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Verfasst: Di 1. Jan 2008, 23:57
von Konrad Grimm
Nun, es bleibt die Möglichkeit einer Organklage und / oder einer Amtsaufsichtsbeschwerde an den Unionspräsidenten.

Verfasst: Mi 2. Jan 2008, 00:20
von Amber Marie Ford
Entsprechendes in die Wege zu leiten wäre dann wohl Aufgabe der Präsidentin - ich werde mich morgen umgehend darum kümmern!

Verfasst: Mi 2. Jan 2008, 09:36
von Amber Marie Ford
Da das Unionsgerichtsgesetz im Organstreitverfahren zwar sowohl die Parteifähigkeit des Parlamentes selbst, als auch seiner einzelnen Abgeordneten Fraktionen vorsieht, eine Klageerhebung durch das Parlament aber nur durch Mehrheitsbeschluss und nicht ein bloßes Quorum von Abgeordneten möglich ist, werden wir wohl den Weg der Antragstellung über die Oppositionsfraktionen gehen müssen.

Verfasst: Mi 2. Jan 2008, 20:52
von Sean William Connor
*schreitet zum Rednerpult. Zieht seine Lesebrille an, nimmt ein schluck Wasser. Nickt einigen Abgeordneten der Opposition freundlich zu.*

Meine Damen und Herren,

für die Unionsregierung gestatte ich mir die Fragen fristgerecht zu beantworten. Ich hoffe, dass Sie alle gesund und froh über die Feiertage gekommen sind und freue mich Sie wieder lebhaft im neuen Jahr begrüßen zu dürfen. Ich wünsche Ihnen bei dieser Gelegenheit auch gleich ein frohes und gesegnetes neues Jahr. Auf das es ein gutes Jahr für die Demokratische Union werde.
1. Liegen dem Unionsministerium der Verteidigung zwischenzeitlich abschließende oder vorläufige Zahlen über die Verluste der Unionsarmee im 12-Tage-Krieg gegen Barnstorvia vor? Wenn ja, welche Verluste an Menschen, Panzern, Geschützen, Flugzeugen und Schiffen haben unsere Streitkräfte erlitten? Wenn nein, bis wann ist mit diesen Zahlen zu rechnen?
Die Zahlen liegen vor und werden in einem Bericht angehängt.
2. Welche Maßnahmen gedenkt die Unionsregierung im Hinblick auf Ehrung der und Gedenken an die Versehrten und Gefallenen dieses Krieges zu ergreifen?
Wir haben für diese Wahlperiode ein Mahnmal geplant und werden die Veteranen des Krieges entsprechend in einer festlichen Zeremonie ehren.
3. Welche Maßnahmen gedenkt die Unionsregierung zur Rehablitation von Verwundeten und Versehrten sowie zur Unterstützung von ihnen und ihren Familien und der Hinterbliebenen der Gefallenen zu treffen?
Den Hinterbliebenen der Gefallen steht eine Rente zu. Diese Gedenkt die Unionsregierung zu sichern.
4. Liegen der Unionsregierung zwischenzeitlich Zahlen über die Verluste unter der Zivilbevölkerung an Mensch, Wohnraum und Kapital vor? Wenn ja, wie hoch ist die Zahl der Toten, wie hoch der Versehrten und wie hoch der Vermissten? Wenn nein, wann ist mit diesen Zahlen zu rechnen?
Diese Zahlen liegen auch vor, werden in einem Bericht dem Unionsparlament bekannt gemacht.
5. Was gedenkt die Unionsregierung im Hinblick auf die Hilfe zum Wideraufbau der von Putsch und Krieg verwüsteten Gebiete insbesondere im östlichen Freistein zu unternehmen?
Der Wiederaufbau ist im Westenlichen Angelegenheit der betroffenden Unionsländer. Die Unionsregierung wird die Länder selbstverständlich, sofern es gewünscht wird, beim Wiederaufbau unterstützen.
6. Welche Maßnahmen gedenkt die Unionsregierung im Hinblick auf die zukünftige Sicherung unserer Aussengrenzen vor Aggression zu unternehmen?
Wir werden die gesetzlichen Anforderungen zur Sicherung der Grenzen der Demokratischen Union weiterhin erfüllen und uns für eine Stärkung der Unionsstreitkräfte im angemessenen Rahmen bemühen.

