VU: Wollen Identifikation mit Union stärken

[Hajo Poppinga]

Original von Palin Waylan-Majere
Ist der Antrag Beschäftigungstherapie?
Wer vorhat, gegen die Verfassung zu arbeiten, wird sich auch durch einen Zwangseid nicht davon abringen lassen.

Das mag vielleicht so sein, dennoch halte ich den Eid für sinnvoll, weil er klipp und klar ein Bekenntnis von Einwanderern und heranwachsenden Unionsbürgern zu unserer Verfassung und damit auch zu unserem Staat, der Union, fordert. Wer gefordert ist so einen Eid zu leisten, wird sich auch hoffentlich mit unserer Union auseinandersetzen und dem Eid die ihm gebührende Bedeutung zuweisen.

[Lady Teri Shark]

Original von Fiete Schulze
Allee der Domokraten 8

War das Fischrestaurant nicht der in der Allee der Demokraten 5? Ich habe neulich erst überlegt, wo das stand und wie das hieß - aus rein historischen Gründen, versteht sich.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga

Das mag vielleicht so sein, dennoch halte ich den Eid für sinnvoll, weil er klipp und klar ein Bekenntnis von Einwanderern und heranwachsenden Unionsbürgern zu unserer Verfassung und damit auch zu unserem Staat, der Union, fordert. Wer gefordert ist so einen Eid zu leisten, wird sich auch hoffentlich mit unserer Union auseinandersetzen und dem Eid die ihm gebührende Bedeutung zuweisen.

Ja, hoffentlich. Oder Ihre Eidesleistung wird nur die Bühne für die Musterschüler unseres Landes, die in der Ecke des Pausenhofes ihre Sezession planen. Im Übrigen ein autoritäres Ritual, das Führungstreue einfordert und Kritiker ins gesellschaftliche Abseits stellt. Ich halte davon nichts.

[Fiete Schulze]

Original von Lady Teri Shark

War das Fischrestaurant nicht der in der Allee der Demokraten 5? Ich habe neulich erst überlegt, wo das stand und wie das hieß - aus rein historischen Gründen, versteht sich.

Gut möglich, so richtig weiß ich das nicht mehr aber ich glaub wirklich, es war die Allee der Demokraten 5 ^^

[Hajo Poppinga]

Original von Montgomery Scott
[...] und Kritiker ins gesellschaftliche Abseits stellt.

Das sehe ich nicht so. Zu den Grundwerten unserer Verfassung, auf die geschworen wird, gehört ja auch der gesellschaftliche Diskurs und die Pluralität. Es ist vielmehr auch ein Eid zugunsten der Andersdenkenden.

[Antonio Sandro]

Wer meint, sich nicht an die angesprochenen Grundwerte halten zu müssen, der hat hier nichts zu suchen. Den Koffer sponsore ich persönlich.

Jaja, die Sache mit dem Eid. Die Rechtswirkung eines solchen Eids ist mehr als gering. Vielmehr verstehe ich ihn als symbolischen Akt. Nun kann man sich fragen, warum wir denn dann am Amtseid festhalten, aber einen Treueeid der Bürger als überflüssig erachten. Wer garantiert denn, dass die vereidigten Beamten sich nicht in Wahrheit einen Dreck um die Union kümmern und der Eid nunmal abgelegt worden ist, weil das Gesetz ihn vorschreibt? Schwierig.

Wer Mitglied dieser Gesellschaft sein will, der muss sich den Regeln entsprechend verhalten. Und ich sehe kein Problem darin, dass man auch öffentlich und für jedermann sichtbar macht, dass man zu diese Grundordnung steht und sich jederzeit anhand dieses Maßstabs in seinem Handeln von den anderen bewerten lässt.

Ob dieser Vorschlag jetzt notwendig war, ist fraglich. Gründe dagegen sehe ich aber nicht.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Das sehe ich nicht so. Zu den Grundwerten unserer Verfassung, auf die geschworen wird, gehört ja auch der gesellschaftliche Diskurs und die Pluralität. Es ist vielmehr auch ein Eid zugunsten der Andersdenkenden.

Dann lassen Sie die Leute auf die Pluralität schwören, meinentwegen. Es wird nur nichts bringen. Einen gewissen Effekt hat nur der Eid auf eine Institution, die etwas repräsentiert. Und die Verfassung repräsentiert eben die Staatsgewalt.

[Hajo Poppinga]

Naja, es wird ja nicht nur auf die Verfassung, sondern auch auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung geschwört. Da ist die Pluralität per definitionem enthalten.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

§3 Ihres Gesetzvorschlags dürfte eh verfassungswidrig sein.

[Antonio Sandro]

"Eh" ist gar grundsätzlich gar nichts verfassungswidrig, solange Sie es nicht begründen, Behrens-Nilsson.

Hätten Sie die Güte mir Ihre Überlegungen und Schlussfolgerungen mitzuteilen?