Der Sieg der Brüsseler Demokraten

[Daniel]

Genauso wenig wie irgendein Parlamentarier ihn gelesen hat.

[Aaron Sulla]

Dann ist es Jacke wie Hose...

[Daniel]

Es gehört einfach auf den Müll.

[Matt Suchard]

Passend zu EU und Müll habe ich vorhin eine interessante Signatur in einem anderen Forum gelesen:

Baal bless the EU
The 10 commandments have 279 words
The declaration of independence from 1776 has 300 words
The EU-regulation about the import of caramel fudge from 1981 has 25 911 words

Viel muss man dazu wohl nicht sagen. Die Zahlen sprechen für sich.

[Rainer Zufall]

Dieser Lissabonvertrag ist doch rein inhaltlich was Gutes. Eine Volksabstimmung wäre doch wieder nur von Innenpolitik zersetzt worden (Beispiel Frankreichs Nein zur EU-Verfassung).

[Michael Schneider]

Original von Matt Suchard
Passend zu EU und Müll habe ich vorhin eine interessante Signatur in einem anderen Forum gelesen:

Viel muss man dazu wohl nicht sagen. Die Zahlen sprechen für sich.

Naja. Lies mal die US-Verfassung inklusive aller Zusatzartikel und Gesetzesanhänge. Da kommst duch auch auf etwas mehr.

Edit: Aber dass wir wegen dem UK den Außenminister nicht so nennen sollen etc...

Ich bin btw. in einer Phase wo ich für die Abschaffung aller Staaten zugunsten einer Weltregierung bin.

[SRM]

Original von Rainer Zufall
Dieser Lissabonvertrag ist doch rein inhaltlich was Gutes. Eine Volksabstimmung wäre doch wieder nur von Innenpolitik zersetzt worden (Beispiel Frankreichs Nein zur EU-Verfassung).

Sehe ich genauso.

[Julia Elián]

Das tragische an der EU Verfassung und der ganzen Diskussion darueber, die z.B. zum Nein in Frankreich gefuehrt hat ist doch, dass ueber Dinge diskutiert wurde, die mit den Reformen gar nichts zu tun hatten. In Frankreich hat v.A. die Linke gegen die Verfassung mobil gemacht, weil ihr der Wirtschaftsteil als "zu neoliberal" etc. erschien. Das dumme daran: Alles was da drinstand, ist so schon laengst in Kraft... Darum konnte man das ja beim Lissabon-Vertrag auch alles weglassen.

Der Vertrag macht die EU (etwas) demokratischer und ist daher eine gute Sache, aber ich bin auch der Meinung, dass in Deutschland mit EU Angelegenheiten zu undemokratisch umgegangen wird.

[Baudouin de Billancourt]

Original von Rainer Zufall
Dieser Lissabonvertrag ist doch rein inhaltlich was Gutes.

:rolleyes:

Original von Michael Schneider
Ich bin btw. in einer Phase wo ich für die Abschaffung aller Staaten zugunsten einer Weltregierung bin.

Die dann selbstverständlich sozialistisch wäre. Weißt du, wieviele Leute das in den Ruin und/oder Selbstmord treiben würde?

[Peter Vain]

Naja - das faszinierende an dem Vertrag ist, dass er erstens eine 95%ige Kopie der Verfassung ist, die gescheitert war. Diese wurde aber immerhin von Parlamentariern und irgendeiner Konvention in der Öffentlichkeit erarbeitet. Richtig ist, dass dabei viele der festgehaltenenen Prozesse schon lange so gelten, nun aber hier niedergeschrieben wurden. Die Verfassungsprozess war ein Ansatz um die Bürger mehr daran teilnehmen zu lassen, der aber gescheitert ist, aus unterschiedlichen Gründen. So ist die EU wieder zu ihrem Geheimtreffen-Dingsbums zurück und nun gibts diesen Vertrag, der nur vom irischen Volk oder irgendeinem nationalen Verfassungsgericht wirklich abgestimmt wird.

Das lustige dabei ist, dass man eigentlich die EU-Verfassung persé keine wirkliche Verfassung ist, sondern irgendetwas, was keine Sau wirklich nachvollziehen kann.

Naja und der Lissabonvertrag ist so weit ich weiß nur eine Anernanderreihung von zahlreichen Artikeln die die bestehenden Verträge abändern. Das macht es nur noch schwerer nachzuvollziehen was sich ändert und dergleichen. Lustigerweise haben Ungarn und noch irgendein Staat den Vertrag sehr schnell nach Veröffentlichung schon abgesegnet, während die offizielle Landessprachen Übersetzung noch gar nicht fertig war. Tja...

Auf der einen Seite sehe ich schon, dass der Vertraf wichtig ist, um die EU effizienter zu gestalten, aber der Prozess wie und wie vor allem mit der Meinung des Bürgers umgegangen wird ist fragwürdig. Ich hoffe wirklich Irland sagt nein und wird Brüssel zum Platzen bringen. Aber egal, was Europas Parlamente und Irland sagen werden, werden diese Änderungen nach und nach so oder so umgesetzt werden.