Den Bericht werde ich sogleich hier nachreichen. Für Nachfragen stehe ich gerne bereit.

Verfasst: Mi 2. Jan 2008, 21:00
von Sean William Connor
Bild

Statistik der Unionsregierung der Demokratischen Union zum "12-Tage-Krieg"

Das Unionsministerium der Verteidigung hat die Aufzeichnungen über die Gefechte des "12-Tage-Krieges" ausgewertet und auf Karten festgehalten. Hier sind die Truppenstationierungen jeweils um Mitternacht des jeweiligen Tages zu sehen.

Kartenmaterial:

Am Abend des 8.10.07

Am Abend des 9.10.07

Am Abend des 10.10.07

Am Abend des 11.10.07

Am Abend des 12.10.07

Am Abend des 13.10.07

Am Abend des 18.10.07

Am Abend des 20.10.07

Abkürzungserklärung:

INF - Infanteriedivision
GEB - Gebirsjägerdivision
PZ - Panzerdivision
PZGR - Panzergrenadierdivision
PARA - Fallschirmjägerdivision

BR - Brigade

Verluste Heer:

Reguläre Streitkräfte:
  • 1. Fallschirmjägerdivision: 932 Tote | 1187 Verwundete
  • 9. Infanteriedivision: 204 Tote | 791 Verwundete
  • 7. Infanteriedivision: 172 Tote | 561 Verwundete
  • 17. Infanteriedivision: 117 Tote | 356 Verwundete
  • 20. Infanteriedivision: 12 Tote | 65 Verwundete
  • 25. Infanteriedivision: 117 Tote | 907 Verwundete
  • 89. Infanteriedivision: 125 Tote | 577 Verwundete
  • 107. Infanteriedivision: 89 Tote | 262 Verwundete
  • 2. Gebirgsjägerdivision: 269 Tote | 594 Verwundete
  • 11. Gebirgsjägerdivision: 252 Tote | 509 Verwundete
  • 14. Gebirgsjägerdivision: 202 Tote | 388 Verwundete
  • 15. Gebirgsjägerdivision: 281 Tote | 241 Verwundete
  • 10. Panzergrenadierdivision: 239 Tote | 388 Verwundete
  • 16. Panzergrenadierdivision: 401 Tote | 407 Verwundete
  • 1. Panzerdivision: 901 Tote | 501 Verwundete
  • 4. Panzerdivision: 45 Tote | 179 Verwundete
  • 5. Panzerdivision: 289 Tote | 712 Verwundete
  • 6. Panzerdivision: 104 Tote | 648 Verwundete
  • Panzerlehrdivision: 188 Tote | 512 Verwundete
Gesamtverluste reguläre Streitkräfte: 4.939 Tote | 9785 Verwundete

Reserve der Streitkräfte:
  • 201. Infanteriedivision: 60 Tote | 193 Verwundete
  • 202. Infanteriedivision: 7 Tote | 52 Verwundete
  • 205. Infanteriedivision: 0 Tote | 2 Verwundete
  • 206. Infanteriedivision: 0 Tote | 0 Verwundete
  • 203. Panzergrenadierdivision: 0 Tote | 1 Verwundeter
  • 204. Panzergrenadierdivision: 0 Tote | 0 Verwundete
  • 207. Panzergrenadierdivision: 592 Tote | 2.369 Verwundete
  • 208. Panzerdivision: 256 Tote | 989 Verwundete
Gesamtverluste Reserve derStreitkräfte: 915 Tote | 3.606 Verwundete
___________

