Seite 2 von 4
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 11:42
von Konrad Grimm
Das Koalitionslager zimmert momentan einen Mythos, der an Volksverblödung grenzt.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 11:47
von Helmut Hennrich
Dass Geheul und Gezeter, welches vom rechten Lager veranstaltet wird ist völlig unangebracht. Es ist ja nicht das erste mal, dass ein Kanzlerkandidat erst im zweiten Anlauf gewählt wurde.
Für die die SPDU erkläre ich, dass wir an der mit Grünen und Liberalen vereinbarten Koalition festhalten. Zu ihr gibt es keine vernünftige Alternative.
Darüber hinaus sage ich ganz klar und deutlich: die jetzige Situation, mit einem geschäftsführenden Rumpfkabinett als Unionsregierung, ist ein Zustand, der so schnell wie möglich beendet werden muss. Jeder Abgeordnete muss sich dessen bewust sein. Ich setze weiter darauf, dass Sozialdemokraten, Grüne und Liberale unter Frau Heidenberg-Untrial eine handlungsfähige Regierung zustande bekommen werden, die mindestens eine volle Legislaturperiode durchhalten wird.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 11:50
von Albert von Romanow-Bernstein
Original von Helmut Hennrich
Es ist ja nicht das erste mal, dass ein Kanzlerkandidat erst im zweiten Anlauf gewählt wurde.
Das ist richtig. Dass aber auch gleichzeitig ein Großteil der Koalition
gegen Frau Heidenberg votiert haben ist bezeichnend.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 11:50
von SRM
Original von Helmut Hennrich
Dass Geheul und Gezeter, welches vom rechten Lager veranstaltet wird ist völlig unangebracht. Es ist ja nicht das erste mal, dass ein Kanzlerkandidat erst im zweiten Anlauf gewählt wurde.
Für die die SPDU erkläre ich, dass wir an der mit Grünen und Liberalen vereinbarten Koalition festhalten. Zu ihr gibt es keine vernünftige Alternative.
Darüber hinaus sage ich ganz klar und deutlich: die jetzige Situation, mit einem geschäftsführenden Rumpfkabinett als Unionsregierung, ist ein Zustand, der so schnell wie möglich beendet werden muss. Jeder Abgeordnete muss sich dessen bewust sein. Ich setze weiter darauf, dass Sozialdemokraten, Grüne und Liberale unter Frau Heidenberg-Untrial eine handlungsfähige Regierung zustande bekommen werden, die mindestens eine volle Legislaturperiode durchhalten wird.
Eine solche Geschichtsklitterung brauchen wir nicht zu beginnen. Es gab wohl kaum jemals eine Regierung, die vor Amtsantritt keine Mehrheit hatte - immerhin haben zwei Abgeordnete mehr gegen eine solche Ampel votiert, als die Opposition maximal erreichen kann.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 11:58
von Helmut Hennrich
Original von Albert von Romanow-Bernstein
Das ist richtig. Dass aber auch gleichzeitig ein Großteil der Koalition gegen Frau Heidenberg votiert haben ist bezeichnend.
Ich habe eher den Eindruck, dass diese zwei Abgeordneten glaubten, eine "Tradition" begründen zu müssen; auch wenn diese Vorstellung in meinen Augen eher lächerlich wirkt.
Inhaltlich habe sich Sozialdemokraten, Grüne und Liberale sehr schnell geeinigt und auch gegen eine Kanzlerkandidatin Heidenberg-Untrial gab es keine Einwände.
Original Rousseau-Mason
Eine solche Geschichtsklitterung brauchen wir nicht zu beginnen. Es gab wohl kaum jemals eine Regierung, die vor Amtsantritt keine Mehrheit hatte - immerhin haben zwei Abgeordnete mehr gegen eine solche Ampel votiert, als die Opposition maximal erreichen kann.
Schauen Sie in die Abstimmungsprotokolle der vergangenen Kanzlerwahlen nach, und Sie werden feststellen, dass meine Äußerung mit Geschichtsklitterung überhaupt nichts zu tun hat.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 12:00
von SRM
Fakt ist jedoch auch, dass ein Abgeordneter nur seinem Gewissen unterworfen ist und parteipolitische Entscheidungen auf dem Weg zur Urne sekundär sind.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 12:01
von Albert von Romanow-Bernstein
Original von Helmut Hennrich
Ich habe eher den Eindruck, dass diese zwei Abgeordneten glaubten, eine "Tradition" begründen zu müssen; ...
Das ist jetzt nicht wirklich Ihr Ernst!?!
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 12:02
von Hajo Poppinga
Original von Helmut Hennrich
Schauen Sie in die Abstimmungsprotokolle der vergangenen Kanzlerwahlen nach, und Sie werden feststellen, dass meine Äußerung mit Geschichtsklitterung überhaupt nichts zu tun hat.
Schon, schon, nur wurde meines Wissens (ohne im Archivkeller gewesen zu sein) damals sich meist enthalten und nicht contra gestimmt.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 12:03
von Konrad Grimm
Ich fordere die Freie Demokratische Union auf, dieses gescheiterte Experiment jetzt endlich aufzugeben. Der Koalitionsvertrag hat unter den neuen Bedingungen, in denen klar ist, dass es keine stabile Regierungsmehrheit auf der Linken geben wird, keine Geltung mehr.
Die staatspolitische Verantwortung gebietet jetzt eine bürgerliche Regierung.
Verfasst: Di 13. Mai 2008, 12:06
von Anastasia von Metternich
Herr Grimm, dieses Gequengel ist eines Mannes in Ihrem Alter nicht würdig.
Original von Hajo Poppinga
Schon, schon, nur wurde meines Wissens (ohne im Archivkeller gewesen zu sein) damals sich meist enthalten und nicht contra gestimmt.
So war es jedenfalls drei Mal bei meinem Papa.
