[Aussprache] Antrag Albernia/Shark

[Sean William Connor]

Original von SRM
...ihren Schritt hin zur Aussöhnung zu machen.

Das sind wir alle. Aber nicht um jeden Preis und nicht um den Preis der Ehre dieses Landes.

[Joeli Veitayaki]

Original von SRM

Ob ein solches Verhalten aber einer uneingeschränkten Aussöhnung dienlich ist, bleibt mehr als fragwürdig.

es kommt darauf an, wie man seinen Standpunkt darstellt.

[SRM]

Original von Sean William Connor

Das sind wir alle. Aber nicht um jeden Preis und nicht um den Preis der Ehre dieses Landes.

Personen können sich auch ändern. Die DU hatte ehemals einen vorbestraften Kanzler, in Freistein regiert ein Ex-Sezessionist und auf den WI kandidiert ein Ex-Psychowrack. Warum in der Vergangenheit verhaftet bleiben, wenn eine bessere Zukunft winkt?

Sie sind ein Ewiggestriger, der in der heutigen Politik mehr als überfordert wirkt.

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
was den ersten Punkt des Antrags angeht, so rennt er bei der Unionsregierung offene Türen ein: egal, wie die bilateralen Beziehungen zu Albernia mit in Krafttreten des Grundlagenvertrags eingestuft werden, wird die Unionsregierung diese mit Sicherheit hochstufen.

Was Punkt zwei angeht, bedanke ich mich beim Antragssteller, dass er die Bemühungen der Unionsregierung um bessere Beziehungen und ein partnerschaftliches Verhältnis zu Albernia unterstützt. Ich versichere dem Hohen Haus, dass die Unionsregierung an diesem Kurs festhalten wird.

Ich denke, die Nominierung von Lady Teri zur albernischen Botschafterin in der Demokratischen Union durch die albernische Regierung kam, angesichts des Agierens der Lady während ihrer Amtszeit als albernische Premierministerin, für alle überraschend. Nichtsdestotrotz, haben wir diese Nominierung zu akzeptieren, ebenso, wie unseren albernischen Partner die Berufung Herrn Heens als Botschafter der Demokratischen Union in Albernia akzeptiert hat. Ich denke, so wie die Unionsregierung und die albernische Regierung beschlossen haben, den bilateralen Beziehungen ihrer beiden Länder eine neue Chance zu geben, sollte auch Lady Teri die Chance zum Neuanfang éingeräumt werden.
Und, Herr Unionspräsident, da Sie nun schon mal vor dem Hohen Haus das Wort ergriffen haben: Es geht hier nicht um die Frage, ob wir vor irgend jemanden buckeln. Es ist auch nicht Ausdruck gleichberechtigter Partnerschaft, wenn wir jetzt hergehen, und Lady Teri als Botschafterin ablehnen oder gar mit dem diplomatischen Bannstrahl belegen; ein Schritt übrigens, den Unionsregierung, und ich bin hier dem Unionskanzler für seine klaren Worte hier an dieser Stelle dankbar, gewiss nicht gehen wird. Wahre Größe, werte Kolleginnen und Kollegen, zeigt sich darin, ob man bereit zur Versöhnung ist. Die Unionsregierung ist dies, und ich fordere das Unionsparlament auf, die Arbeit der Unionsregierung auf diesem Weg unterstützend zu begleiten. Vielen Dank.

[Sean William Connor]

Sie verkennen aus Unkenntnis, historischer Ignoranz oder mit purer Absicht und damit unter Missachtung unserer Opfer und derer Familien, dass Frau Shark, anders als beispielsweise die Vertreter Gran Novaras oder etwa Chinopien nicht nur nationale Interessen vertreten hat, sondern die Anerkennung und damit die Eskalation in der Demokratischen Union massiv forciert hat. Ihre Anerkennung der Heidenberg Doktrin war letztlich eine Schlussfolgerung aus der Kritik, der sich Frau Shark in Albernia ausgesetzt sah.

Im Übrigen wäre es für die Justiz der Demokratischen Union – zumindest denkbar – Frau Shark mindestens der Beihilfe anzuklagen. Darauf können wir verzichten, wenn das Kingdom zur Vernunft kommt und einsieht, dass Freundschaft keine Einbahnstraße ist. Und bei Thema Versöhung die Demokratische Union keine Bringschuld hat, sondern bereit ist, den Freund, der uns in den Rücken gefallen ist mit offenen Armen zu empfangen.

Frau Shark, das wird auch in Albernia so gesehen, hat viel Porzellan zerbrochen und der gegenwärtige Außenminister macht es nicht besser, wenn er a) an der Ernennung von Frau Shark festhält und b) sich dermaßen im Ton vergreift, wie er es bisher getan hat.

Unserer Unionsregierung ist hingegen zu wünschen, dass sie sich verstärkt auf die Interessen des Volkes besinnt und eine klare Linie in der Außenpolitik erkennen lässt.

