Verfasst: Sa 19. Jul 2008, 13:21
Frau Unionskanzler, ist Ihnen bewußt, daß in der DU die Unionsregierung federführend für die Planung des Staatsfeiertages befaßt ist? Über den Stand des Planungstreffens bin ich gespannt, wenn man mich einbinden möchte, so stehe ich natürlich bereit.Original von Denise M. Heidenberg
Nun Herr Kollege Poppinga, zunächst einmal sollten die Länder selbst Federführend sein, um Feierlichkeiten auszurichten. Was die Union selber betrifft, so wird sich die Regierung am kommenden Wochenende zu einem Planungstreffen zusammen finden. Selbstverständlich sind auch ihre eigenen Ideen herzlich Willkommen.
Sie stellen erneut sehr auf die Länder ab. Wird es keine zentrale Unionsfeierlichkeit geben?Dieses ist uns sehr wohl bewußt, verehrter Herr Kollege, und ich hoffe sehr, dass die Regierungschefs der Länder diesen Tag ebenfalls würdig auf die von den Ländern typische Art und Weise feierlich ausrichten werden.
Gemäß geltenden Rechts richtet aber ein Unionsland zentral die Feierlichkeiten aus, in alphabetischer Reihenfolge. Das möglicherweise nicht ganz nachzuvollziehen ist, welches Unionsland an der Reihe ist, mag sein, aber welches wurde denn nun ausgewählt?Ich hoffe doch mal sehr stark, dass sich alle Länder daran beteiligen! Einem Unionsland den Vorzug zu geben halte ich für wenig sinnvoll. Mit vielen kleinen Feierlichkeiten in den Ländern sollte esa ein großes Fest der Nationen werden.
Stünde das nicht im Widerspruch zur Verordnung?Was die Regierung betrifft, so werden wir einen feierlichen Staatsakt in Manuri abhalten, so wie den großen Zapfenstreich auf dem Platz des Friedens vor dem Unionskanzleramt am Abend.
Stünde es nicht etwa dem Staatsgründer, ehemaligen Unionspräsidenten- und Kanzlern, den derzeitigen Ländechefs, sowie herausragenden aktuellen und ehemaligen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens qua Protokoll zu, gesondert eingeladen zu werden? Gebietet das hier nicht vielmehr bereits die Etiquette?Diese Frage erübrigt sich aus der Frage 5. Die Regierung erwägt keine Personen bevorzugt einzuladen.