrer Vertreter bezeichnen. Ich habe auch als einziger meiner Bewegung eine Zusammenarbeit mit ihnen nicht ausgeschlossen. Aber dass nun die Linke die Augen so komplett vor der Wirklichkeit und der Krise in der dieses Land steckt verschließt, das enttäuscht mich wirklich maßlos. Die Linke der Demokratischen Union scheint wirklich so rückschrittlich, wie ihr immer vorgeworfen wird.

[Wolfgang Müller]

Die einzige Antwort die die Linke auf die gegenwärtigen Verhältnisse liefert ist die Forderung nach direkter Demokratie und nach einer Räterepublik.

[Montgomery Scott]

Original von Brian Mason
Aber dass nun die Linke die Augen so komplett vor der Wirklichkeit und der Krise in der dieses Land steckt verschließt, das enttäuscht mich wirklich maßlos. Die Linke der Demokratischen Union scheint wirklich so rückschrittlich, wie ihr immer vorgeworfen wird.

Es wäre doch sehr seltsam, wenn alle politischen Lage die gleichen Probleme sähen und die gleichen Prioritäten hätten. Unsere Position zur Reformfrage ist doch gemeinhin bekannt und kann auch in anderen Programmen nachgelesen werden: Keine Unionsversammlung, Zusammenlegung von Kanzler und Präsident nur bei direkter Wahl, also als Präsident. Dass es dieses Mal keinen Beschluss dazu gegeben hat, ist Ausdruck unserer Prioritäten. Es gibt ja gerüchteweise auch noch Menschen in unserem Land, denen Fragen wie soziale Sicherung, Umweltschutz und Frieden wichtiger sind als das ewige Gerangel um die politische Ordnung.