Navernische Republik

Man werfe nur einen Blick nach Thüringen. Dort wird heute der Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl 2009 gekürt.
Zwei Kandidaten gibt es: Christoph Matschie oder Richard Dewes.

Letzter trat mit der Aussage auch Juniorpartner unter einem Linkspartei-Ministerpräsidenten zu werden. Das ganze spaltet die SPD Thüringen im Moment ein wenig. Und ich vermute es wird viele SPD-Wähler verärgern.

Original von Daniel
Man werfe nur einen Blick nach Thüringen. Dort wird heute der Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl 2009 gekürt.
Zwei Kandidaten gibt es: Christoph Matschie oder Richard Dewes.

Letzter trat mit der Aussage auch Juniorpartner unter einem Linkspartei-Ministerpräsidenten zu werden. Das ganze spaltet die SPD Thüringen im Moment ein wenig. Und ich vermute es wird viele SPD-Wähler verärgern.

Die Situation ist in den neuen Bundesländern auch eine andere, hier war die PDS seit jeder noch Volkspartei geblieben und ist teilweise auch stärker als die Sozialdemokratie. Eine Koalition mit der Linkspartei muss hier auf jeden Fall ins Auge gefasst werden. Die CDU zu überholen ist unrealistisch, dass FDP und Grüne in den Landtag einziehen, wird knapp, also muss man zusehen, dass man die Linkspartei überholt. Sie und die SPD liegen derzeit bei um die 25%. Ich denke, Christoph Matschie hat richtig gesagt, dass wir Bodo Ramelow nicht wollen. Für ihn gab es vorhin auch mein Kreuz auf dem Wahlzettel. Zur Diskussionskultur der Kandidatenvorstellungen sage ich mal nichts...

Als Hesse kann ich die ganze scheinheilige Debatte so langsam nicht mehr hören: wer mit wem in Hessen regiert haben nicht Berlin oder München zu entscheiden, sondern noch immer die verantwortlichen Politiker in Wiesbaden.
Wenn jetzt einige CSU- und CDU-Funktionäre glauben, sie müssten große Drohkulisse aufbauen, dann sei ihnen erst einmal angeraten erstens die vielen CDU/PDS-Kooperationen in den ostdeutschen Gemeinden zu beenden und zweitens sich von den Kadern und dem Vermögen der alten Block-CDU zu trennen, die noch im letzten Jahr der DDR-Existenz den real existierenden Sozialismus verteidigte. - Danach kann man sich eventuell zum Moralapostel und Retter des vom Sozialismus bedrohten christlichen Abendlandes aufschwingen.
Der SPD ist anzuraten, etwas selbstbewusster aufzutreten, statt sich dauernd von irgendwelchen CDU- und CSU-Funktionären in die Defensive treiben zu lassen.
An alle Parteien lautet mein Kommentar: wir brauchen weniger Prinzipienreiter, sondern Problemlöser und Demokraten, die grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sind. Wenn das so weiter geht, dass der eine mit dem anderen nicht will, nur weil er sich vor der Wahl auf einen anderen festgelegt hat, werden wir im extremsten Fall bald hier Weimarer Verhältnisse haben: Unregierbarkeit des Landes, nicht hanldungsfähige Minderheitsregierungen und alle paar Monate Neuwahlen.

Original von Oliver von Palm
Tja, ich hoffe mal, dass die Linken, wenn sie nochmal eine sozialistische Tyrannei errichten sollten, dann endlich an die Wand gestellt werden.

Sag mal sind dir deine ständigen Mordaufrufe hier im Forum nicht schon selber peinlich? Du verhälst dich ja selber wie einer von den Tyrannen die du hier ständig erschießen lassen willst....

Original von Helmut Hennrich
An alle Parteien lautet mein Kommentar: wir brauchen weniger Prinzipienreiter, sondern Problemlöser und Demokraten, die grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sind. Wenn das so weiter geht, dass der eine mit dem anderen nicht will, nur weil er sich vor der Wahl auf einen anderen festgelegt hat, werden wir im extremsten Fall bald hier Weimarer Verhältnisse haben: Unregierbarkeit des Landes, nicht hanldungsfähige Minderheitsregierungen und alle paar Monate Neuwahlen.

Hier unterschlägst du einen wichtigen Unterschiedn nämlich den zwischen sachlichen und dogmatischen Differenzen.

Sinn eines Mehrparteiensystems ist es ja gerade, dass diese verschiedene Positionen vertreten und zu den diversen Probleme jeweils eigene Lösungswege anbieten, zwischen denen im Zuge der Regierungsbildung dann eben ein Kompromiss gefunden werden muss.

Was aber CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD auf der einen, von der Linkspartei auf der anderen Seite trennt ist, dass diese das Bestehende gestalten und sich mit dem Lauf der Zeit und dem pluralistischen Wirken der gesellschaftlichen Kräfte dynamisch weiterentwickeln lassen wollen, während die Linkspartei nach wie vor einen abrupten Umbau von Staat und Gesellschaft, hin zu einem ideologisch vorgegebenen (End-)Zustand fordert.

Damit ist diese Partei in einem modernen, liberal-demokratischen Staat schlicht und einfach nicht regierungsfähig, da sie dessen essenzielles Wesen - die Dynamik und Veränderlichkeit durch Individualität und aktiven Gebrauch der Freiheit - nicht verstanden hat, sondern noch immer ideologischen Dogmen des vergangenen und vorvergangenen Jahrhunderts anhängt, die sie in einem Kraftakt umsetzen, und dann quasi den Lauf der Zeit anhalten will.

Edit: Rechtschreibung

Original von Fiete Schulze

Sag mal sind dir deine ständigen Mordaufrufe hier im Forum nicht schon selber peinlich? Du verhälst dich ja selber wie einer von den Tyrannen die du hier ständig erschießen lassen willst....

Gehören Tyrannen nicht an die Wand :rolleyes:? Hätte man 1989 Honecker, Mielke und wie sie alle hießen zum Tode verurtzeilt und hingerichtet, hätten wir jetzt keine Probleme mit der Neo-SED.

Original von Helmut Hennrich
An alle Parteien lautet mein Kommentar: wir brauchen weniger Prinzipienreiter, sondern Problemlöser und Demokraten, die grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sind.

Ich sage dazu immer: Wer aus meiner Partei mit den Roten koaliert, dem soll die Hand abfallen.

Das würde ich so nicht unterschreiben, mein Parteifreund!
Du sagst doch selber, dass die SPD und die CDU programmatisch nicht weit von einander entfernt stehen. Die CDU-Mitglieder sind auch nur schwarze Sozis.
Wieso also CDU+FDP befürworten und SPD+FDP ablehnen?

Am besten wir regieren alleine

Ganz einfach: Weil die CDU/CSU sich selbst (u.a.) als liberale Partei definiert, während die SPD laut ihrem Grundsatzprogramm sich ausdrücklich zum Marxismus und Sozialismus bekennt.

Das merkt man im Alltag nicht? Ja, weil sie Kreide gefressen haben!

Wie sie sich nennen ist doch egal.

Programmatisch sind beide klassisch sozialdemokratisch - wenn auch mit regionalen unterschieden.