Seite 2 von 4
RE: [Anfrage] 2008/50 an die Unionsregierung
Verfasst: Sa 4. Okt 2008, 05:45
von Palin Waylan-Majere
Original von SRM
Die Unionsregierung strebt ebenfalls einige Änderungen an, so dass ich es begrüßt hätte, sich vorab kollegial zu unterhalten, bevor ein Schnellschuss getätigt wird. Da der Entwurf inzwischen im Unionsparlament vorliegt, wird die dortige Diskussion zeigen, ob und inwieweit wir mit dem Entwurf konform gehen können.
Schnellschuss? Das ist ja kaum zu fassen.
Der Vorschlag ist im Vergleich zu den in letzter Zeit vorgestellten und bereits des öfteren abgestimmten Vorlagen nun keine Revolution. Er wurde vorab außerparlamentarisch präsentiert, kam am 3.9. hier in den Rat und wurde dann bis zu einem Kompromissvorschlag am 22.9. diskutiert. Dieser kam am 25.9. zur Abstimmung. Ebenfalls am 22.9. stellte ich diese Anfrage an die Unionsregierung, deren Parlamentarier zu diesem Zeitpunkt fast 4 Wochen vereidigt waren. Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien war da auch schon mehr als eine Woche bekannt.
In diesem Zeitraum wird man doch von einer Positionierung ausgehen dürfen. Dass der Entwurf, nach der Annahme durch die Ländervertreter, dem UP vorliegt, ist der Schusseligkeit ihrer Regierung geschuldet.
Mit Verlaub, diese Worte des Unionskanzlers waren keine Antwort, dass waren Ausflüchte. Ähnliches gilt auch für die Autobahnen. Gerade wer so salbungsvoll von "Einbeziehung der Länder" spricht, kann den Unionsrat nicht so brüskieren.
RE: [Anfrage] 2008/50 an die Unionsregierung
Verfasst: Sa 4. Okt 2008, 11:33
von Fabian Montary
Original von Palin Waylan-Majere
[...]
:klatsch:
RE: [Anfrage] 2008/50 an die Unionsregierung
Verfasst: Sa 4. Okt 2008, 17:53
von SRM
Original von Palin Waylan-Majere
Schnellschuss? Das ist ja kaum zu fassen.
Der Vorschlag ist im Vergleich zu den in letzter Zeit vorgestellten und bereits des öfteren abgestimmten Vorlagen nun keine Revolution. Er wurde vorab außerparlamentarisch präsentiert, kam am 3.9. hier in den Rat und wurde dann bis zu einem Kompromissvorschlag am 22.9. diskutiert. Dieser kam am 25.9. zur Abstimmung. Ebenfalls am 22.9. stellte ich diese Anfrage an die Unionsregierung, deren Parlamentarier zu diesem Zeitpunkt fast 4 Wochen vereidigt waren. Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien war da auch schon mehr als eine Woche bekannt.
In diesem Zeitraum wird man doch von einer Positionierung ausgehen dürfen. Dass der Entwurf, nach der Annahme durch die Ländervertreter, dem UP vorliegt, ist der Schusseligkeit ihrer Regierung geschuldet.
Mit Verlaub, diese Worte des Unionskanzlers waren keine Antwort, dass waren Ausflüchte. Ähnliches gilt auch für die Autobahnen. Gerade wer so salbungsvoll von "Einbeziehung der Länder" spricht, kann den Unionsrat nicht so brüskieren.
Kommunikation bei solch wichtigen Themen darf nicht einseitig stattfinden. Der Unionsrat wollte hier einen Beschluss fassen - was ich ausdrücklich begrüße - also hätte man vorher mit der Regierung oder mit einzelnen Vertretern sprechen können. In diesem Punkt haben wir keine Holschuld, ebensowenig wie der Unionsrat eine Holschuld bei der Autobahnfrage hat.
Verfasst: Sa 4. Okt 2008, 21:28
von Fabian Montary
Och, irgendwann ist aber mal genug, auf die Unionsregierung zu warten. Drei Regierungen haben versprochen, uns zuerst zu konsultieren und es ist nichts von dieser Seite passiert...
Verfasst: So 5. Okt 2008, 09:38
von Michael Schneider
*falscher Thread*
Verfasst: So 5. Okt 2008, 10:32
von SRM
Original von Fabian Montary
Och, irgendwann ist aber mal genug, auf die Unionsregierung zu warten. Drei Regierungen haben versprochen, uns zuerst zu konsultieren und es ist nichts von dieser Seite passiert...
Der zugehörige Fachminister ist derzeitig noch abwesend, das nur als Hinweis.
Verfasst: So 5. Okt 2008, 12:21
von Fabian Montary
Original von SRM
Der zugehörige Fachminister ist derzeitig noch abwesend, das nur als Hinweis.
Abwesend waren auch die Fachminister der vergangenen Regierungen. Nun bitte ich aber zurück zum Thema zu kommen, dies ist nämlich eine Fragerunde. Werte Vertreter der Länder, gibt es noch Bedarf zum Nachhaken?
Verfasst: So 5. Okt 2008, 12:41
von Joeli Veitayaki
ich warte noch auf die Beantwortung meiner Frage vom 3.10. an Frau Bont
Verfasst: So 5. Okt 2008, 13:10
von Fabian Montary
Dann warten wir mal.
Verfasst: So 5. Okt 2008, 13:38
von Helen Bont
Original von Joeli Veitayaki
Frau Bont, wie sieht es mit den Informationen aus die der Nachrichtendienst der DU bezüglich Kaysteran hat? Oder sind diese Informationen ihnen nicht zugänglich gemacht worden?
Mir sind solche Informationen nicht zugegangen; ich gehe aber davon aus, dass wenn es geheimdienstliche Informationen geben sollte, mir diese zur Kenntnisnahme übergeben werden.