Ein kleiner Nachsatz in eigener Sache: Ich habe beim Amtsantritt angekündigt ein politischer Unionspräsident zu sein. Ich bin keine Unterschriftenmaschine. Ich habe meine Meinung zur Politik. Ich sehe die Bemühungen der Unionsregierung und erkenne sie auch an. Ich sehe aber auch die schwächen. Ich weiß aus eigener Erfahrung: Jede Unionsregierung macht Fehler. Es muss aber die Bereitschaft da sein diese Fehler zu vermeiden und zu beseitigen. Wenn man von mir verlangt möglichst neutral zu bleiben, sollte man sich auch mir gegenüber mindestens neutral verhalten und gegen das Staatsoberhaut, der ich bin, nicht opponieren.

[Joeli Veitayaki]

Zunächst einmal sollten sie ihre verfassungsmäßige Neutralität beweisen, dann können sie erwarten, dass man sie entsprechend behandelt. Da sie das aber nicht können, können sie es auch nicht erwarten.

[Michael Schneider]

Ich kann mich nicht erinnern, daß der Botschafter der DU Herr Heens, jemals als Unionskanzler die Zerstückelung Albernias forciert hätte. Von daher hinkt der vergleich mit Frau Shark und der Akzeptanz gewaltig, Frau Kollegin Bont.

Ansonsten folge ich dem Antrag mit denen hier angesprochenen Änderungen.

[Montgomery Scott]

Original von Helen Bont
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
was den ersten Punkt des Antrags angeht, so rennt er bei der Unionsregierung offene Türen ein:

Schön und gut aber die Aufgabe der Unionsregierung ist es nicht, die Türen auf zu machen und sich zurückzulehnen sondern selbst Initative zu zeigen.

Die Unionsregierung ist dies, und ich fordere das Unionsparlament auf, die Arbeit der Unionsregierung auf diesem Weg unterstützend zu begleiten. Vielen Dank.

Genau das ist mit diesem Antrag beabsichtigt.

[Helen Bont]

Original von Sean William Connor
Sie verkennen aus Unkenntnis, historischer Ignoranz oder mit purer Absicht und damit unter Missachtung unserer Opfer und derer Familien, dass Frau Shark, anders als beispielsweise die Vertreter Gran Novaras oder etwa Chinopien nicht nur nationale Interessen vertreten hat, sondern die Anerkennung und damit die Eskalation in der Demokratischen Union massiv forciert hat. Ihre Anerkennung der Heidenberg Doktrin war letztlich eine Schlussfolgerung aus der Kritik, der sich Frau Shark in Albernia ausgesetzt sah.

Herr Unionspräsident, ich verkenne gar nichts. Weder verkenne ich die Rolle von Lady Teri, noch missachte ich die Opfer, die unsere Soldaten und deren Familien für die Einheit der Demokrstischen Union gebracht haben So etwas brauche ich mir von niemandem vorwerfen zu lassen - auch von Ihnen nicht. Was die Motivation Chinopiens gewesen sein mag, den damals geltenden Grundlagenvertrag, der eine gegenseitige militärische Beistandskomponente enthelt, zu kündigen, oder was Gran Novara motiviert haben mag, der Demokratischen Union den Krieg erklärt zu haben, entzieht sich derzeit meiner Kenntnis, ist aber auch nicht Inhalt dieser Debatte. Dies ist sicherlich ein interessantes Betätigungsfeld für Historiker und Politologen und vielleicht auch für jene Politiker, die Feindbilder brauchen, um daraus politisches Kapital zu schlagen.

Original von Sean William Connor
Im Übrigen wäre es für die Justiz der Demokratischen Union – zumindest denkbar – Frau Shark mindestens der Beihilfe anzuklagen. Darauf können wir verzichten, wenn das Kingdom zur Vernunft kommt und einsieht, dass Freundschaft keine Einbahnstraße ist. Und bei Thema Versöhung die Demokratische Union keine Bringschuld hat, sondern bereit ist, den Freund, der uns in den Rücken gefallen ist mit offenen Armen zu empfangen.

Aus Sicht des Außenministerium ist ein solcher Schritt undenkbar. Frau Shark befindet sich als albernische Diplomatin in unserem Land, und als solche genießt sie selbstverständlich diplomatische Immunität. Ganz egal, welchen Phantasien Sie auch nachhängen mögen.

Original von Sean William Connor
Frau Shark, das wird auch in Albernia so gesehen, hat viel Porzellan zerbrochen und der gegenwärtige Außenminister macht es nicht besser, wenn er a) an der Ernennung von Frau Shark festhält und b) sich dermaßen im Ton vergreift, wie er es bisher getan hat.

Das ist sicher richtig, und wir können von jedem ausländischen Poltiker erwarten, dass er die Person des Unionspräsident mit dem nötigen Respekt begegnet, gar keine Frage.

Original von Sean William Connor
Unserer Unionsregierung ist hingegen zu wünschen, dass sie sich verstärkt auf die Interessen des Volkes besinnt und eine klare Linie in der Außenpolitik erkennen lässt.

