[Aussprache] Unionsgesetz zur Anpassung der Steuersätze der Demokratischen Union

[Wolfgang Müller]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Herr Unionskanzler hat bisher immer noch keine Zahlen vorgelegt und versucht mir Denkfehler zu unterstellen.

Also, lieber Herr Unionskanzler, legen Sie endlich mal konkrete Zahlen vor. Statt hier einfach nur puren ideologischen Müll rauszuposaunen.

Sie sollen das Land nicht abwracken und seine Einwohner zu Sklaven des Kapitalmarktes machen. Sie sollen es wohl und gerecht regieren.

[Montgomery Scott]

Herr Unionskanzler, warum halten Sie eigentlich einen Freibetrag für sinnvoll? Aus welchem Grund soll nicht jeder Bürger einen Beitrag zur Finanzierung des Staates leisten, und sei es nur ein symbolischer?

Und warum ist eine progressive Besteuerung Ihrer Meinung nach "Bestrafung"? Warum soltle bei der Besteuerung nicht berücksichtigt werden, in welchem Verhältnis ein einzelnes Einkommen zu den statistischen Lebenshaltungskosten steht?

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Herr Unionskanzler, warum halten Sie eigentlich einen Freibetrag für sinnvoll? Aus welchem Grund soll nicht jeder Bürger einen Beitrag zur Finanzierung des Staates leisten, und sei es nur ein symbolischer?

Weil jeder Bürger das Recht haben muss, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Ich bin aber der Meinung, dass Kleinstverdiener nicht noch durch Steuern über Gebühr gegeißelt werden. Es überrascht mich, Gegenteiliges von der LL zu hören.

Und warum ist eine progressive Besteuerung Ihrer Meinung nach "Bestrafung"? Warum soltle bei der Besteuerung nicht berücksichtigt werden, in welchem Verhältnis ein einzelnes Einkommen zu den statistischen Lebenshaltungskosten steht?

*so*Weil wir hier in die finanzielle Lage der Unionsländer stoßen. Solche Zahlen würden wir erst in ein paar Monaten und nach dem Launch der Warensim erhalten.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Weil jeder Bürger das Recht haben muss, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Ich bin aber der Meinung, dass Kleinstverdiener nicht noch durch Steuern über Gebühr gegeißelt werden. Es überrascht mich, Gegenteiliges von der LL zu hören.

Nein, selbstverständlich nicht über Gebühr. Aber mit einem progressiven Steuersystem könnte man das weit eleganter und auch gerechter lösen.

*so*Weil wir hier in die finanzielle Lage der Unionsländer stoßen. Solche Zahlen würden wir erst in ein paar Monaten und nach dem Launch der Warensim erhalten.

Ich meine auch nicht eine spezielle statistische Zahl sondern die statistischen Lebenshaltungskosten allgemein. Warum sollte man auf Einkommen, das quantitativ nicht mehr als Mittel zum Lebensunterhalt angesehen werden kann, keine höheren Steuern erhoben werden als auf solche, die dem Lebensunterhalt dienen?

[Denise M. Connor]

Original von SRM

*so*Weil wir hier in die finanzielle Lage der Unionsländer stoßen. Solche Zahlen würden wir erst in ein paar Monaten und nach dem Launch der Warensim erhalten.

Genau darin liegt das Problem. Warum jetzt ein Steuersystem einführen, das in wenigen Wochen schon wieder über den Haufen geworfen wird?

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Nein, selbstverständlich nicht über Gebühr. Aber mit einem progressiven Steuersystem könnte man das weit eleganter und auch gerechter lösen.

Nein, gerechter wäre das sicherlich nicht. Indem Großverdiener einen erheblichen Teil ihres Gehaltes an Steuern abgeben müssten, treten wir die Leistungsgerechtigkeit mit Füssen.

[SRM]

Original von Denise M. Heidenberg
Genau darin liegt das Problem. Warum jetzt ein Steuersystem einführen, das in wenigen Wochen schon wieder über den Haufen geworfen wird?

Weil dies Ländersache wäre. Die Union hat ihre Aufgaben zu erfüllen und muss sich hierfür refinanzieren, aber keine Gewinne anstreben. Die Warensim wird sich vielmehr auf die unterschiedlichen Standorte in der Union auswirken. Insofern hat die Unionssteuergesetzgebung hiermit nichts zu tun.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Nein, gerechter wäre das sicherlich nicht. Indem Großverdiener einen erheblichen Teil ihres Gehaltes an Steuern abgeben müssten, treten wir die Leistungsgerechtigkeit mit Füssen.

Sie haben geschickt eine Beantwortung des zweiten Teils meines letzten Redebeitrages umgangen. Ich würde Sie darum bitten, das nachzuholen, damit erübrigt sich eine Antwort meinerseits auf ihre Antwort

[Denise M. Connor]

Dann ist dieses Steuersystem gerade ungerecht, da noch niemand die Lebenshaltungskosten in den Ländern angeben kann.

Sind Sie sich im klaren, Herr Unionskanzler, dass es den Unionshaushalt, der seit Unionsminister Connor unter meiner Kanzlerschaft ausgeglichen ist, wo möglich arg in Bedrängnis bringt? Legen Sie ein Konzept vor, dass die voraussichtlichen Steuereinnahmen darlegt, dann können wir weiter reden und debattieren!

[Wolfgang Müller]

Herr Unionskanzler,

ich habe in meinem letzten Redebeitrag Sie schon einmal aufgefordert, endlich konkrete Zahlen vorzulegen. Dies haben Sie ignoriert.