Das, was von Ratelon über ist und als Imperia-Freistein bekannt ist.
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Diese Diskussion hatten wir vor einiger Zeit. Ich sehe das, vielleicht anders als Sie, nicht als Aufgabe des Unionspräsidenten Gesetze aus politischer Motivation zu blockieren. Die Unionsverfassung ist da sehr, sehr präzise.Original von Konrad Grimm
Man kann als Unionspräsident aber wunderbar blockieren, wenn man die Ausfertigung irgendwelcher Gesetze verweigert.
Ich gehe davon aus, dass die bisherige Opposition schlauer ist als die derzeitige sogenannte Regierung bei der Vorlage von Gesetzesvorlagen. Da kann man das schon besser als Amtsanmaßung vor dem Unionsstrafgericht anbringen...Original von Konrad Grimm
Man kann als Unionspräsident aber wunderbar blockieren, wenn man die Ausfertigung irgendwelcher Gesetze verweigert.
Ich geh ja auch wieder zurück nach Roldem...Original von Bodo von Kurzschluss
Aus Ihnen auch, Herr Montary =)
Diese latenten Vorwüfe... :rolleyes:Original von Sean William Connor
Diese Diskussion hatten wir vor einiger Zeit. Ich sehe das, vielleicht anders als Sie, nicht als Aufgabe des Unionspräsidenten Gesetze aus politischer Motivation zu blockieren. Die Unionsverfassung ist da sehr, sehr präzise.
Hmm? Ich kann Ihnen leider nicht ganz folgen...?Original von Fabian Montary
Haben Sie eine bessere Formulierung, die diese Amt „geiler“ erscheinen lässt?
Und Sie sind die Fachwelt, gutaussehende Frau?Original von Tennessee Rockefeller
Es wird sich finden, zu welchem Ergebnis ich komme, und wie die Fachwelt es beurteilt...
Hier fehlt Ihnen, verehrter Herr Montary, ganz offensichtlich die juristische Vorbildung, sonst würden Sie wissen, dass eine Amtsanmassung nur strafbar ist, wenn Sie von einer Person vorgenommen wird, die keine Amtsperson und und dazu nicht befugt ist. Es kommt also nicht auf die Handlung an (hier z.B. Unterschrift verweigern), sondern auf die Person. Als kleines Beispiel: Amtsanmassung wäre, wenn Sie einer beliebigen Person ein Strafbefehl zukommen lassen würden, der obendrein noch ungerechtfertigt ist.Original von Fabian Montary
Ich gehe davon aus, dass die bisherige Opposition schlauer ist als die derzeitige sogenannte Regierung bei der Vorlage von Gesetzesvorlagen. Da kann man das schon besser als Amtsanmaßung vor dem Unionsstrafgericht anbringen...
Wenn Sie es sagen, Herr Unionsratspräsident =)Original von Fabian Montary
Und Sie sind die Fachwelt, gutaussehende Frau?
Es kann ja sein, dass Sie sich anmaßen, für die Fachwelt zu sprechen, wenn ein Professor jener Ihnen da mal eine gute Note gibt...Original von Tennessee Rockefeller
Nein, ernsthaft, betrachten Sie meine Aussage noch einnmal genau: ich untersuche eine juristische Frage derzeit wissenschaftlich, und erwarte die Beurteilung meines veröffentlichten Ergebnisses durch die Fachwelt. Also kann ich schlecht mit dieser identisch sein
Ich beabsichtige keineswegs irgenjemanden, oder im speziellen hier Ihnen, Vorwürfe zu machen - und schon gar nicht latente. Ich habe nur gesagt, dass ich mich zum Thema Gesetzes blockade des Unionspräsidenten bereits geäußert hab.Original von Fabian Montary
Diese latenten Vorwüfe... :rolleyes:
Offengestanden bin ich gespannt auf die Arbeit von Frau Rockefeller. Gleichwohl ich den "Titel-Streit" für nicht entscheidend halte. Ob sich Herr Montary nun "Unionspräsident pro tempore" oder wie in der Unionsverfassung vorgesehen "stellv. Unionspräsident" nennt ist ziemlich egal. Letztlich kommt es darauf an, dass die Amtsgeschäfte wahrgenommen werden.Original von Fabian Montary
Es kann ja sein, dass Sie sich anmaßen, für die Fachwelt zu sprechen, wenn ein Professor jener Ihnen da mal eine gute Note gibt...