[Anfrage] 2008-X an die Unionsregierung (Roldem/Montary)

[Fabian Montary]

Herr Unionskanzler?

[Fabian Montary]

Verfassungsbruch ist wohl in der Demokratischen Union ein Kavaliersdelikt... :rolleyes:

[Helmut Hennrich]

Original von Fabian Montary
Ich habe Nachfragen.

Zur Antwort zur ersten Frage:
Was bedeutet „Regelbetrieb“ im Konkreten?

...

Unter dem Begriff "Regelbetrieb" ist die routinemäßige Arbeit der Unionsinstitutionen zu verstehen.

Original von Fabian Montary
Ich habe Nachfragen.

...

Zur Antwort zur vierten Frage:
Sie planen also alle Vorhaben auch noch bis zum letzten Tag der jetzigen Regierung beenden zu können?

Sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist: Ja.

[Fabian Montary]

Original von Helmut Hennrich

Unter dem Begriff "Regelbetrieb" ist die routinemäßige Arbeit der Unionsinstitutionen zu verstehen.

Mit Verlaub, Herr Unionskanzler, ich fragte nach konkreten Taten, nicht nach einem weiteren abstrakten Synonym.

[Helmut Hennrich]

Unter Regelbetrieb sind alle routinemäßigen Aufgaben zusammengefasst, die für die Aufrechterhaltung der Funktion der Staatsorgane und des öffentlichen Lebens notwendig sind: das Innenministerium kommt seinen Aufgaben nach, die Polizei läuft Streife, die Verwaltung arbeitet reibungslos etc. Von daher kann ich ihnen diesbezüglich keine konkretere Antwort geben.

[Fabian Montary]

Also im Grunde nichts besonderes, was dieses Land voranbringt. Es wurde nur verwaltet, was da war?!

[Natalie von Matahari]

Mit anderen Worten es wurde das Kopfkissen ausgepackt und der Kopf darauf getan.

[Fabian Montary]

Ich sehe keinen weiteren Aussprachebedarf. Daher schließe ich die Fragestunde hiermit.