Gesamtverluste des Heeres: 5.854 Tote | 13.391 Verwundete

Verluste Luftwaffe: Tote: 1.716 Tote | 2.612 Verwundete

____________

Verluste der Unionsstreitkräfte: 7.570 Tote | 16.003 Verwundete

____________

Verluste unter der Zivilbevölkerung: 12 Tote | 161 Verwundete

____________

Verluste der Seperatisten: 512 Tote | 909 Verwundete | 3.119 Gefangene

Verfasst: Mi 2. Jan 2008, 22:01
von Konrad Grimm
Herr Unionskanzler, ich gestatte mir, Ihr Angebot zur Nachfrage aufzugreifen:
Original von Sean William Connor
für die Unionsregierung gestatte ich mir die Fragen fristgerecht zu beantworten.
Ist Ihnen bewusst, dass die Anfrage am 17.12.2007 gestellt wurde?
Ist Ihnen weiterhin bewusst, dass die Frist zur Beantwortung von Anfragen an die Unionsregierung bei einer Woche liegt, § 7 Abs. 1 S. 1 GOUP?
Ist Ihnen darüber hinaus bewusst, dass die Beantwortung der Frage somit nicht fristgerecht, sondern unter Überschreitung der Frist um ca. 150 % erfolgt ist?

Und wenn Sie eine letzte Nachfrage gestatten: Wo ist der Verteidigungsminister?

Verfasst: Mi 2. Jan 2008, 22:15
von Sean William Connor
Original von Konrad Grimm
Herr Unionskanzler, ich gestatte mir, Ihr Angebot zur Nachfrage aufzugreifen:

Ist Ihnen bewusst, dass die Anfrage am 17.12.2007 gestellt wurde?
Ist Ihnen weiterhin bewusst, dass die Frist zur Beantwortung von Anfragen an die Unionsregierung bei einer Woche liegt, § 7 Abs. 1 S. 1 GOUP?
Ist Ihnen darüber hinaus bewusst, dass die Beantwortung der Frage somit nicht fristgerecht, sondern unter Überschreitung der Frist um ca. 150 % erfolgt ist?

Und wenn Sie eine letzte Nachfrage gestatten: Wo ist der Verteidigungsminister?
Die Anfrage wurde, verehrter Herr Grimm, am 23. Dezember 2007 gestellt. Wir haben heute den 02. Januar 2008. Ihnen dürfte auch bewußt sein, wie ich hoffe, das dazwischen die Weihnachtsfeiertage und das Neujahrsfest waren. Nach meiner Rechnung ist die Antwort jedenfalls fristgerecht. Der Unionsminister der Verteidigung Herr Peter Vain ist bei seiner Arbeit und ständig hier anwesend.

Verfasst: Do 3. Jan 2008, 18:11
von Konrad Grimm
Frau Präsidentin, ich bitte Sie um offizielle Feststellung des Datums der Anfragstellung.

Verfasst: Fr 4. Jan 2008, 00:16
von Amber Marie Ford
Herr Kollege Grimm,

auf Ihren Antrag hin stelle ich fest, dass der Kollege Poppinga die vorliegende, ausweislich des Antrages von Ihnen formulierte Anfrage am 17. Dezember 2007 beim Präsidium des 24. Unionsparlamentes eingereicht hat.

In unparteiischer Ausübung meiner Aufgaben als Parlamentspräsidentin nach der Geschäftsordnung, hier insbesondere § 4 Abs. 2 S. 2 GOUP, stelle ich jedoch zugleich fest, dass der Kollege Poppinga in seiner Eigenschaft als Alterspräsident des 24. Unionsparlamentes, die eingebrachte Anfrage am 23. Dezember 2007 im Plenum des Unionsparlamentes zur Beantwortung gestellt hat.

Verfasst: Fr 4. Jan 2008, 02:26
von Konrad Grimm
Somit verbleibt mir die Feststellung, dass der 17. Dezember einzig ausschlaggebend war.