Da können Sie unbesorgt sein, Herr Unionspräsident, wie das Handeln und die Ergebnisse dieses Handelns aufzeigen, handelt die Unionsregierung im Sinne unseres Volkes. Und auch die Linie der Außenpolitik ist klar zu erkennen, ich habe Sie dem Hohen Haus in einerr eigens dafür vorgetragenen Regierungserklärung ausführlich dargrlegt. Ihre Aufforderung, so gut sie auch gemeint sein mag, ist im Grunde nichts anderes als eine Beschreibung dessen, was bereits politische Realität hier im Lande ist.

Original von Sean William Connor
Ein kleiner Nachsatz in eigener Sache: Ich habe beim Amtsantritt angekündigt ein politischer Unionspräsident zu sein. Ich bin keine Unterschriftenmaschine. Ich habe meine Meinung zur Politik. Ich sehe die Bemühungen der Unionsregierung und erkenne sie auch an. Ich sehe aber auch die schwächen. Ich weiß aus eigener Erfahrung: Jede Unionsregierung macht Fehler. Es muss aber die Bereitschaft da sein diese Fehler zu vermeiden und zu beseitigen. Wenn man von mir verlangt möglichst neutral zu bleiben, sollte man sich auch mir gegenüber mindestens neutral verhalten und gegen das Staatsoberhaut, der ich bin, nicht opponieren.

Herr Unionspräsident, aus meiner Sicht brauchen Sie Ihren Amtsstil überhaupt nicht rechtfertigen. Ich bin mir sicher, dass ich im Namen der gesamten Unionsregierung spreche, wenn ich sage, dass wir die politische Auseinandersetzung nicht scheuen, wenn mit den Oppositionsparteien, noch mit Ihnen, wohlwissend, dass der politische Streit für die Meinungsbildung und die Entscheidungsfindung für eine Demokratie grundlegend sind. Wir, die Unionsregierung, wissen sehr genau, dass menschliches Handeln und Entscheidungen immer fehlerbehaftet sind und scheuen uns nicht davor zurück, offen für vernünftige Argumente zu sein. So berechtigt der Aufschrei auf die Nominierung von Frau Shark aus Sicht einiger gewesen sein mag, sie ersetzt nicht die ruhige und sachliche Debatte. Die Unionsregierung, insbesondere der Unionskanzler, der Kollege Schneider und ich, haben den Standpunkt der Unionsregierung klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Man mag dieser Argumentation folgen oder nicht, es ist aber eine irrige Annahme zu glauben, es sei klug, wenn Galle die Funktion des Gehirns ersetzt.

Original von Michael Schneider
Ich kann mich nicht erinnern, daß der Botschafter der DU Herr Heens, jemals als Unionskanzler die Zerstückelung Albernias forciert hätte. Von daher hinkt der vergleich mit Frau Shark und der Akzeptanz gewaltig, Frau Kollegin Bont.

...

Herr Kollege Schneider, mir ging es darum verstandlich zu machen, dass die Nominierung eines Botschafter in der Entscheidungsbefugnis des Entsendestaates liegt.

Original von Montgomery Scott

Schön und gut aber die Aufgabe der Unionsregierung ist es nicht, die Türen auf zu machen und sich zurückzulehnen sondern selbst Initative zu zeigen.

Diese Türe, Herr Kollege Scott, wird durch einen Türstopper offengehalten; die Unionsregierung hat nun wirklich bessr zu tun, als den Pförtner zu spielen.

Original von Montgomery Scott

Genau das ist mit diesem Antrag beabsichtigt.

Das ist endlich mal eine erfreuliche Aussage.

[Sean William Connor]

Original von Helen Bont
Aus Sicht des Außenministerium ist ein solcher Schritt undenkbar. Frau Shark befindet sich als albernische Diplomatin in unserem Land, und als solche genießt sie selbstverständlich diplomatische Immunität. Ganz egal, welchen Phantasien Sie auch nachhängen mögen.

Eigentlich habe ich keine "Phantasien", die in die Richtung gehen Frau Shark vor einem Gericht der Demokratischen Union zur Verantwortung zu ziehen. Allerdings weise ich mal freundlich darauf hin, dass mit der fehlenden Akkreditierung Frau Shark den Status einer ganz normalen Ausländerin hat. Sie genießt somit keine Immunität.

Diplomatiegesetz
§1 Begriffsbestimmungen
Für dieses Gesetz gilt als
1. Botschafter: jede Person, die von einem ausländischen Staat gemäß dessen Recht als Botschafter in die Demokratische Union entsandt und als solcher vom Unionspräsidenten akkreditiert worden ist;
2. Ausländischer Staatsgast: jede Person aus einem ausländischen Staat, die in ihrem Herkunftsstaat Regierungsmitglied oder Staatsoberhaupt ist;
3. RXXXlonischer Botschafter: jede Person, die vom Unionspräsidenten vereidigt und als Botschafter der Demokratischen Union RXXXlon in einen anderen Staat oder zu einer internationalen Organisation entsandt wurde.