Verfasst: Sa 13. Dez 2008, 15:16
Verehrte Damen und Herren,
hinter der Linken Liste liegen Monate der harten Oppositionsarbeit. Im Folgenden möchte ich gerne aufzeigen, dass wir dieser Aufgabe im Unionsparlament gerecht geworden sind.
Zentrale Aufgabe einer Oppositionsfraktion ist die Kontrolle der Regierung. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, haben wir im Verlauf der Legislaturperiode jedem Unionsminister eine parlamentarische Anfrage mit kritischen Fragen zu seiner Amtsführung vorgelegt. In Anfragen an Bont, an Grimm und an Schneider haben wir eklatante Missstände in deren Amtsführung herausgestellt. So hat Schneider sein Scheitern unumwunden zugegeben, Grimm hat in Bezug auf seine Tatenlosigkeit schlicht gesetzeswidrig die Auskunft verweigert und Bont wusste als Verteidigungsministerin noch nicht mal etwas vom Raketeneinschlag in Heroth.
Die LL-Fraktion hat sich auch um konstruktive Beteiligung bemüht. Zum inakzeptablen Steuergesetz der Regierung legten wir als einzige Fraktion einen Alternativentwurf vor. Als kein Entwurf eine Mehrheit fand, setzten wir die Einberufung eines Vermittlungsausschusses vor, der gegenwärtig an der Verweigerung der Koalition scheitert. Der Frage nach der Abgeltung der durch die Sezessionisten an der Unionsbevölkerung begangenen Verbrechen hat die Regierung zeit Ihrer Amtszeit aus dem Wege gegangen. Wir haben diese Frage mit einem Vorschlag auf die Tagesordnung zurückgebracht. Anstatt einen Gegenvorschlag zu machen, lehnte die Koalition ab und verweigerte jedes eigene Engagement in dieser Frage.
Als Parlamentsfraktion haben wir außerdem die Pflicht des gesamten Parlaments als demokratisches Kontrollorgan der Unionsregierung in den Vordergrund gestellt. Ein Antrag auf Missbilligung der Amtsführung des Unionskanzlers konnte 43% Zustimmung unter den abgegebenen Stimmen erhalten. Das Ergebnis der Abstimmung über unseren Antrag zur Kritik an der Außenpolitik der Unionsregierung wird für heute abend erwartet.
Auch die Statistik spricht für uns. Die Abgeordneten der LL haben in den letzten drei Monaten zusammen 488 Redebeiträge im Unionsparlament geliefert. Bei der um die Hälfte größeren Fraktion der FLA sind es gerade 6 mehr. Ins Auge sticht dabei vorallem Herr O'Sullivan, bei dem es (wohlgemerkt inklusive Abstimmungsteilnahmen) gerade mal 9 Redebeiträge sind. Die Fraktion der VU (mit der gleichen Größe wie die LL-Fraktion) lieferte 168 Redebeiträge. Schwachpunkt ist hier vorallem der Mandatsträger und Unionsminister Grimm mit 34 Redebeiträgen. Negativ aufgefallen ist unseren Abgeordneten aber auch die SPDU-Fraktion. Lediglich 22 Redebeiträge sind in den letzten drei Monaten inklusive Abstimmungsteilnahmen von der Fraktion um Herrn Dowan gekommen.
Wir sind zuversichtlich, damit den Wählerauftrag erfüllt zu haben und den Aufgaben einer Parlamentsfraktion verantwortungsbewusst nachgekommen zu sein und glauben, uns damit auch das Vertrauen der Wähler verdient zu haben, dass wir unser Mandat in der kommenden Legislaturperiode mit dem nötigen Ernst wahrnehmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit bis hierhin. Gibt es Fragen?
hinter der Linken Liste liegen Monate der harten Oppositionsarbeit. Im Folgenden möchte ich gerne aufzeigen, dass wir dieser Aufgabe im Unionsparlament gerecht geworden sind.
Zentrale Aufgabe einer Oppositionsfraktion ist die Kontrolle der Regierung. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, haben wir im Verlauf der Legislaturperiode jedem Unionsminister eine parlamentarische Anfrage mit kritischen Fragen zu seiner Amtsführung vorgelegt. In Anfragen an Bont, an Grimm und an Schneider haben wir eklatante Missstände in deren Amtsführung herausgestellt. So hat Schneider sein Scheitern unumwunden zugegeben, Grimm hat in Bezug auf seine Tatenlosigkeit schlicht gesetzeswidrig die Auskunft verweigert und Bont wusste als Verteidigungsministerin noch nicht mal etwas vom Raketeneinschlag in Heroth.
Die LL-Fraktion hat sich auch um konstruktive Beteiligung bemüht. Zum inakzeptablen Steuergesetz der Regierung legten wir als einzige Fraktion einen Alternativentwurf vor. Als kein Entwurf eine Mehrheit fand, setzten wir die Einberufung eines Vermittlungsausschusses vor, der gegenwärtig an der Verweigerung der Koalition scheitert. Der Frage nach der Abgeltung der durch die Sezessionisten an der Unionsbevölkerung begangenen Verbrechen hat die Regierung zeit Ihrer Amtszeit aus dem Wege gegangen. Wir haben diese Frage mit einem Vorschlag auf die Tagesordnung zurückgebracht. Anstatt einen Gegenvorschlag zu machen, lehnte die Koalition ab und verweigerte jedes eigene Engagement in dieser Frage.
Als Parlamentsfraktion haben wir außerdem die Pflicht des gesamten Parlaments als demokratisches Kontrollorgan der Unionsregierung in den Vordergrund gestellt. Ein Antrag auf Missbilligung der Amtsführung des Unionskanzlers konnte 43% Zustimmung unter den abgegebenen Stimmen erhalten. Das Ergebnis der Abstimmung über unseren Antrag zur Kritik an der Außenpolitik der Unionsregierung wird für heute abend erwartet.
Auch die Statistik spricht für uns. Die Abgeordneten der LL haben in den letzten drei Monaten zusammen 488 Redebeiträge im Unionsparlament geliefert. Bei der um die Hälfte größeren Fraktion der FLA sind es gerade 6 mehr. Ins Auge sticht dabei vorallem Herr O'Sullivan, bei dem es (wohlgemerkt inklusive Abstimmungsteilnahmen) gerade mal 9 Redebeiträge sind. Die Fraktion der VU (mit der gleichen Größe wie die LL-Fraktion) lieferte 168 Redebeiträge. Schwachpunkt ist hier vorallem der Mandatsträger und Unionsminister Grimm mit 34 Redebeiträgen. Negativ aufgefallen ist unseren Abgeordneten aber auch die SPDU-Fraktion. Lediglich 22 Redebeiträge sind in den letzten drei Monaten inklusive Abstimmungsteilnahmen von der Fraktion um Herrn Dowan gekommen.
Wir sind zuversichtlich, damit den Wählerauftrag erfüllt zu haben und den Aufgaben einer Parlamentsfraktion verantwortungsbewusst nachgekommen zu sein und glauben, uns damit auch das Vertrauen der Wähler verdient zu haben, dass wir unser Mandat in der kommenden Legislaturperiode mit dem nötigen Ernst wahrnehmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit bis hierhin. Gibt es Fragen?
